Michael Theurer: Hält CDU-Vorsitzende Merkel weiter an Diesel-Verbotsforderung fest?

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Michael Theurer: Hält CDU-Vorsitzende Merkel weiter an Diesel-Verbotsforderung fest? Michael Theurer - fdp-bw.de
(BVP) „Kanzlerin Merkel sollte noch vor der Bundestagswahl klipp und klar sagen, ob sie noch weiter am Verbot für Dieselfahrzeuge und dem Verbrennungsmotor festhält oder nicht. Denn die CDU-Vorsitzende hat sich wie die Grünen – allerdings ohne sich auf das Ausstiegsdatum 2030 festzulegen - für ein Verbot des Verbrennungsmotors ausgesprochen. In der Super Illu hat die Kanzlerin das Verbot für Dieselfahrzeuge verkündet und in einem Interview mit der ADAC Motorwelt den Abgesang auf den Verbrennungsmotor noch einmal ausdrücklich bekräftigt.  Gleichzeitig betont sie, dass der Diesel noch viele Jahre gebraucht werde. Damit wirft sie Nebelkerzen, ohne ihre Diesel-Verbotsforderung zurückzunehmen. Ganz offensichtlich möchte sie sich ein Verbot des Verbrennungsmotors und die damit verbundene schwarz-grüne Koalitionsoption offen halten. Deshalb bringen die Festlegungen von Ministerpräsident Laschet und des CSU-Vorsitzenden Seehofer keine Klarheit, solange die Verbotsforderungen der CDU-Vorsitzenden bestehen bleiben.

Demgegenüber setzt die FDP auf Technologieoffenheit. Planwirtschaftliche Verbote führen genauso wie staatliche Quoten für Elektroautos in technologische Sackgassen, die den Mobilitätsstandort Deutschland mit rund 3 Millionen Arbeitsplätzen entlang der gesamten Wertschöpfungskette gefährden. Beides lehnt die FDP ab.“
 
Quelle: FDP Landesverband BW

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