(BVP) Der veröffentlichte Jahresbericht 2013/2014 bietet mit einer Reihe bisher unveröffentlichter Zahlen und Informationen zu straßenverkehrlichen Themen eine interessante Lektüre.„Mit unserem Aufgabenkanon tragen wir seit mehr als 60 Jahren zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zum Umweltschutz bei. Vieles davon vollzieht sich im Hintergrund. Ich freue mich deshalb, mit dem vorliegenden Jahresbericht erneut Einblicke auch in unsere Leistungen zu geben, die weniger offensichtlich sind als die bewährten Flensburger Punkte“, so KBA-Präsident Ekhard Zinke.Erfahren Sie, wie sich die Umstellung des Punktesystems vollzogen und ausgewirkt hat, wie viele Rückrufe im Berichtszeitraum durchgeführt wurden, wie sich Fahrzeugbestand und –neuzulassungen unter Umweltaspekten entwickelten, welche Tendenzen…
(BVP) Der Caravan Salon, der vom 29. August bis zum 6. September 2015 in Düsseldorf stattfindet, bietet als weltgrößte Messe für Reisemobile und Caravans einen umfassenden Überblick rund um die mobile Freizeit.Minister Reinhard Meyer besuchte die Aussteller aus Schleswig-Holstein heute (28. August) am Eröffnungs- und Fachbesuchertag auf dem Caravan Salon in Düsseldorf. „"Mit Hobby haben wir einen ganz großen Player dieser Branche in Schleswig-Holstein"“, freute sich Minister Meyer über den starken Auftritt schleswig-holsteinischer Unternehmen auf dieser für die Branche besonders wichtigen Messe. „"Es sind aber auch zahlreiche andere, sehr innovative Unternehmen hier vertreten, die zeigen, dass Schleswig-Holstein in dieser Branche…
(BVP) Der verkehrs-politische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig - Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat das erneute eindeutige Bekenntnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Dänemarks Regierungschef Lars Løkke Rasmussen zur Fehmarnbeltquerung begrüßt:„Die Kanzlerin hat klar gestellt: am Staatsvertrag wird nicht gerüttelt. Und auch für Dänemark behält der Fehmarnbelttunnel die höchste Priorität. Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer muss nun endlich die Bauplanung voran bringen“, forderte Arp. Die Verzögerungen auf schleswig-holsteinischer Seite blamierten das Land zwischen den Meeren gegenüber den Nachbarn zunehmend bis auf die Knochen. „Weil immer mindestens ein Koalitionspartner jubelt, wenn es länger dauert oder teurer wird, zweifeln die Nachbarn zu Recht…
(BVP) Zum Sinneswandel des Landes-Verkehrs-Ministers in Sachen Lang-LKW erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrs-politische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Es ist noch gar nicht so lange her, dass sich die rot-grün-blaue Landesregierung der ideologisch motivierten Klage Baden-Württembergs vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Lang-LKW-Feldversuch des Bundes angeschlossen hatte. Die beiden Bundesländer sind damit ebenso wie die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen krachend gescheitert. Wir hatten die rot-grün-blaue Landesregierung wiederholt aufgefordert, ihren Widerstand gegen den Feldversuch aufzugeben und konstruktiv mit diesem Thema umzugehen. Dies scheint nun endlich der Fall zu sein. Nach seinem Gespräch mit dem liberalen dänischen Verkehrsminister Schmidt zeigt Minister Meyer…
(BVP) Die anhaltend steigende Zahl von Flüchtlingen und Asyl-Suchenden verstärkt die Notwendigkeit für Kommunen und das Land Schleswig-Holstein, schnelle und unbürokratische Hilfe zu ermöglichen. Um die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften und die Versorgung der darin untergebrachten Menschen ohne vermeidbare Verzögerungen sicherzustellen, hat sich die Landesregierung kurzfristig dazu entschlossen, Fahrten zu diesem Zweck vorübergehend vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw auszunehmen.Während schwere Lkw an Sonn- und Feiertagen normalerweise nur mit Ausnahmegenehmigung fahren dürfen, haben Transporte zur Ausstattung und Versorgung von Flüchtlingsunterkünften nun auch ohne vorheriges Verwaltungsverfahren freie Fahrt. Auch die Ferienreiseverordnung, die in den Sommermonaten die Nutzung von Teilen der A 7…
(BVP) Zu den Meldungen über Verzögerungen beim Bau der Festen Fehmarn-Beltquerung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Das ist nicht einmal mehr peinlich. Das ist ein Offenbarungseid für diese Landesregierung. Was haben Albig und Meyer eigentlich die letzten drei Jahre gemacht? Die jetzt bekannt gewordene Verzögerung reiht sich ein in die Liste von Hiobsbotschaften und verpassten Zukunftschancen, wie wir es schon bei der A20, der B5 und der A21 erlebt haben.“ Angesichts des jetzt bekannt gewordenen Rückschlags für die Fehmarnbeltquerung müsse die Landesregierung das Zepter in die Hand nehmen und auch mit Blick auf weitere…
(BVP) Zur aktuellen Diskussion über die Zukunft der Festen Fehmarnbeltquerung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Mit dieser Ankündigung blamiert die Landesregierung unser Land auf internationalem Parkett. Sie lässt unsere dänischen Partner im Regen stehen, die sich dazu ihren Teil denken werden. Eines wird immer deutlicher: Wenn sich Verkehrsminister Meyer zu einem Verkehrsprojekt klar bekennt, rückt dessen Realisierung automatisch in weite Ferne. Das ist politisch ungefähr genauso gefährlich wie das Aussprechen des vollsten Vertrauens durch die Kanzlerin. Die rot-grün-blaue Infrastrukturpolitik ist so ergebnisorientiert wie der Flughafenbau in Berlin. Es ist ja nichts Neues, dass diese Landesregierung…
(BVP) Die Deutsch-Dänische Verkehrskommission, die sich seit 2011 regelmäßig trifft, um gemeinsame Interessen zu formulieren und grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte miteinander abzustimmen, tagte heute (20. August) in Kiel unter Vorsitz des schleswig-holsteinischen Verkehrsminister Reinhard Meyer. Erstmals war auch der neue dänische Transportminister Hans Christian Schmidt mit dabei.Ziel dieser Kommission ist es, die Verkehrsverbindungen auf beiden Seiten der Grenze im sogenannten Jütlandkorridor weiter zu entwickeln und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Verkehr- und Transportbereich zu stärken.Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer und Dänemarks Transportminister Hans Christian Schmidt waren sich einig: Die Jütlandroute ist – und wird es auch künftig bleiben, wenn die geplante Feste Fehmarnbeltquerung in…
(BVP) Anlässlich deutsch-dänischen Verkehrsministertreffens in Kiel fordert der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, den schleswig-holsteinischen Verkehrsminister Meyer auf, die jüngsten Warnungen aus Dänemark ernst zu nehmen und die Planungen endlich zu beschleunigen.„Ich erwarte, dass Verkehrsminister Meyer heute der dänischen Seite alle Sorgen nehmen kann und klare Aussagen zu den weiteren Planungsschritten macht. Bei einem solchen bedeutenden Jahrhundertprojekt darf Schleswig-Holstein das Vertrauen seiner dänischen Partner nicht riskieren“, betont Arp.Der Verkehrspolitiker wies erneut darauf hin, dass Verkehrsminister Meyer den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der B207 zwar für diesen Sommer angekündigt habe, bislang aber noch kein Beschluss vorliege.„Verlässlichkeit sieht…
(BVP) Zur neu eingerichteten Fährverbindung zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven sagt der verkehrspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:Endlich geht es verkehrstechnisch über die Elbe. Wir haben von Anfang an für diese Fährverbindung politisch gestritten.Es zeigt sich wieder einmal: Grüne haben in der Verkehrspolitik die Nase vorn. Pendlerinnen und Pendler sowie die Logistikunternehmen und Touristen werden von der Verbindung profitieren, der Weg nach Westen wird kürzer. Statt auf politischen Größenwahn zu setzen, wollen wir die verkehrspolitischen Herausforderungen bedarfsorientiert und pragmatisch lösen.Heute ist ein guter Tag für Schleswig-Holstein. Ich wünsche der neuen Fährgesellschaft allzeit gute Fahrt und immer eine gute Handbreit…
(BVP) Zur neu eingerichteten Fährverbindung zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Die FDP-Landtagsfraktion begrüßt die neue Fährverbindung zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven. Man muss dieses Projekt jedoch richtig einordnen und darf den Bürgern keinen Sand in die Augen streuen: Diese neue Fährverbindung wird den Verkehrsknotenpunkt Hamburg ein wenig entlasten und der Westküste ein bisschen helfen - mehr aber auch nicht.Unser Bundesland braucht die über die Elbe führende A20 so schnell wie möglich. Die Landesregierung steht in der Verantwortung, endlich alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die Planungsverfahren zu beschleunigen. Der Jubel…
(BVP) Zur Wiederaufnahme der Fähr-Verbindung zwischen Brunsbüttel und Cuxhaven erklärte heute der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:„Die Wiederaufnahme der Fährverbindung ist ein gutes Signal für Schleswig-Holstein. Davon werden Unternehmer, Pendler und Touristen profitieren. Der neue Fährverkehr wird für eine deutlich Entlastung des Verkehrsknotenpunktes Hamburg sorgen. Die neue Elbfähre entbindet Meyer aber nicht von seiner vordringlichen Aufgabe und Verantwortung als Wirtschafts- und Verkehrsminister, die A20 mit der festen Elbquerung zügig zu realisieren“, so Arp. Bild: CDU-Fraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtags / Hans-Jörn ArpDirk HundertmarkLandeshaus, 24105 KielTelefon: 0431 988-1440Telefax: 0431-988-1443E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!: http://www.cdu.ltsh.de
(BVP) Die grundhafte Erneuerung der B76 zwischen Kiel und Schwentinental erfolgt in vier Bauabschnitten auf insgesamt acht Kilometern Länge. Investiert werden rund 40 Millionen Euro. Das Vorhaben soll 2018 abgeschlossen sein. Um die Verkehrsbehinderungen während der Bauzeit so gering wie möglich zu halten, wurde ein intelligentes Verkehrskonzept mit wechselnden Verkehrsführungen erprobt. Wechselnde VerkehrsführungenDie ausgeprägten Morgen- und Abendspitzen des Verkehrs erfordern intelligente Lösungen, damit der Verkehr möglichst staufrei fließen kann. Wechselseitig stehen morgens deshalb zwei Spuren in Richtung Kiel und abends zwei Spuren in Richtung Preetz zur Verfügung. Gesteuert wird dieses mit einer Wechselverkehrsstreifenanlage, die erstmals in Norddeutschland Anwendung findet. Kluges…
(BVP) Zu den aktuellen Äußerungen des dänischen Verkehrsministers Hans Christian Schmidt zur Zukunft der Festen Fehmarnbeltquerung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Die FDP-Landtagsfraktion kann die Ankündigung des neuen dänischen Verkehrsministers sehr gut nachvollziehen. Hans Christian Schmidt hat völlig recht: Die deutsche Seite muss bei diesem grenzüberschreitenden Verkehrsprojekt nun erst einmal ihre Zusagen einhalten und endlich liefern, bevor es weitergehen kann. Der Ball liegt jetzt bei der Landesregierung. Die Landesregierung muss umgehend für Klarheit sorgen und der Öffentlichkeit belastbare Termine für die notwendigen Planfeststellungsbeschlüsse nennen. Verkehrsminister Meyer versucht stets, die Fehler seiner Vorgänger zu vermeiden und…
(BVP) Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein, Hans-Jörn Arp, forderte Verkehrsminister Meyer auf, unverzüglich seine Versprechungen gegenüber zur Fehmarn-Belt-Querung gegenüber Dänemark einzulösen und verbindliche Termine für die Abschlüsse der Planfeststellungsverfahren für die Querung sowie auch die B 207 zu nennen. Hintergrund ist die massive Kritik des dänischen Transportministers Hans Christian Schmidt in der dänischen Internetzeitung Altinget.dk an der schleswig-holsteinischen Landesregierung.„Ich frage mich, was die Landesregierung im vergangenen drei Jahren gemacht hat. Es kann nicht sein, dass durch falsche Zeiteinschätzungen und die grünen Bremsklötze in der eigenen Koalition Vertrauen in die Ernsthaftigkeit der Planungsfortschritte gegenüber unseren dänischen Partnern fahrlässig zerstört wird.“Bereits…