(BVP) Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat die A 6 bei Kaiserlautern für den Verkehr freigegeben. Damit ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt in der Region fertiggestellt. Die Strecke zwischen der Anschlussstelle Kaiserslautern-West und dem Autobahndreieck Kaiserslautern wurde sechsstreifig ausgebaut. Auch der Ausbau der großen Bauwerke Lautertalbrücke und Waschmühltalbrücke ist abgeschlossen.„Für Kaiserlautern ist eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte der Region jetzt fertiggestellt. Der sechsstreifige Ausbau der A 6 bedeutet mehr Verkehrssicherheit, weniger Staus und eine modern ausgebaute, leistungsfähige Autobahnstrecke. Zu moderner Infrastruktur gehört auch, die Bürgerinnen und Bürger vor Lärm zu schützen. Die errichteten Lärmschutzwände sorgen für mehr Lebensqualität vor Ort und entlasten die…
(BVP) Zum neusten Kerosinablass-Vorfall erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Viele Bürgerinnen und Bürger in der Pfalz, dem Hunsrück und dem Saarland sind besorgt und verunsichert, weil am Samstag über ihrer Heimat erneut große Mengen an Treibstoff in die Luft geleitet worden sind – diesmal gar 92.000 Kilogramm auf einen Schlag. Ein Mittel gegen diese Verunsicherung ist die Schaffung von Transparenz: Die Deutsche Flugsicherung (DFS) muss nun endlich von sich aus Öffentlichkeit schaffen und alle Fälle von Treibstoff-Notablässen spätestens 24 Stunden nach den Ereignissen publik machen. Eine entsprechende Aufforderung ist auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbart. Dort heißt es…
(BVP) Im Laufe des Freitags wird die Baustelle abgebaut und der Verkehr kann wieder fließen. Nach einer Bauzeit von rund 13 Monaten ist der Ausbau der L 294 in der Ortsdurchfahrt Hergenroth abgeschlossen. „Verkehrsumleitungen und Verkehrsbehinderungen gehören damit der Vergangenheit an“, sagte Minister Dr. Volker Wissing in Mainz. Der Zustand der Straße war nicht mehr verkehrsgerecht. Die L 294 musste insgesamt saniert und in Teilbereichen frostsicher ausgebaut werden. Rund 800 Meter der Ortsdurchfahrt wurden erneuert und auf eine Fahrbahnbreite von rund sechs Meter ausgebaut. Gehwege sind in einem Teilabschnitt von rund 220 Metern neu angelegt und durch Rinnen- und Bordanlagen…
(BVP) Die Radwanderkarte Rheinland-Pfalz geht runderneuert in die 9. Auflage. Die Karte zeigt die touristisch besonders attraktiven Radrouten im Land. In der neuen Auflage wurden weitere Themenrouten aufgenommen. Die Karte gibt es kostenlos. Angesichts der großen Nachfrage ist die Radwanderkarte Rheinland-Pfalz neu aufgelegt worden. Dies teilte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing in Mainz mit. „Mit der neu aufgelegten Radwanderkarte wollen wir den Radtourismus in Rheinland-Pfalz weiter stärken und gezielt auf die vielen attraktiven Strecken in unserem Land aufmerksam machen“, so Wissing.Die Radwanderkarte enthält eine Übersicht über die aus touristischer Sicht besonders attraktiven Radrouten im Land. Das abgebildete Netz enthält die sieben…
(BVP) Zur Ankündigung des nordrhein-westfälischen Verkehrsministers, die Planungen des NRW-Teils des Lückenschlusses der Autobahn 1 umzustoßen, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer und regionale Abgeordnete der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Marco Weber:„Der Lückenschluss der A1 ist eines unserer wichtigsten Projekte. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing treibt die Planungen des Projekts mit Nachdruck voran. In den vergangenen Monaten haben wir intensiv daran gearbeitet, den Lückenschluss schnellstmöglich umsetzen zu können. Bis zum Jahr 2021 wollen wir Baurecht erhalten. Rheinland-Pfalz hat seine Hausaufgaben erledigt.Die Ankündigung des nordrhein-westfälischen CDU-Verkehrsministers, die bisherigen Planungen in unserem Nachbarbundesland umzustoßen, beobachten wir mit Sorge. Fakt ist, dass sich dadurch die Realisierung…
(BVP) Rheinland-Pfalz und die Region Grand Est werden ihre Zusammenarbeit weiter intensivieren. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der neue Präsident der französischen Region, Jean Rottner, unterzeichneten bei dessen Antrittsbesuch in Mainz eine Resolution, die bessere Schienenverkehrsangebote von der Pfalz nach Straßburg zum Ziel hat. „Attraktive Zugverbindungen sind eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auch auf dem Arbeitsmarkt, in Bildung, Kultur und Tourismus weiter voranbringen können. Ich freue mich deshalb, dass wir mit den in der Resolution vereinbarten Maßnahmen neue Zukunftsperspektiven am Oberrhein eröffnen, wie ich sie auch bei meinen Treffen mit Präsident Emmanuel Macron im November 2017 besprochen…
(BVP) Verkehrsstaatssekretär Andy Becht hat sich für ein Modellprojekt „Begleitetes Fahren ab 16“ ausgesprochen. Hintergrund sind die positiven Erfahrungen nach der Einführung des „Begleiteten Fahrens ab 17“. „Das ‚Begleitete Fahren ab 17‘ hat die Verkehrssicherheit in dieser jungen Risikogruppe spürbar erhöht. Ich möchte, dass wir in Deutschland die Gelegenheit nutzen, um dieses Erfolgsmodell weiter auszubauen“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht auf der Jahreshauptversammlung des Fahrlehrerverbandes in Lahnstein.Die Erfahrungen mit dem ‚Begleiteten Fahren ab 17‘ seien äußerst positiv ausgefallen, erklärte Becht. Fahranfänger, die sich am ‚Begleiteten Fahren ab 17‘ beteiligt hatten, seien beim späteren selbstständigen Fahren um 19 Prozent weniger an Unfällen…
(BVP) Das Autobahnamt Montabaur, die Verkehrszentrale Koblenz und die rheinland-pfälzischen Autobahnmeistereien bleiben erhalten. Dies hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing nach Informationen des Bundesverkehrsministeriums bekanntgegeben. Für die Beschäftigten geht damit eine Zeit der Unsicherheit zu Ende. „Ich begrüße die Entscheidung für den Erhalt unserer Standorte rund um das Autobahnamt Montabaur. Der Bund kann hier auf Bundesautobahnen ausgerichtete und funktionierende Strukturen sowie eingearbeitete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übernehmen. Für die Beschäftigten wird in der sorgenvollen Zeit des Umbruchs der Arbeitsort gesichert, und für die Region sowie das Land stellt der Erhalt der Arbeitsplätze einen wichtigen strukturpolitischen Beitrag dar“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing…
(BVP) Mit dem Spatenstich startet heute der Ausbau der Ortsdurchfahrt (K 43) in Bitburg-Mötsch. Das Land fördert das Bauprojekt mit insgesamt rund 450.000 Euro. „Die Erneuerung der Ortsdurchfahrt bringt für die Bürgerinnen und Bürger von Bitburg-Mötsch mehr Verkehrssicherheit und weniger Lärm. Denn durch die neue Straßenführung müssen die Fahrzeuge spürbar langsamer fahren. Durch die gleichzeitige Erneuerung der Gehwege wird auch das Ortsbild erheblich schöner – ein Gewinn auf vielen Ebenen“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht anlässlich des Spatenstichs in Bitburg-Mötsch. Das Land fördert den Ausbau der Straße, Gehwege und Nebenflächen mit insgesamt rund 450.000 Euro. „Diese Unterstützung leisten wir gerne, weil…
(BVP) Eine vom Umweltbundesamt beauftragte Studie zur Bewertung des Treibstoff-Notablassens soll im Herbst 2018 vorliegen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Kerosin-Notablass über der Pfalz hervor. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, was über ihren Köpfen passiert. Mit Blick auf das Kerosin-Notablassen braucht es dringend mehr Transparenz, zeitnahe Informationen und eine solide wissenschaftliche Expertise. Die SPD-Fraktion setzt sich daher bereits seit langem für eine Meldekette für Fälle von Treibstoff-Notablass ein. Notwendig ist dafür im ersten Schritt, dass die Öffentlichkeit von Notablass-Ereignissen umgehend…
(BVP) Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Ausweisung zweier Radrouten im Nationalpark Hunsrück-Hochwald mit 97.551 Euro. Dies teilte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mit. Die zwei touristischen Themen-Radwege „Nationalpark-Radroute“ und „Panoramatour auf dem Sonnenplateau“ im Kreis Birkenfeld haben inklusive der Anbindung an Nahziele und das Radwegenetz eine Gesamtlänge von 187 Kilometern. Neben der Radwege-Beschilderung werden auch touristische Info-Tafeln aufgestellt.„Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Nationalparkregion Hunsrück-Hochwald bei ihrem Ziel, s(BVP) Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Ausweisung zweier Radrouten im Nationalpark Hunsrück-Hochwald mit 97.551 Euro. Dies teilte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing mit. Die zwei touristischen Themen-Radwege „Nationalpark-Radroute“ und „Panoramatour auf dem Sonnenplateau“ im Kreis…
(BVP) Medienberichten zufolge plant das Opel-Management, eine im April anstehende Tariferhöhung nicht an die Beschäftigten auszuzahlen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer zeigt sich irritiert von den Opel-Plänen und erklärt: „Ein Jahr nach der Übernahme durch die PSA-Gruppe hat das Vertrauen der Belegschaft in die Opel-Führung tiefe Kratzer bekommen. Noch vor einem Jahr hatte das PSA-Management angekündigt, nach der Opel-Übernahme an bestehenden Tarifverträgen festzuhalten. Nur wenige Monate später ist diese Zusage offenbar nicht mehr viel wert: Nach dem Willen der Unternehmensführung sollen anstehende Tariferhöhungen gestundet werden. Dies ist ein fragewürdiges Signal an die Opel-Beschäftigten, die sich gemeinsam mit dem Opel-Betriebsrat konstruktiv und…
(BVP) Der Rhein-Radweg ist nun noch besser befahrbar – und auch die Bewohner von Kamp-Bornhofen profitieren. Für 2,2 Millionen Euro wurde in der Ortslage ein eigener Radweg entlang der Bundesstraße 42 gebaut. Verkehrsstaatssekretär Andy Becht wies bei der Einweihung auf die steigende Bedeutung des Radverkehrs hin. „Radfahrer können nun endlich sicher und ruhig durch Kamp-Bornhofen fahren. Das ist ein großer Gewinn für die Bewohner des Ortes wie auch für die Touristen, die auf dem Rhein-Radweg durch das schöne Mittelrheintal rollen“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht bei der Einweihung des Radwegs entlang der Bundesstraße 42 in Kamp-Bornhofen.Der Bund hat rund 2,2 Millionen…
(BVP) Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer: „Das Bundesverwaltungsgericht hat heute geurteilt, dass nach geltendem Recht Städte im Rahmen ihrer Luftreinhaltepläne Fahrverbote als Maßnahmen anordnen können. Laut den Richtern muss dabei die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden, und es soll Übergangsfristen sowie Ausnahmeregelungen etwa für Handwerker geben. In einer ersten Wertung erscheint das Urteil abwägend. Als SPD-Fraktion werden wir dieses nun gründlich auswerten: Fest steht für uns in jedem Fall, dass die Beteiligten an einem Strang ziehen sollten, um Fahrverbote zu vermeiden.“ Schweitzer sagt: „Mit dem Aktionsprogramm „Saubere Mobilität“ hat die Landesregierung den Städten Mainz, Ludwigshafen und…
(BVP) Zu den Investitionen des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums in den Straßenbau sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Steven Wink: „Die Investitionen in den Straßenbau lagen im vergangen Jahr auf Rekordniveau. Erstmals in der Geschichte des Landes wurden im Jahr 2017 über 400 Millionen Euro für die Autobahnen und Bundesstraßen in Rheinland-Pfalz ausgegeben. Im Vergleich zum Jahr 2016 bedeutet dies eine Steigerung der Ausgaben für Infrastruktur um 48 Millionen Euro. Zusätzlich wurden 93,5 Millionen Euro in die Landesstraßen investiert. Unter dem Strich bedeutet das, dass im letzten Jahr fast eine halbe Milliarde Euro in den Erhalt und Neubau unserer…

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