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Verkehr / Wissing: Landesstraßenbauprogramm umfasst 400 Vorhaben

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Verkehr / Wissing: Landesstraßenbauprogramm umfasst 400 Vorhaben Volker Wissing - fdp-rlp.de
(BVP) Mit dem Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 ist dem Landtag auch der Entwurf des neuen Landesstraßenbauprogramms zugeleitet worden. In dem Programm sind 400 Bauvorhaben, darunter 7 Neubauprojekte, enthalten. Das neue Landesstraßenbauprogramm für die Jahre 2017/2018 sieht Gesamtausgaben von insgesamt rund 121,4 Millionen Euro vor. Die reinen Bauausgaben (ohne Grunderwerb, Planungskosten etc.) liegen bei 95 Millionen Euro pro Jahr, das sind zehn Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2016.

„Wir haben in das neue Bauprogramm des Landes insgesamt 400 Vorhaben aufgenommen, darunter sind 7 Projekte für den Neubau“, erklärte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Nun muss der Landtag über die Planung entscheiden.“

Die 393 Einzelmaßnahmen umfassen die Bereiche Erhaltung, Um- und Ausbau von Fahrbahnen, Knotenpunkten, Bauwerken und Radwegen mit Ausgaben von insgesamt 69,5 Millionen Euro im Jahr. Für 7 Neubauvorhaben sind jährlich jeweils 7 Millionen Euro eingeplant. Weitere 18,5 Millionen Euro pro Jahr stehen zur Verfügung für kleinere Baustellen mit Kosten von bis zu 150.000 Euro, dazu gehören kleinere Sanierungen oder die Beseitigung von Winterschäden.

Die abschließende Entscheidung über das Bauprogramm trifft der Landtag mit der Verabschiedung des Landeshaushalts 2017/2018, der am 13./14.12.2016 in die parlamentarische Beratung eingebracht werden soll.

Quelle: mwvlw.rlp.de

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