(BVP) Bundesweit wurden der Fernverkehr und viele Regionalverbindungen im Schienenpersonenverkehr eingestellt. Marco Böhme, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im sächsischen Landtag für Mobilität, zeigt sich solidarisch und hat weitere Streik-Ideen: Solidarisch sein ist für Kunden nicht immer einfach. Dabei sind Arbeitskämpfe wichtig - in allen Bereichen!Einen Vorschlag will ich aber dennoch formulieren: Wie wäre es beim nächsten Streik, wo einfach die Fahrkartenkontrolle ausgesetzt wird und es im ICE Freigetränke gibt? Das schadet der Konzernleitung, die Pendler*innen kommen dann aber trotzdem an.Auch in anderen Bereichen sollten die Arbeitnehmer*innen ihre Rechte stärker wahrnehmen. Durch starke Gewerkschaften können Veränderungen bei Löhnen, Arbeitszeiten und…
(BVP) Der Rüsselsheimer Autohersteller Opel will das Geschäft mit Elektroautos verstärken. Opel-Chef Michael Lohscheller hatte dazu angekündigt, den Corsa als Elektrovariante zu einem „echten Volks-Elektroauto“ zu machen. Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Eleonore Mühlbauer:„Der Corsa kam aus Eisenach – und er könnte dorthin zurückkehren! Thüringen bietet ideale Voraussetzungen für eine Produktion im Freistaat – mit der Forschungslandschaft in Jena und der Fahrzeugbaustruktur in und um Eisenach und einer großen Bandbreite von Zulieferern wäre es ein perfekter Standort. Mein Vorschlag lautet deshalb: back to the roots! Der Corsa gehört einfach zu Eisenach.“Die Vorteile lägen auch für Opel…
(BVP) Der Rüsselsheimer Autohersteller Opel will das Geschäft mit Elektroautos verstärken. Opel-Chef Michael Lohscheller hatte dazu angekündigt, den Corsa als Elektrovariante zu einem „echten Volks-Elektroauto“ zu machen. Dazu die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Eleonore Mühlbauer:„Der Corsa kam aus Eisenach – und er könnte dorthin zurückkehren! Thüringen bietet ideale Voraussetzungen für eine Produktion im Freistaat – mit der Forschungslandschaft in Jena und der Fahrzeugbaustruktur in und um Eisenach und einer großen Bandbreite von Zulieferern wäre es ein perfekter Standort. Mein Vorschlag lautet deshalb: back to the roots! Der Corsa gehört einfach zu Eisenach.“Die Vorteile lägen auch für Opel…
(BVP) Zur Kritik des Bundesrechnungshofes an den Verhandlungen zwischen dem Bund und der DB AG an der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik: Die Kritik des Rechnungshofes an der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) ist berechtigt. Bei der Bahnfinanzierung gibt es schwerwiegende Mängel und das seit vielen Jahren. Dem Verkehrsministerium ist das lange bekannt, gehandelt hat es trotzdem nicht. Große Intransparenz, keine wirksame Kontrolle und Fehlanreize führen dazu, dass das Schienennetz und die Eisenbahnbrücken auf Verschleiß gefahren werden. Die Bahn handelt zu sehr als Aktiengesellschaft nach kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen und zu wenig als Bundesunternehmen im Sinne des…
(BVP) Gestern hat die HHLA zusammen mit dem US-Unternehmen Hyperloop Transportation Technologies (HTT) Ideen für einen Containertransport in einer Röhre vorgestellt. Im Abstand von 40 Sekunden sollen Container in einer Kaspel in der aufgeständerten Röhre mit einer Geschwindigkeit von bis zu 1.200 Stundenkilometern vom Hafen ins Hinterland transportiert werden. Für 7 Millionen Euro Kosten soll bis 2021 eine 100 Meter lange Teststrecke im Hafen gebaut werden, mit Testbahnhof und selbstfahrenden Kapsel-Wagen. Für den Echtbetrieb werden Kosten von 20 Mio. Euro pro Kilometer veranschlagt.„Futuristisch - aber auch realistisch?“, fragt Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.…
(BVP) Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Was haben neun Ampeln mit der Freigabe eines neuen Autobahnabschnittes zu tun? Mit der Fertigstellung der A30 – der Nordumgehung Bad Oeynhausen – fallen diese letzten „Lichtsignalanlagen“ zwischen Rotterdam und Warschau weg. Die Lücke in einer wichtigen Ost-West-Achse von besonderer europäischer Bedeutung ist geschlossen. Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst und Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek haben das 9,5 Kilometer lange Teilstück heute feierlich freigegeben. Entlastung für die Kurstadt und weniger Zeitverlust für den überregionalen Verkehr – diese beiden Ziele werden mit dem Lückenschluss erreicht.…
(BVP) Anlässlich der heutigen Debatte im Hessischen Landtag zum Logistikstandort Hessen erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Unter Schwarz-Grün verschläft Hessen wichtige Zukunftstrends und Innovationen. Als wichtigste Verkehrsdrehscheibe in Deutschland und Europa ist Hessen dazu prädestiniert, bei Logistik und Mobilität voranzugehen. 225.000 Beschäftigte arbeiten schon heute in der Logistik und der Verkehrswirtschaft in Hessen, vier der fünf Top-Unternehmen der Branche sind in Hessen ansässig, der Flughafen Frankfurt ist einer der wichtigsten Verkehrsknotenpunkte Europas. Diese Potenziale gilt es zu entfesseln. Wir Freie Demokraten wollen eine Antwort auf Amazon, Uber und Co. geben und in unserem Land…
(BVP) Die Zahl der Radverkehrsunfälle in Hamburg ist in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres auf den höchsten Wert seit 2011 gestiegen. Dies geht aus der Senatsantwort auf eine aktuelle CDU-Anfrage hervor. Demnach haben sich von Januar bis einschließlich September 2018 2.640 Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrern in Hamburg ereignet. Das waren mehr Radverkehrsunfälle als in sämtlichen Vergleichszeiträumen seit 2011. Auch die Zahl der bei diesen Unfällen verunglückten Personen hat mit 1.985 den höchsten Wert für die ersten drei Quartale seit 2011 erreicht. Aus Sicht der CDU erfordern diese Zahlen zwingend einen Paradigmenwechsel sowohl bei Radverkehrsförderung als auch bei…
(BVP) Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt: „Fahrverbote: Nun sind sie bald da und nichts ist geklärt. Heute soll es daher ein erneutes Gespräch zwischen Kanzlerin und Verkehrsminister geben. Die Kommunen kritisieren die Regierung massiv. Sie sind die letzten in der Fahrverbotskette, die im Angesicht mit ihren Bürgern, den ideologisch ausstaffierten Mumpitz auslöffeln müssen, den ihnen die Große Koalition eingebrockt hat. Die AfD-Fraktion warnte regelmäßig vor den Folgen. Die willkürlich festgelegten EU-Grenzwerte, die unwidersprochen von CDU und SPD hingenommen wurden, bilden das Grundübel der jetzigen Misere. Auf dieser Basis konnte der dubiose Abmahnverein ‚Deutsche Umwelthilfe‘ überhaupt aktiv werden. Dessen…
(BVP) Immer mehr Hamburger Haushalte verzichten auf ein privates Auto. Das ist eines der zentralen Ergebnisse der bundesweiten Untersuchung „Mobilität in Deutschland“. Während bei der letzten Untersuchung 2008 noch etwa jeder dritte Hamburger Haushalt kein eigenes Auto besaß, sind es aktuell 43 Prozent. In verdichteten Quartieren wie den Bezirken Nord und Mitte sind es sogar 52 Prozent. Parallel dazu stieg die Nutzung des Umweltverbundes aus Zufußgehen, Radfahren und ÖPNV von 58 Prozent im Jahr 2008 auf 64 Prozent im Jahr 2017. Entsprechend ging der motorisierte Individualverkehr zurück. Die Ergebnisse wurden in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft präsentiert.Dazu…
(BVP) Gemeinsam mit der Anwohnerinitiative Harkortstraße haben die Regierungsfraktionen und die Bezirksfraktionen von SPD und Grünen einen Maßnahmenkatalog ausgearbeitet, um die verkehrliche Situation in diesem Straßenbereich neu zu gestalten. Die Harkortstraße grenzt an das inklusive Quartier „Neue Mitte Altona" und soll unter anderem durch streckenweises Tempo 30 und drei neue Querungen entlastet werden.Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Mit der neuen Mitte Altona entsteht ein innovatives und inklusives Quartier, das eine sorgfältige Verkehrsplanung erfordert. Es ist uns wichtig, dass eine moderne Kombination aus autoreduziertem Wohnen, guter Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr und einem Maximum an Sicherheit umgesetzt wird. Insbesondere…
(BVP) Klimaschutz ist eine der größten Herausforderungen der Zukunft. Umso wichtiger ist es, sich zu einem breiten Bündnis von engagierten Partnern zusammenzuschließen. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber beim Beitritt des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen e.V., Landesgruppe Bayern (VDV Bayern), zur Bayerischen Klima-Allianz heute in Benediktbeuern: "Wir können den Klimawandel nur gemeinsam begrenzen. Dazu müssen wir schnell, gemeinsam und entschlossen handeln! Unser 45. Klima-Allianz-Mitglied kommt aus dem Bereich des öffentlichen Verkehrs und kann hier einen wichtigen Beitrag leisten. Unser gemeinsames Ziel ist es, die Menschen zum Umdenken zu motivieren. Wer öffentliche Verkehrsmittel nutzt, wird direkt zum Klimaschützer: Denn er hilft, den…
(BVP) Der Landesbetrieb Mobilität hat die Unterlagen für den sechsstreifigen Ausbau der A 643 zwischen Mainz-Mombach und Mainz-Gonsenheim an die zuständige Genehmigungsbehörde übergeben. Damit kann das Planfeststellungsverfahren starten.„Wir haben mit dem Planfeststellungsverfahren den ersten Meilenstein für einen Ausbau der A 643 erreicht. Mir war es wichtig, dass wir beim A 643-Ausbau Gas geben und das Projekt wieder in die Spur bringen. Jetzt beginnt der Genehmigungsprozess für den Ausbau, an dessen Ende mit dem Planfeststellungsbeschluss das Baurecht für den sechsstreifen Ausbau der A 643 steht“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing.„Die Erstellung der Planungsunterlagen war sehr umfangreich, da sich mit dem Naturschutzgebiet…
(BVP) Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind Schienenprojekte wie die Lichtwiesenbahn in Darmstadt ein zentraler Baustein für moderne Mobilität in den Städten. „Spätestens durch die Debatte um die Stickoxidbelastung und die drohenden Fahrverbote ist klar geworden, dass wir in den Ballungsräumen umsteuern müssen, um die Gesundheit der Stadtbewohner zu schützen und den Ausstoß von Abgasen zu verringern, die die Erderhitzung beschleunigen“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dafür brauchen wir unter anderem mehr und besseren öffentlichen Nahverkehr.“ Verkehrsminister Tarek Al-Wazir übergab am Mittwoch einen Förderbescheid des Landes in Höhe von 12,27 Millionen Euro an die…
(BVP) Im Zusammenhang mit der heutigen Ankündigung von Verkehrsminister Al-Wazir und Finanzminister Dr. Schäfer bezüglich der möglichen Einführung eines Seniorentickets in Hessen erklärt Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Hessischen Landtag:„Wir haben nichts dagegen, dass der RMV nun prüft, ob und unter welchen Bedingungen ein Seniorenticket sinnvoll ist, um den ÖPNV für ältere Menschen attraktiver zu machen. Uns stört bei der aktuellen Diskussion um den ÖPNV, dass weder Herr Al-Wazir, noch Herr Dr. Schäfer Vorschläge machen, wie die Qualität bei Bussen und Bahnen verbessert werden soll. Die Landesregierung blendet völlig aus, dass der ÖPNV im Rhein-Main-Gebiet aus allen…