Baden Württemberg

  • Statement zur Förderung der Elektromobilität Statement zur Förderung der Elektromobilität
    (BVP) Andreas Stoch: „Im gegenwärtigen Umwälzungsprozess auf den Ausbau der Elektromobilität zu setzen, macht durchaus Sinn. Aber auch andere Antriebsarten werden noch für viele, viele Jahre den Mobilitätssektor mit beherrschen.“ SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat nichts gegen eine stärkere Förderung der…

Bayern

  • Stickoxid-Belastung: CSU-Verkehrspolitik in Bund und Land hat versagt Stickoxid-Belastung: CSU-Verkehrspolitik in Bund und Land hat versagt
    (BVP) SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn: CSU-Verkehrsminister Ramsauer und Dobrindt sowie die bayerische Staatsregierung haben die schlechte Luftqualität in München und Nürnberg zu verantworten. Die SPD-Landtagsfraktion hat die Staatsregierung aufgefordert, Maßnahmen gegen die Stickoxid-Belastung in den Ballungsräumen München und Nürnberg-Fürth-Erlangen zu…

Berlin

  • Das ist der falsche Weg - München braucht nicht noch mehr Starts und Landungen Das ist der falsche Weg - München braucht nicht noch mehr Starts und Landungen
    (BVP) „Die Verlagerung von fünf Lufthansa-Großraumflugzeugen von Frankfurt nach München ist der falsche Weg“, erklärt Eva Bulling-Schröter, bayerische Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE. Bayern. „Immer mehr zusätzliche Flugbewegungen bauen nur zusätzlichen Druck auf, um letztlich eine Vergrößerung des…

Brandenburg

Bremen

  • Verkehrssicherheit: Abbiegeassistent für Lkw zur Pflicht machen Verkehrssicherheit: Abbiegeassistent für Lkw zur Pflicht machen
    (BVP) Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit will die Grünen-Fraktion sog. Abbiegeassistenten für neu zugelassene Lkw verpflichtend machen. Mit einem heute auf den Weg gebrachten Antrag fordert die Fraktion den Senat dazu auf, sich dafür auf Bundesebene einzusetzen. Das elektrische System warnt…

Hamburg

  • G20: Hamburg droht Verkehrskollaps G20: Hamburg droht Verkehrskollaps
    (BVP) Der HVV hat heute sein Verkehrskonzept für den G20-Gipfel vorgestellt. Demnach sind 29 Buslinien, darunter die Linien 4 und 5 mit den höchsten Fahrgastzahlen Hamburgs, von teilweise erheblichen Einschränkungen betroffen. Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in…

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Dietmar Eifler: Mopedführerschein mit 15 und Votum des Landtages umsetzen Dietmar Eifler: Mopedführerschein mit 15 und Votum des Landtages umsetzen
    (BVP) „Die Aufnahme Mecklenburg-Vorpommerns in den Modellversuch zum Mopedführerschein mit 15 ist eine Möglichkeit, die Mobilität der jungen Menschen im ländlichen Raum zu erhöhen und somit der Abwanderung zu begegnen“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dietmar Eifler, MdL. „Noch…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Umweltschutz in der Hand der Autofahrer Umweltschutz in der Hand der Autofahrer
    (BVP) Auto und Umwelt? Die Begriffe werden häufig als absolute Gegensätze gesehen, doch auch die Autofahrer können einen relevanten Beitrag für die Natur leisten. Dazu gehören unter anderem das Einhalten der StVO, eine bedachte Fahrweise, die Wahl des Autos und…

Rheinland-Pfalz

  • Becht: Annweiler und Wernersberg jetzt durch Radweg verbunden Becht: Annweiler und Wernersberg jetzt durch Radweg verbunden
    (BVP) Annweiler und Wernersberg im Landkreis Südliche Weinstraße sind jetzt durch einen Rad- und Gehweg miteinander verbunden. Staatssekretär Andy Becht hat den neuen Radwegabschnitt eröffnet. Der neu gebaute Abschnitt schließt die Lücke zwischen Annweiler und der Einmündung der K1 in…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Thomas: Feldzug gegen den Dieselmotor - Gegen Fahrverbote in den Innenstädten Thomas: Feldzug gegen den Dieselmotor - Gegen Fahrverbote in den Innenstädten
    (BVP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, lehnt Fahrverbote für Dieselfahrzeuge strikt ab. Hier werde ein Feldzug gegen den Dieselmotor initiiert, der weder auf den Klimaschutz noch auf den Schutz heimischer Arbeitsplätze Rücksicht nehme. „Moderne…

Schleswig-Holstein

  • Überholverbot für LKW ist überfällig Überholverbot für LKW ist überfällig
    (BVP) Mit seinem Antrag auf ein LKW-Überholverbot auf der A7 zwischen der dänischen Grenze und der Rader Hochbrücke (Drucksache 19/12) setzt der SSW ein weiteres Wahlversprechen um. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: In den…

Thüringen