(BVP) Chorin – der Landesbetrieb Forst Brandenburg hat auf einer Länge von zwei Kilometern eine historische Pflasterstraße aufwendig saniert. In einem ersten Bauabschnitt wurde die Olbergstraße im Bereich der Landeswaldoberförsterei Chorin mit dem neuen Vibrationswalzen-Verfahren bearbeitet. Pflasterstraßen aus Natursteinen sind von hoher kulturhistorischer Bedeutung. Sie sind gerade im Barnim, in den steinreichen Wäldern der Choriner Endmoräne, auch als Forstwege bedeutsam bei der Waldarbeit.Inzwischen sind viele Naturpflasterstraßen, bedingt durch die jahrzehntelange Nutzung, sehr stark zerfahren und schlecht passierbar. Eine Grundsanierung ist notwendig.2014 hat sich der Landesbetrieb Forst Brandenburg entschlossen, in einem Modell-Projekt mit neuer Technologie sich dieser arbeitsintensiven, teuren, aber lohnenden…
(BVP) Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder haben heute bei ihrer Konferenz in Rostock dem Entwurf für ein Schienenpersonenfernverkehrsgesetz zugestimmt. Die Ministerinnen und Minister begrüßten zwar, dass die Bahn kürzlich ein Fernverkehrskonzept vorgestellt habe, sehen aber noch Nachbesserungsbedarf. Nicht alle Lücken im Netz würden durch das Konzept beseitigt. Außerdem müsse die Einführung von Tarifmodellen verhindert werden, die den Fernverkehr teilweise aus Regionalisierungsmitteln für den Nahverkehr finanzieren.Dazu sagte Verkehrsministerin Kathrin Schneider in Rostock: „Das Fernverkehrskonzept der Bahn weist in die richtige Richtung. Bislang ist damit aber noch nicht gewährleistet, dass der Bund die Finanzierung der neuen Linien sicherstellt. Außerdem mangelt es…
(BVP) Brandenburg lehnt die Mautpläne der Bundesregierung in der Länderkammer ab. Der Mautplan ist nicht nur eine Mogelpackung, sondern verstößt auch gegen EU-Recht. Dobrindts Formel heißt: Ausländer müssen zahlen, deutsche Autofahrer nicht. Die Erhebung einer Abgabe auf der einen Seite und die entsprechende Entlastung deutscher Autofahrer auf der anderen Seite sind nicht europarechtskonform. Das ist ein Taschenspielertrick und wird so nicht von der EU akzeptiert werden.Die Maut ist im Schnellverfahren durchgezogen worden, nachvollziehbare Einwände wurden bei Seite geschoben. Seit Jahren gibt es keine nachhaltige Bundesverkehrsstrategie mit dem Schwerpunkt ÖPNV.Zugleich hat der Bundesrat die Ampel für die Regionalisierungsmittel auf Rot gestellt.…
(BVP) Infrastrukturministerin Kathrin Schneider: „Auch die öffentliche Verwaltung braucht in den nächsten Jahren immer mehr Nachwuchskräfte. Mit unserem Angebot wollen wir den Schülerinnen und Schülern zeigen, dass eine Ausbildung in einer Straßenmeisterei oder bei den anderen Landesbehörden abwechslungsreich und vielfältig ist. Neben der Streckenkontrolle und dem Winterdienst mit moderner Technik, geht es auch um die Grünpflege. Im Landesamt für Bauen und Verkehr kann man mit der Schifffahrtsbehörde auf dem Wasser unterwegs sein und erfährt so, dass der öffentliche Dienst nicht nur Büroarbeit bedeutet. Ich lade alle Mädchen und Jungen herzlich ein, sich über Berufschancen bei uns zu informieren.“ Unter dem…
(BVP) Damit am Bahnhof Pirschheide wieder mehr Züge halten, müssen auch auf Landesebene Gespräche mit der Deutschen Bahn geführt werden. In der Diskussion um die Schadstoffbelastungen in der Zeppelinstraße, aber auch auf den Bundesstraßen aus Geltow und Werder, spielen immer wieder Vorschläge für eine bessere Anbindung im Schienenpersonennahverkehr eine Rolle. Klar ist, dass der seit Jahren verwaiste Bahnhof Pirschheide bei der Lösung der Frage „Wie weniger Autos und mehr ÖPNV?“ eine wichtige Funktion haben kann. Aber es geht nur schwer voran.Deshalb arbeiten DIE LINKEN in der Landeshauptstadt auf städtischer und Landesebene an diesem Ziel. Die Linksfraktion hat in der Stadtverordnetenversammlung…
(BVP) Das Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) hat den Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung der Ortsumgehung Breese vorgelegt. Die Gemeinde in der Nähe von Wittenberge in der Prignitz war 2013 stark vom Hochwasser betroffen.„Das Projekt Hochwasserschutz in Breese kommt voran. Erfreulich ist, dass der Neubau des Deiches mit der dringend erforderlichen Erneuerung der Landesstraße kombiniert werden konnte. Auf diese Weise können der Hochwasserschutz und die Belange des Straßenbaus kostensparend miteinander verknüpft werden “, sagte Verkehrsministerin Kathrin Schneider.Das Hochwasser der Elbe hatte vor zwei Jahren im Einmündungsbereich der Stepenitz in die Elbe zu einem Rückstau geführt und Teile von Breese überflutet.…
(BVP) Heute rechtfertigt die Infrastrukturministerin Kathrin Schneider die geplanten Einschränkungen der Bahnhaltestellen in den Landkreisen Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz auf einer Bürgerversammlung in Raddusch. Dazu erklären der Vorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen Clemens Rostock sowie die Sprecher der bündnisgrünen Kreisverbände Andreas Rieger (Dahme-Spreewald), Stefan Schön (Oberspreewald-Lausitz) und Wolfgang Renner (Spree-Neiße): Clemens Rostock: "Es ist nicht hinnehmbar, dass zum Ausbau des Fernverkehrs wieder der Nahverkehr zur Ader gelassen wird. Durch die Schließung der Bahnhalte Raddusch, Kolkwitz und Kunersdorf werden ganze Landstriche abgekoppelt. Die Fahrgäste, die damit aus dem Zugverkehr gedrängt werden, sind nur schwer zurückzugewinnen. Dieses Agieren der Bundes- und Landesebene ist letztlich…
(BVP) Heute hat Infrastrukturministerin Kathrin Schneider den Startschuss für das zweite Vergabeverfahren zur Errichtung von Lärmschutzwänden mit Fotovoltaikanlagen in Zusammenhang mit dem achtstreifigen Ausbau der A 10 südlicher Berliner Ring gegeben.„Der Ausbau der A 10 Südring zu einer leistungsfähigen achtstreifigen Autobahn auf dem am höchsten verkehrsbelasteten Autobahnabschnitt im Land Brandenburg hat für die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg eine große Bedeutung. Verkehr erzeugt Lärm, daher ist es für mich besonders wichtig, dass die Anwohner einen hohen Lärmschutz erhalten. Die Idee, einen hohen Lärmschutz der Anwohner mit der Erzeugung von Solarenergie zu verbinden, ist ein bisher einzigartiges innovatives Projekt.“, sagte Schneider. „Deswegen wollen wir…
(BVP) Die Mobilität in den Ländern hängt maßgeblich von verbesserten bundespolitischen Rahmenbedingungen ab. Deshalb ist es dringend notwendig, dass alle Landesparlamente im Rahmen einer konzertierten Aktion der Bundesregierung zeigen, dass der Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) gestärkt werden muss. Darauf zielt unser Beschluss ab.Die Sicherstellung des vereinbarten Fernverkehrs erfolgt durch entsprechende Leistungsverträge. Dabei sind optimale Verknüpfungen zwischen Fern- und Nahverkehr auf der Schiene zu regeln – sie setzen entsprechende Abstimmungsprozesse voraus. Klappt dies nicht, wie bei der Realisierung des VDE8 (Berlin-Leipzig- München), bleiben z.B. die Brandenburger Haltepunkte auf der Linie RE2 Kolkwitz, Raddusch und Kunersdorf sprichwörtlich auf der Strecke. Potsdam ist seit Jahren…
(BVP) Infrastruktur-Staatssekretärin Katrin Lange diskutiert am 19. März 2015 auf einem Workshop im Ludwig-Erhard-Haus in Berlin mit Vertretern des Bundes sowie Verbänden und Akteuren aus der Region über Fördermöglichkeiten der neuen Transeuropäischen Verkehrsstrategie der Europäischen Union. Insgesamt stehen bis 2020 rund 21 Milliarden Euro für transeuropäische Verkehrsprojekte in Europa zur Verfügung.Katrin Lange: „Die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg gilt als „Städtischer Knoten (Urban Node)“ im Schnittpunkt europäischer Verkehrskorridore. Damit eröffnen sich Fördermöglichkeiten für Studien und Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur der Region. Es können beispielsweise Vorhabenträger wie Hafenbetreiber oder Güterverkehrszentren von der Förderung profitieren. Ziel ist es, den Verkehr in Europa flüssiger und effizienter…
(BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute in einer zweiten Runde mit den Landräten der Region Lausitz-Spreewald und der Stadt Cottbus über die Auswirkungen der Fertigstellung der Fernbahnstrecke Berlin-Halle/Leipzig-Nürnberg-München und die Stabilisierung der RE2-Strecke Berlin-Cottbus gesprochen. Die Regionalexpresslinie RE2 muss auf dem Abschnitt zwischen Berlin und Cottbus pünktlicher und stabiler unterwegs sein als bisher. Dies erfordert für einen Zeitraum von voraussichtlich zwei Jahren die Einschränkung der Bahnhalte an den geringer frequentierten Bahnhöfen.Schneider: „Wir schließen keine Bahnhöfe. Aber wir müssen für einen Übergangszeitraum von zwei Jahren die Bahnbedienung auf den geringer frequentierten Halten einschränken. Dies ist im Interesse der durchschnittlich 6.500 Fahrgäste,…
(BVP) Das Europaparlament hat mit seiner beschlossenen Richtlinie ein Stopp für die Einführung von übergroßen LKW gesetzt. DIE LINKE begrüßt diesen Schritt und erwartet die Umsetzung in Deutschland, trotz der Modellprüfungen des Bundesverkehrsministeriums. „Diese Riesen- LKW sind erwiesenermaßen das falsche Signal für eine nachhaltige Entwicklung im Straßenverkehr. Die Richtlinie der EU sagt nein - und das ist auch gut so!“- so Tack zur EU-Entscheidung.Riesen- LKWs würden massive Umweltschäden, kaputte Straßen und Parkräume verursachen, die auf Kosten der Allgemeinheit mit hohem finanziellem Aufwand beseitigt werden müssten. Deshalb ist der Beschluss des Europäischen Parlaments ein klares Votum für mehr Verkehrssicherheit und Umweltschutz.…
(BVP) „Es ist gut, dass uns die Verkehrsunfallstatistik in Brandenburg deutlich zeigt, wo Handlungsbedarf für mehr Verkehrssicherheit in Brandenburg besteht“, hebt Anita Tack hervor. Sie verweist auf Licht und Schatten im Verkehrsunfallgeschehen. Jeder Verkehrsunfall mit Getöteten und verletzten Personen ist immer mit großem persönlichem Leid verbunden. Durch das nach wie vor hohe Unfallgeschehen in Brandenburg entstehen beachtliche volkswirtschaftliche Kosten und es belastet das Gesundheitswesen enorm. Dennoch zeigen sich auch Erfolge - v.a. Dank einer langfristigen und konzeptionell gut aufgestellten Verkehrssicherheitsarbeit im Land. DIE LINKE setzt auf mehr Prävention, das ist der Schlüssel für eine weitere Senkung der Unfallzahlen.Vor allem ist…
(BVP) Das Projekt KombiBus der Uckermärkischen Verkehrsgesellschaft (UVG) ist im Rahmen der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ im vergangenen Jahr gewürdigt worden, heute wurde die Auszeichnung überreicht. Mit dabei war auch Verkehrsministerin Kathrin Schneider.„Ich freue mich für die Akteure vor Ort, die mit viel Initiative, guten Einfällen und Durchhaltevermögen das Konzept KombiBus auf die Straße gebracht haben. Das Konzept orientiert sich an den verschiedenen Interessen der Bürgerinnen und Bürger, des Gesundheitswesens, des Lebensmittelhandels und der Logistik- und Tourismusbranche. Es ist ein Beitrag zur Sicherung der Daseinsvorsorge und der Lebensqualität in den ländlichen Regionen. Gleichzeitig ist es Vorbild für flexible…
(BVP) Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die Wahl des früheren Rolls-Royce-Managers Karsten Mühlenfeld zum neuen Geschäftsführer der Flughafen Berlin-Brandenburg Gesellschaft (FBB) begrüßt. Woidke: „Für das Fortkommen des wichtigsten Großprojektes der Hauptstadtregion ist es entscheidend, dass jetzt Klarheit über die Besetzung des Chefpostens besteht. Ich kenne und schätze Karsten Mühlenfeld seit langem als exzellenten Wirtschaftsmanager. Und ich bin davon überzeugt, dass er sein ganzes Know-how für eine zügige Fertigstellung des Flughafens BER einsetzen und dabei auch mit allen Anteilseignern - Brandenburg, Berlin und Bund - vertrauensvoll zusammenarbeiten wird.“Staatskanzlei BrandenburgAktuelle Presse- und InformationsarbeitHeinrich-Mann-Allee 10714473 PotsdamChef vom DienstTel.: (0331) 866 - 1251, -1356, -1359Fax:…