Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Spaniel: CO2-Ausstoß der Dienstwagen zeigt, die regierenden Politiker sind Heuchler Spaniel: CO2-Ausstoß der Dienstwagen zeigt, die regierenden Politiker sind Heuchler
    (BVP) Eine Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum CO2-Ausstoß der Dienstwagen führender Politiker belegt, dass diese sämtlich die EU-Grenzwerte bei weitem überschreiten. Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag:„Die DUH Veröffentlichung zeigt, wie absurd und überdies völlig…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Thering: Blitzeranhänger sind sinnvoll, rot-grüne Schadenfreude ist peinlich Thering: Blitzeranhänger sind sinnvoll, rot-grüne Schadenfreude ist peinlich
    (BVP) Die Hamburger Polizei hat als Ergebnis einer mehrwöchigen Testphase angekündigt, sogenannte Blitzeranhänger fest anzuschaffen. Die CDU begrüßt diesen Schritt, weil die von SPD und Grünen in den vergangenen Jahren vernachlässigten mobilen Tempokontrollen dringend wieder ausgeweitet werden müssen. Wurden 2011…

Hessen

  • Ja zum Hessenticket für das Ehrenamt / Ehrenamts-Card noch attraktiver mit einem Hessenticket Ja zum Hessenticket für das Ehrenamt / Ehrenamts-Card noch attraktiver mit einem Hessenticket
    (BVP) Für ehrenamtlich engagierte Menschen will Ministerpräsident Volker Bouffier ein „Hessenticket“ einführen. Zur Anmeldung einer entsprechenden Aktuellen Stunde "Ehrenamts-Card in Hessen. Noch attraktiver mit einem Hessenticket." der CDU-Fraktion erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen CDU-Landtagsfraktion Holger Bellino:„Die Bereitschaft, sich ehrenamtlich…

Mecklenburg-Vorpommern

  • Dietmar Eifler: Verkehrskonzept Usedom wird Thema im Verkehrsausschuss des Landtages Dietmar Eifler: Verkehrskonzept Usedom wird Thema im Verkehrsausschuss des Landtages
    (BVP) Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dietmar Eifler, hat den einstimmigen Beschluss für eine Expertenanhörung zum Usedomer Verkehrskonzept als mögliche Initialzündung bezeichnet: „Die Verkehrsprobleme auf Usedom machen zügige Maßnahmen dringend erforderlich. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird in der nächsten Sitzung…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Sicherheit der Brücken in Rheinland-Pfalz / „Brücken vorausschauend sanieren“ Sicherheit der Brücken in Rheinland-Pfalz / „Brücken vorausschauend sanieren“
    (BVP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, fordert, die chronische Unterfinanzierung von Brücken und Straßen in Rheinland-Pfalz zu beenden. Wirtschaftsminister Wissing müsse zu einer verantwortungsbewussten Verkehrspolitik finden. Der Personalabbau beim Landesbetrieb Mobilität dürfe nicht fortgesetzt werden. „Der Brückeneinsturz in Genua…

Saarland

  • Rettungsgasse: Neue Banner für saarländische Autobahnbrücken Rettungsgasse: Neue Banner für saarländische Autobahnbrücken
    (BVP) Verkehrsministerin Anke Rehlinger sieht weiteren Handlungsbedarf, um Verkehrsteilnehmer für die Rettungsgasse zu sensibilisieren. Noch immer sei zu beobachten, dass die Rettungsgasse falsch oder gar nicht gebildet werde, wenn der Verkehr auf Autobahnen ins Stocken gerät, so die Ministerin. Sie…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Christopher Vogt: SPD schreibt sich ihr eigenes A20-Märchen Christopher Vogt: SPD schreibt sich ihr eigenes A20-Märchen
    (BVP) Zu den Einlassungen des SPD-Abgeordneten Kai Vogel zur A20 erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:„Es ist wirklich abenteuerlich, wie die SPD die Versäumnisse in der eigenen Regierungszeit verdrängt und sich ihr sehr eigenes A20-Märchen spinnt. Die SPD hat…

Thüringen

  • Tiefensee sieht weiteren Handlungsbedarf bei Azubi-Ticket Tiefensee sieht weiteren Handlungsbedarf bei Azubi-Ticket
    (BVP) Der SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die heute vorgestellten Pläne zur Einführung eines Azubi-Tickets in Thüringen grundsätzlich begrüßt, sieht aber weiteren Handlungsbedarf. „Mit der Pilotphase ist der Einstieg vollzogen. Jetzt kommt es darauf an, weitere Verkehrsverbünde und…