Baden Württemberg

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Berlin

Brandenburg

Bremen

  • Verkehrssicherheit: Abbiegeassistent für Lkw zur Pflicht machen Verkehrssicherheit: Abbiegeassistent für Lkw zur Pflicht machen
    (BVP) Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit will die Grünen-Fraktion sog. Abbiegeassistenten für neu zugelassene Lkw verpflichtend machen. Mit einem heute auf den Weg gebrachten Antrag fordert die Fraktion den Senat dazu auf, sich dafür auf Bundesebene einzusetzen. Das elektrische System warnt…

Hamburg

  • Beschwerden über Straßenlärm laufen ins Leere: Tempo 30 jetzt Beschwerden über Straßenlärm laufen ins Leere: Tempo 30 jetzt
    (BVP) An vielen Straßen in Hamburg liegen die Lärm- und Luftbelastungen über den zulässigen Grenzwerten. Betroffene Anwohner_innen können zwar beantragen, dass der Senat für weniger Verkehrsbelastung sorgt, etwa durch Geschwindigkeitsreduzierungen oder Durchfahrtsverbote. Doch obwohl seit Monaten bereits 142 Anträge vorliegen,…

Hessen

  • LENDERS zur A49 / Seit drei Jahren Stillstand beim letzten Abschnitt LENDERS zur A49 / Seit drei Jahren Stillstand beim letzten Abschnitt
    (BVP) Vor genau drei Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Weg für die Fertigstellung der A49 freigemacht, seit dem ist nichts mehr passiert. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Jürgen LENDERS: „Vor genau drei Jahren…

Mecklenburg-Vorpommern

  • Dahlemann lobt Barth und spricht sich für Darß-Bahn aus Dahlemann lobt Barth und spricht sich für Darß-Bahn aus
    (BVP) Die Stadt Barth feiert jedes Jahr ihr Stadtjubiläum mit einem Empfang. Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann gratulierte Barth heute zum 762-jährigen Bestehen. „Jedes Jahr mit Stolz auf seine Heimatstadt den Stadtgeburtstag zu feiern, das ist eine hervorragende…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • Lang-Lkw: Verkehrsministerium stellt nächste Schritte vor Lang-Lkw: Verkehrsministerium stellt nächste Schritte vor
    (BVP) Auf Einladung des Verkehrsministeriums fand eine Informationsveranstaltung für Städte, Gemeinden und Landkreise statt. Themen waren der aktuelle Stand bei den Lang-Lkw sowie die an das Bundesverkehrsministerium gemeldeten Streckenabschnitte auf den Bundesfernstraßen. Lang-Lkw haben eine maximale Länge von 25,25 m.…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Thomas: Feldzug gegen den Dieselmotor - Gegen Fahrverbote in den Innenstädten Thomas: Feldzug gegen den Dieselmotor - Gegen Fahrverbote in den Innenstädten
    (BVP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, lehnt Fahrverbote für Dieselfahrzeuge strikt ab. Hier werde ein Feldzug gegen den Dieselmotor initiiert, der weder auf den Klimaschutz noch auf den Schutz heimischer Arbeitsplätze Rücksicht nehme. „Moderne…

Schleswig-Holstein

Thüringen