(BVP) Im Ostseebad Zinnowitz auf der Insel Usedom sollen die im Ortszentrum gelegenen Straßen Dannweg und Dünenstraße erneuert werden. „Der Dannweg und die Dünenstraße gehören zu den Hauptverkehrsadern in Zinnowitz. Gäste, Anlieferer und Anwohner nutzen die Straßen intensiv. Der derzeitige Zustand ist allerdings schlecht, deshalb soll die Baumaßnahme jetzt in Angriff genommen werden. Das wird die touristische Infrastruktur im Ostseebad Zinnowitz erheblich verbessern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.Neu gestaltete Straßen werten Ortsbild erheblich aufGeplant ist, auf einer Länge von rund 900 Metern die Straßen zu asphaltieren, die Regenentwässerung und die Gehwege zu erneuern. Durch die…
(BVP) Das Infrastrukturministerium Mecklenburg-Vorpommern hat eine Verwaltungsvorschrift zur Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) erlassen. Hierbei handelt es sich um einen zwischen den obersten Verkehrsbehörden aller 16 Bundesländer und dem zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur abgestimmten Erlass, mit dem ab sofort in allen Bundesländern einheitliche Regelungen zur E-Scootermitnahme umgesetzt werden. Die Regelung trat am 15. März 2017 in Kraft. Der Erlass soll die in der Vergangenheit bei Nutzern, Verkehrsunternehmen und Verbänden bestehenden Unsicherheiten über die Mitnahme(pflicht) von E-Scootern beseitigen. E-Scooter unterscheiden sich von Elektro-Rollstühlen dadurch, dass sie in der Regel über eine Lenksäule mit einer…
(BVP) Bei einem Besuch auf Rügen überraschte Energieminister Christian Pegel den Fährbetreiber Weiße Flotte mit der vorzeitigen Verlängerung der Genehmigungen für die Verbindungen nach und von Hiddensee. Eigentlicher Anlass des Besuchs war die Vorstellung von bereits vorhandenen Projekten sowie Plänen zur Förderung der Elektromobilität auf Deutschlands größter Insel. Die Reederei Hiddensee, Tochterunternehmen der Weißen Flotte, darf ihre Fähren zwischen Stralsund sowie Schaprode/Rügen und den Häfen Kloster, Vitte und Neuendorf auf Hiddensee bis zum 31. Dezember 2027 weiterbetreiben. Christian Pegel übergab gestern die schriftliche Zusage an Knut Schäfer, Geschäftsführer der Weißen Flotte. Die aktuelle Genehmigung vom Dezember 2011 läuft Ende dieses…
(BVP) Zur Förderung des Ministerpräsidenten nach einem gemeinsamen Verkehrsverbund Westmecklenburgs mit Hamburg, sagt die Vorsitzende der GRÜNEN im Land, Claudia Müller: "Der Beitritt zur Metropolregion ist für den westlichen Landesteil unbestritten ein großer Vorteil. Er bietet Chancen, um die wirtschaftliche Weiterentwicklung des Landes in dieser Region weiter voranzubringen. Verkehrsverbünde begrüßen wir grundsätzlich. Soll allerdings auch das Binnenland Mecklenburg-Vorpommerns davon profitieren, bedarf es nicht nur eines Verkehrsverbundes mit Hamburg, wie ihn Ministerpräsident Sellering fordert, sondern vor allem Verbindungen in den Ostteil des Landes.Verkehrsinfrastruktur abzubestellen, wie gerade bei der Südbahn, sprechen Forderungen nach überregionalen Verkehrsverbünden Hohn. Ohne ein schlüssiges Landesverkehrskonzept ist die…
(BVP) Die Stadt Plau am See (Landkreis Ludwigslust-Parchim) plant den Ausbau des touristischen Parkplatzes nahe der Burganlage an der Quetziner Straße. „Mit dem Ausbau des Parkplatzes wird die Verkehrssituation in der Stadt Plau erheblich verbessert. Urlauber, Tagesausflügler und Anwohner werden von den neu geschaffenen, gut erreichbaren Stellplätzen profitieren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Schwerin.Der Parkplatz soll Plätze für 130 Autos, zwei Reisebusse und sechs Wohnmobile bieten und über einen Weg mit der Burganlage verbunden werden. Die Burganlage in Plau soll langfristig zu einem „Haus des Gastes“ mit Kurgarten umgestaltet werden. „Mit nur wenigen Schritten…
(BVP) 22 Vertreterinnen und Vertreter der niedersächsischen Traditionsschifffahrt sind heute der Einladung der Hafenpolitikerinnen und -politiker der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gefolgt, um mit ihnen über die umstrittene Sicherheitsrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums und die Zukunft der Traditionsschifffahrt zu sprechen.„Die Gespräche mit den Akteuren aus der Praxis haben noch einmal das Ausmaß der Bedrohung verdeutlicht, die von Herrn Dobrindts unsinniger Richtlinie für die Traditionsschifffahrt ausgeht“, so der hafenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Santjer. „Nach Einschätzung der Fachleute könnten bis zu 90 Prozent der Traditionsschiffe verschwinden, wenn die Richtlinie wie geplant in Kraft tritt.“Der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Dieter Haase ergänzt: “Da die…
(BVP) Der Flughafen Rostock-Laage hat heute seine Bilanz für das Jahr 2016 verkündet. Mehr als 250 000 Passagieren sind im vergangenen Jahr von und nach Laage geflogen.Verkehrsminister Christian Pegel wertet dieses Ergebnis als wichtigen Gradmesser für die Arbeit des Flughafens, seiner drei kommunalen Gesellschafter und der Landesregierung. "Wir haben im Januar 2014 eine Million Euro pro Jahr Landeshilfe bis einschließlich 2017 zugesagt“, blickt der Minister zurück auf den Zeitpunkt, zu dem in seinen Augen die Grundlagen für diese erfreuliche Entwicklung gelegt wurden. „Zugleich hatten die kommunalen Gesellschafter angekündigt, ihre jährlichen Beiträge für diesen Zeitraum auf gleichem Niveau wie vor 2014…
(BVP) Angesichts der erneuten Überflutung der B 110 bei der Zecheriner Brücke erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete, Beate Schlupp, dass regelmäßige Überflutungen der Bundesstraße 110 nicht tragbar seien:„Hierbei spielt es keinerlei Rolle, ob die Überflutungen durch sturmbedingte hohe Wasserstände oder durch die von Nordstream umgesetzten Wiedervernässungsmaßnahmen entstehen. Klar ist, dass die B 110 als Zufahrtstraße zur Insel Usedom, gerade im Sommer, in vollem Umfang nutzbar sein muss. Deshalb muss schnell eine Lösung des Problems gefunden und umgesetzt werden. Schuldzuweisungen zwischen Nordstream und der Straßenbauverwaltung machen im Interesse der Tourismuswirtschaft und der Verkehrssicherheit wenig Sinn“, erklärte Beate Schlupp.Quelle: cdu-fraktion.de
(BVP) Glawe: Für die maritime Industrie geht es nach einer langen Durststrecke wieder aufwärts – MV WERFTEN setzen selbstgesteckte Ziele tatkräftig um – Fachkräftenachfrage gewinnt bei der Umsetzung von Aufträgen an Bedeutung. Bei den MV WERFTEN ist am Montag feierlich der erste Brennschnitt für zwei luxuriöse Flusskreuzfahrtschiffe in Wismar vollzogen worden. „Für die maritime Industrie unseres Landes geht es nach einer langen Durststrecke wieder aufwärts. Jeder Start für den Bau eines neuen Schiffs ist ein positives Signal in die maritime Branche hinein. Es bedeutet vor allem auch, dass die Wertschöpfung im Land bleibt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und…
(BVP) Auch im Jahr 2016 hat die Landesregierung kontinuierlich an der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern gearbeitet. Im Vergleich zum Jahr 2015 konnten die Investitionen für den Bereich des Bundesfern- und Landesstraßenbaus um 20 Millionen Euro gesteigert werden.„Im vergangenen Jahr konnte die Straßenbauverwaltung Mecklenburg-Vorpommern Verkehrsinfrastrukturprojekte in einem Gesamtumfang von rund 212,5 Millionen Euro umsetzen. Das ist der Spitzenwert der vergangenen fünf Jahre und stellt einmal mehr die Qualität und die hervorragende Arbeit der Kolleginnen und Kollegen unter Beweis“, resümiert Infrastrukturminister Christian Pegel.Insgesamt seien davon rund 160 Millionen Euro in den Neubau, Ausbau und Erhalt der Bundesautobahnen, Bundesstraßen sowie der dazugehörigen…
(BVP) In der Zeit vom 12. – 18. Dezember 2016 wird sich die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern an europaweiten Verkehrskontrollen für mehr Sicherheit auf den Straßen beteiligen.Im Focus der Kontrollen steht das Thema „Fahren unter Alkohol- und Drogeneinfluss“. Durch eine Teilnahme am Straßenverkehr unter Einfluss von Alkohol und Drogen sowie berauschenden Mitteln und Medikamenten gefährden die Fahrer sich und auch andere, denn die Wahrnehmungsfähigkeit sowie Reaktionsgeschwindigkeit werden deutlich reduziert. Obendrein steigt die Risikobereitschaft.Das damit einhergehende Gefährdungspotenzial ist insbesondere beim Führen von Kraftfahrzeugen signifikant.Bestehende Fahrunsicherheiten können zu schwerwiegenden Unfallfolgen führen. „Gerade in der Vorweihnachtszeit finden viele Veranstaltungen statt, bei denen in gemütlicher Runde…
(BVP) Das Bundesverkehrsministerium plant, ab 2017 eine verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe einzuführen. Dabei geht es um Neuregelungen bei der baulichen Beschaffenheit, dem Brandschutz, der Ausrüstung sowie der Qualifikation der Crew. Hierzu erklärte der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, heute im Landtag:„Die drohende Verschärfung ist eine große Gefahr für die Traditionsschiffe. Es ist realitätsfremd, dass an Schiffe, die teilweise über hundert Jahre alt sind, die gleichen Anforderungen in Bezug auf Sicherheitstechnik und baulicher Beschaffenheit gestellt werden, wie dies zu Recht bei modernen Schiffen getan wird.Das was derzeit aus dem Hause Dobrindt in der Öffentlichkeit kursiert, lässt Schlimmstes für…
(BVP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Waldmüller, hat anlässlich der Landtagsbefassung mit dem Koalitionsantrag über die Sicherheitsbestimmungen bei Traditionsschiffen einen verhältnismäßigen Umgang angemahnt. „Die Bedeutung von Sicherheit wird von niemandem in Frage gestellt. Aber ob etwa an die Traditionsschifffahrt die gleichen sicherheitstechnischen Anforderungen gestellt werden müssen, wie an die Berufsschifffahrt, darf bezweifelt werden. Denn dies würde einen erheblichen finanziellen Mehraufwand zur Folge haben. Und der könnte die Existenz der oftmals vereinsseitig getragenen Museumshäfen und ihrer Traditionsschiffe gefährden. Noch im Spätsommer dieses Jahres drohte die Traditionsschifffahrt in wirtschaftlich schweres Fahrwasser abzudriften.“ „Die Küstenländer haben sich bereits im Sinne des heute…
(BVP) Angesichts der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dietmar Eifler, dass Mecklenburg-Vorpommern sehr gut bedacht wurde. Nunmehr können zahlreiche Ortsumgehungen, der Weiterbau der A 14, der B 96, aber auch 18 Ortsumgehungen in den kommenden Jahren realisiert werden. Gleichzeitig werden die Hafenzufahrten für die Häfen Rostock und Wismar ausgebaut. Allen Unkenrufen zum Trotz kann mit den für Mecklenburg-Vorpommern seitens des Bundes bereitgestellten Mitteln die Verkehrsinfrastruktur weiterhin ausgebaut und verbessert werden. Völlig unverständlich hingegen sind Bemühungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im deutschen Bundestag, Projekte wie den Ausbau der B 96, den…
(BVP) Nach Medienberichten steht eine Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium zur PKW-Maut in Aussicht. Danach soll die PKW-Maut europarechtskonform ausgestaltet und eine EU-Ausländer-Diskriminierung dadurch vermieden werden, dass Kurzzeittarife für Touristen und ausländische Pendler eingeführt werden, eine 1 zu 1 Kompensation der PKW-Maut mit der Kfz-Steuer für deutsche PKWs nicht mehr stattfindet und die verbleibende Verrechnung mit Teilen der Kfz-Steuer pauschal auf der Grundlage der Umweltverträglichkeit der Fahrzeuge erfolgen soll. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Was sich erstmal nett anhört, ist ein fauler Kompromiss. Denn sollten diese Prämissen stimmen, käme es zu der von uns immer…