Thering: Blitzeranhänger sind sinnvoll, rot-grüne Schadenfreude ist peinlich

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Thering: Blitzeranhänger sind sinnvoll, rot-grüne Schadenfreude ist peinlich Dennis Thering - CDU-Bürgerschaftsfraktion
(BVP) Die Hamburger Polizei hat als Ergebnis einer mehrwöchigen Testphase angekündigt, sogenannte Blitzeranhänger fest anzuschaffen. Die CDU begrüßt diesen Schritt, weil die von SPD und Grünen in den vergangenen Jahren vernachlässigten mobilen Tempokontrollen dringend wieder ausgeweitet werden müssen. Wurden 2011 noch 5.177 sogenannte „Messeinheiten“ der mobilen Geschwindigkeitsmessung in Hamburg durchgeführt, waren es 2017 nur noch 3.983. Deswegen hatte die CDU bereits Ende letzten Jahres gefordert, die Zahl der Messeinheiten auf 6.000 pro Jahr zu erhöhen. Diese sollen schwerpunktmäßig vor sozialen Einrichtungen und Unfallschwerpunkten erfolgen. Die bei SPD und Grünen mit Händen zu greifende Schadenfreude über die verhältnismäßig hohe Zahl der in der Testphase mit den Blitzanhängern festgestellten Tempoverstöße ist hingegen vollkommen unangebracht.

Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Hamburg ist Raserhauptstadt. Dass der Senat bei den mobilen Tempokontrollen nun endlich aus dem Dornröschenschlaf aufwacht, ist mehr als überfällig. Die Anschaffung weiterer mobiler Blitzer, egal ob herkömmlicher Art oder als Anhänger getarnt, geht daher vollkommen in die richtige Richtung. Diese müssen aber schwerpunktmäßig vor Schulen, Kita, Krankenhäusern oder Pflegeheimen und an Unfallschwerpunkten postiert werden. Denn Selbstzweck oder gar eine Lizenz zum Abkassieren ist Blitzen nicht. Blitzen muss einzig und allein der Verkehrssicherheit dienen. Deswegen ist die offenkundige Schadenfreude von SPD und Grünen verräterisch. Der von SPD und Grünen heraufbeschworene „Flächendruck“ klingt vielmehr nach Verfolgungswahn. Dass der bei den Blitzeranhängern in der Tat geringere Personalaufwand so überschwänglich betont wird, ist zudem ein billiges Ablenkungsmanöver. Denn bei den irrsinnigen Dieselfahrverboten verpulvert Rot-Grün seit Ende Mai massenweise Einsatzstunden bei der Polizei. “

Quelle: cdu-hamburg.de

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