Christopher Vogt: Außer Spesen nichts gewesen

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Christopher Vogt: Außer Spesen nichts gewesen Christopher Vogt - FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
(BVP) Zum Besuch von Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) in Kopenhagen erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Grundsätzlich ist es ja gut, wenn sich der Verkehrsminister von den dänischen Kollegen einmal erklären lässt, wie man große Verkehrsprojekte vernünftig plant und realisiert. Schließlich dauern die Planungen für derartige Projekte in Deutschland – und leider ganz besonders in Schleswig-Holstein – auch im europäischen Vergleich geradezu skandalös lange. Vor allem mit Blick auf die peinlichen Planungspannen bei der A20 ist sehr deutlich geworden, dass diese Landesregierung verkehrspolitische Nachhilfestunden benötigt. Aus der angekündigten Vereinfachung ist nichts geworden und die Planungskapazitäten wurden trotz stark zunehmender Aufgaben im Vergleich zu 2012 sogar noch verringert.

Diese regierungsamtliche Informationsreise kommt für die Verkehrsinfrastruktur in Schleswig-Holstein allerdings viel zu spät. Mehr als ein untauglicher Wahlkampfauftritt eines gescheiterten Verkehrsministers war das nicht. Es sind mittlerweile schließlich fast fünf Jahre verstrichen, ohne dass wir von greifbaren Fortschritten für die Verkehrswege im Land sprechen können. Für Herrn Meyer war der Trip wenig gewinnbringend, weil er nach dem 7. Mai ohnehin nicht mehr viel zu sagen haben wird. Außer Spesen also nichts gewesen.“

Quelle: fdp-fraktion-sh.de

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