Christopher Vogt: Wir sind zuversichtlich, dass die Stadt Kiel und das Umweltministerium Fahrverbote vermeiden werden

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Christopher Vogt: Wir sind zuversichtlich, dass die Stadt Kiel und das Umweltministerium Fahrverbote vermeiden werden Christopher Vogt - FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
(BVP) Zur Diskussion über mögliche Diesel-Fahrverbote in Kiel erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir sind zuversichtlich, dass es der Stadt Kiel und dem Umweltministerium durch verschiedene Maßnahmen gemeinsam gelingen wird, Diesel-Fahrverbote in Kiel zu vermeiden. Das muss das Ziel beim Erstellen des Luftreinhalteplans sein. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, dass es verhältnismäßig wäre, eine fünfstellige Zahl an Fahrzeugen von der Hauptverkehrsader der Landeshauptstadt auszusperren oder innerstädtisch umzuleiten. Das Problem würde dadurch wohl nur verlagert oder sogar verschlimmert.

Bei den bekannt gewordenen Plänen des Umweltministers zum Luftreinhalteplan handelt es sich lediglich um ein erstes Arbeitspapier. Ich halte es für wenig zielführend, über Fahrverbote zu sinnieren bevor alle benötigten Gut-achten vorliegen. Ein öffentliches Ping-Pong-Spiel zwischen den beteiligten Akteuren führt nur zur weiteren Verunsicherung der Diesel-Fahrer, die wir nicht für sinnvoll halten.

Ich sehe auch die Bundesregierung in der Pflicht, auf Hardware-Nachrüstungen bei den Diesel-Fahrzeugen hinzuwirken, bei denen die Kunden von den Herstellern nachweislich betrogen wurden. Die Kunden dürfen nicht darunter leiden, dass einige Hersteller geschummelt haben, um bei den Abgaswerten besser da zustehen. Es ist offensichtlich, dass hier Bundesbehörden versagt haben.“

Quelle: FDP- Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag

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