Schwerlasttransporte: Trauerspiel für Bremen und Bremerhaven / Hauke Hilz: Gipfeltreffen von Senator Lohse war nur eine Beruhigungspille

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Schwerlasttransporte: Trauerspiel für Bremen und Bremerhaven / Hauke Hilz: Gipfeltreffen von Senator Lohse war nur eine Beruhigungspille Hauke Hilz - FDP Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft
(BVP) Auch mehr als sechs Wochen nach dem Schwerlastgipfel ist noch immer keine Verbesserung bei den Genehmigungen von Schwerlasttransporten in Sicht. Es dauert weiterhin bis zu zwei Monaten bis eine Transportgenehmigung erteilt wird. Die FDP-Fraktion nimmt das zum Anlass, erneut zu fordern, das Thema Verkehr zukünftig beim Wirtschaftssenator anzusiedeln. Prof Dr. Hauke Hilz, stellvertretender Vorsitzender und hafenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion Bremen, erklärt dazu: „Mit großer Geste hatte Verkehrssenator Lohse vor über sechs Wochen zum Schwerlastgipfel geladen um die Probleme bei den Genehmigungen zu lösen – aber offensichtlich war das nur eine Beruhigungspille für die Wirtschaft. Es ist ein Trauerspiel für die Hafenstandorte Bremen und Bremerhaven, dass die Genehmigungsverfahren für Schwerlasttransporte trotz dieses Gipfels und der versprochenen Lösungen so lange dauern. Es drängt sich der Verdacht auf, dass der Gipfel nur ein wahltaktisches Manöver war. Senator Lohse setzt eindeutig die falschen Prioritäten. Es ist tatsächlich so: Lohse bleibt der Trödel-Senator. Während völlig skurrile Fahrradschnellwege möglichst schnell umgesetzt werden sollen, spielt der wirtschaftsnahe Verkehr bei Rot-Grün anscheinend nur eine untergeordnete Rolle. Die ideologischen Scheuklappen Lohses scheinen so dicht zu sein, dass keine Einsicht zu erwarten ist. Der Schwerlastgipfel war eine Farce. Wir fordern deshalb, das Thema Verkehr zukünftig beim Wirtschaftssenator anzusiedeln. Nur so können die Prioritäten wieder gerade gerückt werden.“

Quelle: FDP-Fraktion Bremen

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