Will: SPD setzt sich für weiteren Ausbau der NE-Bahnen in Niedersachsen ein

Artikel bewerten
(0 Stimmen)
Will: SPD setzt sich für weiteren Ausbau der NE-Bahnen in Niedersachsen ein Gerd Will - SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag
(BVP) In der heutigen Plenarsitzung beschließt der Landtag einstimmig einen Antrag zum stärkeren Ausbau der nicht bundeseigenen (NE-) Bahnen. Die SPD-Landtagsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen hatten die Initiative auf den Weg gebracht, um die Schienenverkehr in Niedersachsen zu verbessern.

"Wir müssen die NE-Bahnen unterstützen, damit sie nicht von der allgemeinen technologischen Entwicklung abgehängt werden", betont Gerd Will, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Eine sinnvolle Entwicklung des Güterverkehrs und der Ausbau des "modal split" zwischen Straße, Schiene und Wasserstraße sei laut Will nur mit DB und den NE-Bahnen möglich.

Mittelansatz und Förderquote nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) sollen erhöht werden. Mit Blick auf die umweltgerechte Weiterentwicklung sollen die Fördertatbestände auf Anlagenerweiterung und Anlagenmodernisierung ausgeweitet werden.

Zum Hintergrund:
Derzeit sind etwa 25 Eisenbahnverkehrsunternehmen im Schienengüterverkehr und Schienenpersonennahverkehr unterwegs. Sie weiterzuentwickeln und zu unterstützen ist ein Schwerpunkt der Schienenverkehrspolitik der SPD-Landtagsfraktion. Grundlage dafür bieten die gesetzlichen Voraussetzungen des Bundes. Seit dem Haushaltsjahr 2013 werden erstmalig Ersatzinvestitionen der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahninfrastruktur gefördert, die dem Schienengüterverkehr dienen.

Der Bund stellt jährlich Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro zur Verfügung. Als Mobilitätsdrehscheibe mit dieser Vielzahl an Eisenbahnunternehmen hat Niedersachsen fast 50 Prozent der Bundesförderung für eine Stärkung der heimischen Unternehmen binden können. 11,6 Millionen Euro sind im vergangenen Jahr nach Niedersachsen geflossen, das Land hat sich mit eigenen Mitteln in Höhe von 9,3 Millionen Euro beteiligt. Zwölf Projektanträge von Privatbahnunternehmen mit einem Gesamtvolumen von 23,3 Millionen Euro konnten so realisiert werden.

"Unser Ziel ist es, auch in Zukunft Infrastruktur und Netzdurchlässigkeit sicherzustellen, unter anderem durch Ausbau und ein Voranbringen der Elektrifizierung, die zu einem besonders umweltfreundlichen Bahnsystem beiträgt und ein vergleichbares Niveau zur DB schafft", erklärt Gerd Will. "Für den Hafenhinterlandverkehr im öffentlichen Schienengüterverkehr sind die NE-Bahnen in Niedersachsen ebenfalls wichtige Partner."

Quelle: spd-fraktion-niedersachsen.de

Schreibe einen Kommentar

Schreiben Sie hier Ihren Kommentar zum o. g. Artikel. Beachten Sie, dass wir unseriöse Kommentare, Beleidigungen, Werbung, etc. nicht freischalten. Das Team vom BundesVerkehrsPortal distanziert sich öffentlich und rechtlich von allen publizierten Pressemeldungen und Kommentaren. Es spiegelt nicht die Meinung der Redaktion.