Christopher Vogt: Traditionsschiffe gehören zu und nach Schleswig-Holstein

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Christopher Vogt: Traditionsschiffe gehören zu und nach Schleswig-Holstein Christopher Vogt - FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
(BVP) In seiner Rede zu TOP 14 und 15 (Traditionsschifffahrt erhalten) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Anfang des Jahres hatte der 18. Landtag bereits ein klares Signal an die Bundesregierung ausgesandt, um die Traditionsschifffahrt und damit einen ganz wichtigen Teil des maritimen Erbe unseres Landes zu bewahren. Andere norddeutsche Landtage haben dies ebenso getan. Auch die maritime Szene selbst hat ihren Unmut wiederholt kundgetan: Während der Kieler Woche haben sich viele Schiffe während der traditionellen Windjammerparade einem Protest gegen die Pläne des Bundesverkehrsministers angeschlossen, durch Änderungen der schiffsicherheitsrechtlichen Vorschriften den Erhalt vieler Traditionsschiffe zu erschweren.

In unserer Demokratie bleiben solche Proteste zum Glück auch selten ohne Wirkung: Herr Dobrindt hat nun immerhin veranlasst, die neuen Vorschriften etwas zu entschärfen und nicht wie geplant zum 1. Juli 2017, sondern erst zum 1. Januar 2018 in Kraft treten zu lassen.

Die gewonnene Zeit sollte nun dazu genutzt werden, die Regelung im Dialog mit den Schiffern und Verbänden zu gestalten oder ganz einfach zu versenken. Sie führt nämlich nicht wirklich zu mehr Sicherheit, sondern zu mehr unnötiger Bürokratie.

Vielleicht gibt es nach der Bundestagswahl ja auch einen Bundesverkehrsminister, dem das Maritime etwas mehr zusagt als dem aktuellen. Das Signal aus Schleswig-Holstein lautet weiterhin: Traditionsschiffe gehören einfach zu und nach Schleswig-Holstein.

Gerade das ehrenamtliche Engagement der vielen Freiwilligen, die sich um den Erhalt der Traditionsschifffahrt bemühen, muss gewürdigt und nicht behindert werden. Deshalb bleiben wir bei diesem Thema am Ball.

Ich finde es gut, dass sich auch die SPD-Fraktion mit einem eigenen Antrag ganz klar zu diesem Thema positioniert. Sie hat ja auch durchaus noch Einflussmöglichkeiten in der Bundesregierung, die auch genutzt werden dürfen. Ein erneutes sehr deutliches Votum des Landtages in dieser Frage ist aber wichtig.

In diesem Zusammenhang fand ich es übrigens ganz interessant, dass ihre Forderungen es leider nicht in das Bundestagswahlprogramm der SPD geschafft haben. Den Versuch gab es durchaus.

Zu meiner Überraschung waren es allerdings keine norddeutschen Sozialdemokraten, die diesen unternommen haben, sondern Genossen aus dem Landesverband Berlin, die einen Antrag zur Rettung der Traditionsschifffahrt beim SPD-Programmparteitag eingebracht hatten. Dieser wurde aber leider abgelehnt.

Sei es drum. Kann ja unter großem Zeitdruck mal passieren. Der schleswig-holsteinische Kurs ist jedenfalls klar – das maritime Erbe ist an Nord- und Ostsee beheimatet – und das gilt es zu bewahren, und nicht durch unnötige Regulierungswut zu zerstören. Museumshäfen und Traditionssegler sind ein wichtiges Kulturgut unseres Landes – sie sind nicht zuletzt auch ein wichtiger Image- und Tourismusfaktor. Traditionsschiffe begeistern Jung und Alt – nicht nur zu den Großereignissen in Kiel und Lübeck. Ich bitte um Zustimmung des gemeinsamen Antrages der regierungstragenden Fraktionen!

Minister Buchholz hat dann den Arbeitsauftrag des Landtages, sich in Berlin entsprechend einzusetzen.“

Quelle: fdp-fraktion-sh.de

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