Jörg Bode: Was ist denn nun mit der A 39 Minister Lies? – Info-Chaos muss aufgeklärt werden

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
Jörg Bode: Was ist denn nun mit der A 39 Minister Lies? – Info-Chaos muss aufgeklärt werden Jörg Bode - fdp-fraktion-nds.de
(BVP) Der FDP-Fraktionsvize Jörg Bode wirft der Landesregierung Chaos bei den Planungen zur A39 vor. Gerade in den vergangenen Wochen habe sich Minister Lies durchgängig positiv und zuversichtlich zum Bau der A39 geäußert und sogar für 2019 den ‚ersten Spatenstich‘ angekündigt. „Nur ein paar Tage nach dieser Aussage scheinen die angepeilten Ziele aber plötzlich in unerreichbare Ferne gerückt zu sein, denn offenbar wurden die Ergebnisse einer Verkehrsverflechtungsprognose, die dem Ministerium bereits seit 2014  vorliegen, noch nicht ausgewertet und sorgen jetzt für unabsehbare Verzögerungen. Da frage ich mich schon, wie das zusammenpasst. Entweder herrscht im Ministerium totales Chaos und solch wichtige Unterlagen werden jahrelang liegen gelassen, oder aber die positiven Aussagen des Ministers sind reine Lippenbekenntnisse, um in der Öffentlichkeit zu punkten“, so Bode.

Noch Ende Januar habe die Landesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion geäußert, man sehe „keine signifikanten Möglichkeiten zur Beschleunigung der Planung“. „Offenbar gibt es die aber durchaus, denn ein Bearbeitungszeitraum solch relevanter Informationen von mehreren Jahren kann doch nun wirklich nicht als optimal bezeichnet werden. Ganz im Gegenteil sollte sich Minister Lies die Frage stellen, ob die Planungskapazitäten in seinem Hause wirklich ausreichend sind“, erklärt Bode weiter. Um den ganzen Vorgang aufzuklären, habe die FDP-Fraktion eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Zudem werde am kommenden Mittwoch ein FDP-Antrag zur A39 im Plenum debattiert. Von der Debatte und der anschließenden  sofortigen Abstimmung erhofft sich die Fraktion endlich eine klare Positionierung der Landesregierung zur A39.

Quelle: fdp-fraktion-nds.de

Schreibe einen Kommentar

Schreiben Sie hier Ihren Kommentar zum o. g. Artikel. Beachten Sie, dass wir unseriöse Kommentare, Beleidigungen, Werbung, etc. nicht freischalten. Das Team vom BundesVerkehrsPortal distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen publizierten Pressemeldungen und Kommentaren. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion.