Nordländertreffen zum Verkehr / Grüne: Bund muss sich stärker bei der Finanzierung des ÖPNV und des Radverkehrs engagieren

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Nordländertreffen zum Verkehr / Grüne: Bund muss sich stärker bei der Finanzierung des ÖPNV und des Radverkehrs engagieren Detlev Schulz Hendel - fraktion.gruene-niedersachsen.de
(BVP) Die grünen Verkehrsexperten aus Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein, und Bremen haben sich auf Kernforderungen gegenüber einer zukünftigen Bundesregierung verständigt. Um die Klimaziele von Paris zu erreichen, eine konsequente Verkehrs- und Energiewende umzusetzen und für die Menschen eine sozialverträgliche Mobilität ohne eigenes Auto zu ermöglichen, fordern die norddeutschen Grünen deutlich höhere Investitionen für den Ausbau des ÖPNV sowie des Rad- und Fußverkehrs. Das sagen die Grünen Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher: „Verkehrspolitik ist auch Klimapolitik, deshalb fordern wir, dass der Prozess der Reaktivierung von Bahnstrecken für den Personennahverkehr auch in Niedersachsen zeitnah fortgesetzt wird. Die Reaktivierung ist ein unerlässlicher Baustein insbesondere für die Mobilität im ländlichen Raum. Für diese Infrastrukturmaßnahmen brauchen wir deutlich mehr finanzielles Engagement durch den Bund, zumal gerade finanzschwache Kommunen in Niedersachsen nicht in der Lage sind, entsprechende Eigenmittel aufzubringen. Um den wichtigen Prozess aber nicht zu gefährden, erwarten wir, dass der Bund diese Lücke schließt.“

Zum Hintergrund
Seit 2013 treffen sich die Grünen Verkehrspolitiker aus den norddeutschen Bundesländern, um sich über die Arbeit im jeweiligen Bundesland auszutauschen und um gemeinsame Anträge für die Parlamentsarbeit abzusprechen. Die Kooperation stärkt die norddeutschen Länder zur Durchsetzung besonderer und regional spezifischer Probleme u.a. in der Hafen- und Schifffahrtspolitik sowie grenzüberschreitenden Nahverkehrsangeboten. Die letzte diesjährige Zusammenkunft am 29. November 2017 fand im Hamburger Rathaus statt.

Quelle: Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen

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