Fraktionsvorsitzenden-Konferenz tagt in Magdeburg / Gemeinsames Gutachten zur Zukunft der Mobilität vergeben

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Fraktionsvorsitzenden-Konferenz tagt in Magdeburg / Gemeinsames Gutachten zur Zukunft der Mobilität vergeben Eka von Kalben - sh-gruene-fraktion.de
(BVP) Zweimal jährlich kommen die Vorsitzenden der bündnisgrünen Fraktionen auf Europa-, Bundes- und Landesebene zusammen. Das diesjährige Frühjahrstreffen findet heute in Magdeburg auf Einladung der Vorsitzenden der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt, Cornelia Lüddemann, statt. „Alle profitieren von dem Austausch auf der Konferenz, deshalb ist sie für uns ein fester und wichtiger Termin. Es geht darum, unsere Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu kennen und unsere Kräfte zu bündeln“, erklärt Eka von Kalben, Vorsitzende der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz. Thema in Magdeburg ist unter anderem die Lage auf der Bundesebene.

„Die Bundesregierung verhindert Klimaschutz, gesunde Landwirtschaft und sauberen Verkehr. Deshalb hat sie auch keinen Plan, was sie für die Menschen und Regionen tun kann, die von Strukturwandel betroffen sind. Oder wie die Menschen sich in Zukunft schnell, preiswert und sicher fortbewegen können? Dabei gibt es diese Alternativen bereits. Sie müssen nur gefördert werden. Darüber haben wir uns in Magdeburg ausgetauscht“, sagt Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion. Bildlich wurden die Forderungen an die Große Koalition auf einer Deutschland-Karte dargestellt. Gefordert wird unter anderem den Familiennachzug dauerhaft zu sichern, die Artenvielfalt zu schützen und das Rechtanspruch auf schnelles Internet.

Auch im Bereich Mobilität wurden Forderungen deutlich. „Die Verkehrswende ist dringend notwendig. Dafür brauchen wir tatsächlichen Maßnahmen, um den Individualverkehr insbesondere in den Innenstädten zu reduzieren“, sagt Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt. Auf der Konferenz wurde beschlossen, ein Gutachten zum autonomen Fahren zu vergeben. An dem wird sich auch die grüne Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt beteiligen. „Es gibt bislang keinen Rechtsrahmen für autonome Fahrzeuge in Deutschland. Wegen Haftungsfragen müssen bisher immer Menschen die Fahrzeuge führen. Dabei bietet autonomes Fahren viel Potential, insbesondere als Schnittstelle zwischen Haushalten und Nahverkehr-Haltestellen auf dem Land“, sagt Lüddemann und führt weiter aus: „Die Bundesregierung hat dabei versagt. Für uns darf Deutschland diesen Trend nicht verschlafen.“

Quelle: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt

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