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(BVP) Die Wirtschafts- und Verkehrsminister der Länder Niedersachsen und Bremen, Olaf Lies, Martin Günthner und Joachim Lohse, haben sich erfreut über die Aussage der Deutschen Bahn AG gezeigt, wonach der zweigleisige Ausbau der Strecke Rotenburg - Verden ganz oben auf der Agenda stehe. Mit der Umsetzung der vom Dialogforum Schiene-Nord empfohlenen Alpha-Variante müssten nun auch für ergänzende Verkehre vorhandene Kapazitäten besser genutzt werden, hieß es aus Hannover und Bremen weiter. Die evb Strecke Bremerhaven - Bremervörde - Rotenburg müsste elektrifiziert und eine Verbindungskurve zu der Strecke Rotenburg - Verden gebaut werden, hieß es weiter. Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und…
(BVP) Zur heute von Innenminister Pistorius vorgestellten Verkehrsunfallstatistik 2015 sagt die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Angelika Jahns: „Anstatt erneut die Anhebung von Bußgeldern zu fordern und damit die Verantwortung an den Bund abzuschieben, sollte sich der Minister stärker auf Maßnahmen konzentrieren, die er auch selber umsetzen kann."Angesichts der erneut gestiegenen Zahl von Verkehrstoten auf Niedersachsens Straßen sei es offensichtlich, dass die Maßnahmen der Landesregierung unzureichend sind, so Jahns. „Neben überhöhter Geschwindigkeit ist vor allem Unachtsamkeit die häufigste Unfallursache." So stelle die immer noch weit verbreitete Nutzung von Smartphones am Steuer ein großes Sicherheitsrisiko dar. „Der Innenminister muss sich dafür einsetzen,…
(BVP) Der FDP-Fraktionsvize Jörg Bode wirft der Landesregierung Chaos bei den Planungen zur A39 vor. Gerade in den vergangenen Wochen habe sich Minister Lies durchgängig positiv und zuversichtlich zum Bau der A39 geäußert und sogar für 2019 den ‚ersten Spatenstich‘ angekündigt. „Nur ein paar Tage nach dieser Aussage scheinen die angepeilten Ziele aber plötzlich in unerreichbare Ferne gerückt zu sein, denn offenbar wurden die Ergebnisse einer Verkehrsverflechtungsprognose, die dem Ministerium bereits seit 2014 vorliegen, noch nicht ausgewertet und sorgen jetzt für unabsehbare Verzögerungen. Da frage ich mich schon, wie das zusammenpasst. Entweder herrscht im Ministerium totales Chaos und solch wichtige…
(BVP) Fahrgäste im Zweckverband Großraum Braunschweig dürfen sich über neue, moderne Linienbusse freuen. Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute in Braunschweig, Wolfsburg und Salzgitter Förderbescheide für neue Busse sowie Stadtbahnfahrzeuge in Höhe von 12,8 Millionen Euro überreicht. Damit fördert das Verkehrsministerium im Rahmen des neuen Busbeschaffungsprogramms den Kauf von 35 Bussen und sieben Stadtbahnfahrzeugen in der Region. Antragssteller waren die Braunschweiger Verkehrs GmbH (BSVG), die Kraftverkehrsgesellschaft Braunschweig mit Sitz in Salzgitter (KVG) und die Wolfsburger Verkehrsgesellschaft (WVG). Verkehrsminister Olaf Lies: „Damit leisten wir einen weiteren Beitrag für ein besseres ÖPNV-Angebot in der Region. Nach der Erhöhung der Regionalisierungsmittel und der…
(BVP) Das Vorfeld stammt an vielen Stellen noch von 1953 und muss erneuert werden. Dies geschieht in mehreren Bauabschnitten. Die erste Phase ist für die Zeit März bis voraussichtlich Oktober 2016 geplant. Mehr dazu demnächst hier im Hannover Airport TV. Video: YouTube - HannoverAirportTV
(BVP) Die CDU-Landtagsfraktion hat sich für einen besseren Schutz von Gebrauchtwagenkäufern und Autohändlern vor manipulierten Tachoständen ausgesprochen. In der heutigen Landtagsdebatte erklärte die Meller CDU-Abgeordnete Gerda Hövel: „Durch geschönte Kilometerstände entsteht in Deutschland jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Leasing-Raten werden gedrückt, Garantieleistungen erschlichen oder erhöhte Preise beim Gebrauchtwagenverkauf erzielt. Obwohl die Manipulation eines Tachos eine Straftat darstellt, ist sie technisch immer noch einfach umzusetzen."Den von Rot-Grün eingebrachten Antrag zur Einführung eines „Car-Pass", mit dem die Kilometerleistung von Fahrzeugen auf ihre Plausibilität geprüft werden soll, sei generell zu begrüßen. Allerdings, so Hövel, würden sich Fragen zur konkreten Umsetzung ergeben. Insbesondere die…
(BVP) Das anhaltende Wachstum in Niedersachsens Seehäfen ist das Ergebnis zukunftsorientierter SPD-Hafenpolitik: „Unser Wirtschaftsminister Olaf Lies hat die Häfen und auch den Jade-Weser-Port als wichtige Wirtschaftsstandorte unseres Landes von Anfang an gestärkt und mutig für Modernisierung und Ausbau der Häfen gearbeitet. Das zahlt sich jetzt aus“, erklärt dazu Uwe Santjer, hafenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.„Mit einem Umsatzplus von 12 Prozent bei den Seegütern haben wir ein sehr erfolgreiches Jahr hinter uns.“ Basis für den Erfolg seien auch die Mitarbeitenden von Seaports und Nports. „Sie sind neben den engagierten privaten Partnern wichtig für das Wachstum“, betont der SPD-Hafenpolitiker Santjer.Dass Wirtschaftsminister Olaf Lies…
(BVP) Volkswagen bringt die Zukunft hinters Steuer: Youtuber und Blogger Jan Gleitsmann testet die neuen Digitaldienste von Volkswagen. Die App SharedAudio lässt die Fahrzeuginsassen z.B. gemeinsam über eine Playlist entscheiden. Mit dem ThinkBlue Trainer ist es dagegen spielerisch möglich, den Kraftstoffverbrauch zu reduzieren. Neue Apps, die das Fahrzeug weiter mit der digitalisierten Welt verknüpfen. Video: YouTube - Volkswagen Group
(BVP) Mit einem symbolischen ersten Spatenstich hat Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies heute an den Landesstraßen 837 und 843 im Landkreis Vechta den Startschuss für den Bau zweier neuer Radwege gegeben.Die neuen Radwege werden an der L 837 von Gestrüpp nach Westerbakum und an der L 843 von der Bauernschaft Lüsche bis zur Landkreisgrenze des Landkreises Vechta gebaut. Die Arbeiten werden zeitgleich verlaufen und voraussichtlich bereits zur Jahresmitte 2016 abgeschlossen sein. Die Radwege können also im Sommer für den Verkehr freigebegeben werden.Minister Lies sagte heute: „Mit dem Bau der neuen zwei Meter breiten Radwege wird Radfahren komfortabel und vor allem deutlich…
(BVP) Zur aktuellen Berichterstattung über die Standortsuche für einen Flüssiggas-Terminal erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Ich schätze Herrn Ferlemann sowohl persönlich als auch fachlich sehr und ich verstehe auch, dass er sich als Niedersachse für seine Heimatregion einsetzt. Bei seiner Haltung zum Bau des LNG-Terminals ist er aber schlichtweg auf dem Holzweg. In Niedersachsen hat man mittlerweile auch erkannt, dass ein LNG-Terminal große wirtschaftliche Chancen bietet, aber es macht eben viel mehr Sinn, diese Infrastruktur in Brunsbüttel zu bauen. Die Bundesregierung sollte das auch endlich einsehen. Vor kurzem hat der Landtag über den Industriestandort Unterelbe…
(BVP) "Wenn Herr Schiesgeries die Planungen der A39 voranbringen will, muss er bei Bundesverkehrsminister Dobrinth Druck machen", erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerd Will.Bereits im September sollte der Bundesverkehrsplan vorliegen. "Jetzt brauchen wir Druck auf Dobrinth, damit im April auch wirklich der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans fertig ist", so Will. Im Bundesverkehrswegeplan werde auch die A39 enthalten sein. Erst dann könne man im Ausschuss fachlich weiter beraten. Die heute seitens der Opposition erhobenen Forderungen seien populistischer Unfug. "Zurzeit werden sieben Bauabschnitte eingeteilt, die Planung läuft schon längst", macht Will deutlich. "Wir sind gut im Zeitplan. Weitere Planungsmaßnahmen hängen von Entscheidungen…
(BVP) Der FDP-Fraktionsvize Jörg Bode wirft der Landesregierung eine Verzögerungstaktik beim Ausbau der Autobahn 39 vor. In einer Antwort auf eine Anfrage der FDP-Fraktion habe das Wirtschaftsministerium zuletzt deutlich gemacht, dass die Planungen für die letzten Bauabschnitte bis mindestens 2022 dauern müssten und Beschleunigungen nicht vorstellbar seien. Auch heute habe Rot-Grün im Verkehrsausschuss ein beschleunigtes Planungsverfahren abgelehnt. „Das zeigt, dass Wirtschaftsminister Lies nur Büttenreden hält, wenn es um die A39 geht“, sagt Bode. Schließlich habe der Minister immer wieder betont, sich für ein schnelleres Verfahren einzusetzen.Die Realität zeige aber, dass der SPD-Minister und nun auch die SPD-Abgeordneten von den Grünen…
(BVP) Als „unnötige Verzögerungstaktik" kritisiert der Gifhorner CDU-Landtagsabgeordnete Horst Schiesgeries die Ablehnung des CDU-Antrags für ein beschleunigtes Planungsverfahren des A39-Ausbaus durch Rot-Grün in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses. „Statt selbst ein Zeichen zu setzen und den Ausbau der A39 so schnell wie möglich voranzutreiben, spielt Rot-Grün auf Zeit und überlässt dieses wichtige Projekt vollkommen dem Bund".„Niedersachsen liegt im logistischen Herzen Europas - die Verkehrspolitik der Landesregierung muss diesem Umstand endlich Rechnung tragen. Dazu gehört, dass die Planungen zum Ausbau der A39 so schnell wie möglich begonnen werden", betont Schiesgeries.Die rot-grüne Verzögerungstaktik sei vor allem deshalb unverständlich, weil der Bund bereits…
(BVP) Bei einem Treffen in Hamburg hat der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Vertretern der Automobilindustrie, der Bundesregierung und einiger deutscher Großstädte einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt. Mit seinem Plan will Gabriel den Absatz von E-Autos befördern und die Luft in deutschen Städten verbessern. Das sagen die Grünen Susanne Menge, verkehrspolitische Sprecherin:„Es ist zu begrüßen, dass der Bundeswirtschaftsminister Elektromobilität befördert. Wichtig ist uns Grünen, dass die geplante Prämie in Höhe von 5.000 Euro solide gegenfinanziert wird!“ „Die Annahme, dass abgasarme Autos das Problem schlechter Luft in den Städten lösten, ist zu kurz gegriffen: Wir brauchen eine effiziente und vernetzte Mobilität, die Ressourcen schont, für…
(BVP) Radtouristen geben niedersächsischen Radfernwegen gute Noten: Das ist das Ergebnis der Radverkehrsanalyse 2015, die heute vom Niedersächsischen Wirtschaftsministerium gemeinsam mit der TourismusMarketing Niedersachsen GmbH in Hannover vorgestellt wurde. In einer ersten Befragungswelle wurden in der vergangenen Saison rund 6.000 Radtouristen im östlichen Landesteil an 16 Standorten entlang des Weser-Radweges, Elberadweges, Leine-Heide-Radweges, Aller-Radweges und des Radfernweges Hamburg-Bremen zu ihrem Raderlebnis befragt. Die Untersuchung zeigt, dass 93% der befragten Radtouristen den Gesamteindruck der von ihnen befahrenen Strecke (Wegebeschaffenheit, Ausschilderung, etc.) mit sehr gut oder gut bewerten. 89% der Radurlauber würden Niedersachsen für einen Radurlaub weiterempfehlen. Wirtschaftsminister Olaf Lies: „Das ist ein…