Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vorgestellt / Rainer Genilke: BVWP ist gute Grundlage für Planung der Verkehrsinfrastruktur

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Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vorgestellt / Rainer Genilke: BVWP ist gute Grundlage für Planung der Verkehrsinfrastruktur Rainer Genilke - landtag.brandenburg.de - Landtag Brandenburg
(BVP) Zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erklärte Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

„Der vorgestellte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans ist eine gute Grundlage für die Planung der Verkehrsinfrastrukturprojekte für die nächsten 15 Jahre in Brandenburg. Gut ist, dass wesentliche, infrastrukturell wichtige Projekte für Brandenburg in dem neuen Plan enthalten sind.

Ein Großteil der von Brandenburg angemeldeten Projekte wurde im BVWP berücksichtigt. Das bedeutet für viele Regionen Brandenburgs, dass dringend notwendige Verkehrsprojekte endlich realisiert werden können. Weitere Beratungen zum Entwurf des BVWP bieten nun die Möglichkeit, die Bedeutung noch nicht berücksichtigter Projekte noch einmal zu untermauern. Hier sind alle Akteure, die an diesen Verhandlungen beteiligt sind, aufgefordert, nachdrücklich die Interessen Brandenburgs zu vertreten.

Während der Bund die Finanzierung für die Verkehrsprojekte bereitstellt, hat das Land die Zuständigkeit für die Planungsarbeiten. Deshalb ist jetzt die Landesregierung in Brandenburg aufgefordert, die Planungsleistungen und -kapazitäten zu verbessern. Derzeit gibt es nur für 11  von 76 Straßenbauprojekten, die das Land angemeldet hatte, Baurecht. Was nicht fertig geplant ist, wird nicht finanziert und kann auch nicht gebaut werden."

Quelle: cdu-fraktion-brandenburg.de

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