Scholtysek (AfD): Zusammenarbeit der BVG mit Nextbike ist richtig / Weitere Kooperationen müssen folgen

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Scholtysek (AfD): Zusammenarbeit der BVG mit Nextbike ist richtig / Weitere Kooperationen müssen folgen Frank Scholtysek - AfD Fraktion Berlin
(BVP) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Frank Scholtysek, begrüßt die angekündigte Kooperation zwischen der BVG und dem Leihradanbieter Nextbike. Gleichzeitig fordert er weitergehende Schritte zur Ordnung des Leihradmarktes und zur Vernetzung der Verkehrsträger:

„Es ist gut und richtig, dass sich BVG und Nextbike zu einer Kooperation zusammengefunden haben, die es BVG-Abonnenten erlaubt, Nextbike-Räder teilweise kostenlos zu nutzen.

Bereits in ihrem im Juni vorgestellten Verkehrskonzept hat die AfD-Fraktion Berlin gefordert, dass die einzelnen Verkehrsträger besser miteinander vernetzt sein müssen. Insofern liegt die jetzt getroffene Vereinbarung ganz auf unserer Linie. Allerdings darf es dabei nicht bleiben, denn nur mit einem vernünftigen, gleichberechtigten und bedarfsgerechten Mix aller Verkehrsträger kann der Verkehr in Berlin auch weiterhin flüssig gehalten werden.

Der Senat muss daher endlich Schluss machen mit der unberechtigten Privilegierung des Leihfahrradmarktes, die zu chaotischem Wildwuchs geführt hat. Dazu gehört, dass die jeweiligen Anbieter mit dem Senat Verträge über die Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes schließen müssen, in denen die Zahl der eingesetzten Räder und eine Sondernutzungsgebühr für jedes Rad festgeschrieben sind. In diesen Verträgen sollte der Senat die Anbieter idealerweise auch zu Kooperationen wie der jetzt geschlossenen verpflichten. Die AfD-Fraktion wird dazu nach der Sommerpause ein Konzept vorlegen und in das Abgeordnetenhaus einbringen“

Quelle: AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

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