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Spaniel: Verkehrsminister Scheuer wird vom Saulus zum Paulus

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Spaniel: Verkehrsminister Scheuer wird vom Saulus zum Paulus Dirk Spaniel - Deutscher Bundestag - Achim Melde
(BVP) Einem Medienbericht zufolge will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer die Stickoxid-Grenzwerte der EU überprüfen lassen. Er greift damit die Forderung von mehr als 100 Lungenfachärzten auf. Sie hatten die wissenschaftliche Begründung der aktuell geltenden Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte infrage gestellt.

Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:

„Wir begrüßen diese wundersame Wandlung im Handeln von Herrn Scheuer und der Regierung. Es ist nahezu ein Jahr her, dass die AfD-Fraktion am 14. März 2018 einen Antrag einbrachte, der die Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte forderte (Drucksache 19/1213). Dieser Antrag wurde sowohl im Plenum als auch im Ausschuss von den Regierungsparteien Union und SPD zurückgewiesen.

Auch in Baden-Württemberg regt sich Widerstand. Die CDU-Landtagsfraktion forderte unlängst ein Moratorium für Fahrverbote sowie eine Überprüfung der Messstationen. Aufmerksame Beobachter der Debatte wissen, dass auch hier die AfD federführend war und exakt diese Vorschläge eingebracht und mittels eines Antrags (Drucksache 19/4542) festgeschrieben hatte. Der Verkehrsminister sorgt sich um die ‚Gewährleistung unserer Mobilität‘ und will die Debatte ‚auf der Basis zutreffender Fakten und anerkannter wissenschaftlicher Methoden zu versachlichen‘.

Exakt diese Argumente habe ich als verkehrspolitischer Sprecher im vergangenen Jahr regelmäßig zur Sprache gebracht. Es ist in nun höchstem Maße heuchlerisch, wenn die Regierung unter Frau Merkel erst handelt, nachdem die ersten Fahrverbote zunehmend größeren Widerstand der Bürger hervorrufen.

Es ist zudem bedenklich, dass Medien, darunter der ‚Focus‘, aber auch das ZDF, die Expertise und Glaubhaftigkeit des ehemaligen Präsidenten des deutschen Pneumologenverbandes, Professor Dieter Köhler anzweifeln, indem versucht wird seine Fachkompetenz ins Lächerliche zu ziehen. Dieser Fall offenbart erneut, dass dem öffentlich-rechtlichen Sender jegliche Form eines verantwortungsvollen Journalismus‘ abhanden gekommen ist und stattdessen einer propaganda-ähnlichen Einseitigkeit gewichen ist, die weder ihrem Auftrag gerecht wird noch einer Demokratie würdig ist.

Quelle: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

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