Christopher Vogt: SPD schreibt sich ihr eigenes A20-Märchen

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Christopher Vogt: SPD schreibt sich ihr eigenes A20-Märchen Christopher Vogt - FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
(BVP) Zu den Einlassungen des SPD-Abgeordneten Kai Vogel zur A20 erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:

„Es ist wirklich abenteuerlich, wie die SPD die Versäumnisse in der eigenen Regierungszeit verdrängt und sich ihr sehr eigenes A20-Märchen spinnt. Die SPD hat den Weiterbau der A20 in ihrer Regierungszeit sträflich vernachlässigt, die dringend notwendigen Planungskapazitäten im Landesbetrieb konsequent abgebaut und die Öffentlichkeit über die zum Teil brach-liegende Planung schlichtweg getäuscht. Das ganze Ausmaß des SPD-Versagens bei der A20 wurde erst nach der Amtsübernahme durch Minister Buchholz deutlich, der die Planungen nun konsequent vorantreibt. Wir holen jetzt nach, was die SPD trotz aller Beteuerungen versäumt hat. Für überambitionierte Wahlversprechen anderer Parteien lassen wir uns dabei nicht in Haftung nehmen.

Die Beauftragung der im Bereich Großprojekte sehr erfahrenen DEGES hätte eigentlich bereits unter SPD-Zuständigkeit erfolgen müssen, weil dies dem Land neue Planungskapazitäten für die vielen anderen Projekte bringt. Das Land gibt damit auch keine Gestaltungsmöglichkeiten ab, wie Herr Vogel behauptet, da die DEGES im Auftrag des Landes tätig ist. Auf diese Gesellschaft wird bereits seit Jahren bei der A7 und bei der Rader Hochbrücke aus guten Gründen zurückgegriffen.

Im Übrigen möchte ich die SPD noch einmal daran erinnern, dass die Verwaltung sämtlicher Autobahnen ab spätestens 2021 vom Bund übernommen wird. Dies ist mit Zustimmung der SPD im Bundestag und im Bundesrat beschlossen worden. Auch vor diesem Hintergrund ist die Planung der A20 durch die DEGES absolut sinnvoll.“

Quelle: FDP- Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

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