Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Spaniel: CO2-Ausstoß der Dienstwagen zeigt, die regierenden Politiker sind Heuchler Spaniel: CO2-Ausstoß der Dienstwagen zeigt, die regierenden Politiker sind Heuchler
    (BVP) Eine Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum CO2-Ausstoß der Dienstwagen führender Politiker belegt, dass diese sämtlich die EU-Grenzwerte bei weitem überschreiten. Dazu erklärt Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag:„Die DUH Veröffentlichung zeigt, wie absurd und überdies völlig…

Brandenburg

Bremen

Hamburg

  • Thering: Blitzeranhänger sind sinnvoll, rot-grüne Schadenfreude ist peinlich Thering: Blitzeranhänger sind sinnvoll, rot-grüne Schadenfreude ist peinlich
    (BVP) Die Hamburger Polizei hat als Ergebnis einer mehrwöchigen Testphase angekündigt, sogenannte Blitzeranhänger fest anzuschaffen. Die CDU begrüßt diesen Schritt, weil die von SPD und Grünen in den vergangenen Jahren vernachlässigten mobilen Tempokontrollen dringend wieder ausgeweitet werden müssen. Wurden 2011…

Hessen

  • Genehmigung für Flugsteig G: Schwarzer Tag für die Region Genehmigung für Flugsteig G: Schwarzer Tag für die Region
    (BVP) Das Bauamt der Stadt Frankfurt hat die Genehmigung für den vorgezogenen Bau des Flugsteigs G erteilt. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:„Heute ist ein schwarzer Tag für die Region. Mit…

Mecklenburg-Vorpommern

  • Dietmar Eifler: Verkehrskonzept Usedom wird Thema im Verkehrsausschuss des Landtages Dietmar Eifler: Verkehrskonzept Usedom wird Thema im Verkehrsausschuss des Landtages
    (BVP) Der Verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dietmar Eifler, hat den einstimmigen Beschluss für eine Expertenanhörung zum Usedomer Verkehrskonzept als mögliche Initialzündung bezeichnet: „Die Verkehrsprobleme auf Usedom machen zügige Maßnahmen dringend erforderlich. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird in der nächsten Sitzung…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Verkehr / Wissing: Sechsspuriger Ausbau der A 6 bei Kaiserslautern fertig Verkehr / Wissing: Sechsspuriger Ausbau der A 6 bei Kaiserslautern fertig
    (BVP) Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat die A 6 bei Kaiserlautern für den Verkehr freigegeben. Damit ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt in der Region fertiggestellt. Die Strecke zwischen der Anschlussstelle Kaiserslautern-West und dem Autobahndreieck Kaiserslautern wurde sechsstreifig ausgebaut. Auch der Ausbau…

Saarland

  • Rettungsgasse: Neue Banner für saarländische Autobahnbrücken Rettungsgasse: Neue Banner für saarländische Autobahnbrücken
    (BVP) Verkehrsministerin Anke Rehlinger sieht weiteren Handlungsbedarf, um Verkehrsteilnehmer für die Rettungsgasse zu sensibilisieren. Noch immer sei zu beobachten, dass die Rettungsgasse falsch oder gar nicht gebildet werde, wenn der Verkehr auf Autobahnen ins Stocken gerät, so die Ministerin. Sie…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Fahrtkosten-Zuschüsse / Berufsschüler werden entlastet Fahrtkosten-Zuschüsse / Berufsschüler werden entlastet
    (BVP) Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt die deutlichen Bemühungen der Landesregierung, die Zuschüsse für die Beförderung Auszubildender zur Berufsschule und Unterbringung bei einer auswärtigen Beschulung anzuheben. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Frank…

Schleswig-Holstein

  • Marschbahn soll Pilotprojekt werden Marschbahn soll Pilotprojekt werden
    (BVP) Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute Stellung zum Antrag der Jamaika-Koalition für das September-Plenum zum Thema „Legal-Planung für den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn zwischen Niebüll und Klanxbüll“:„Die Marschbahn ist als zentrale Verkehrsanbindung zwischen der Insel Sylt und…

Thüringen

  • Tiefensee sieht weiteren Handlungsbedarf bei Azubi-Ticket Tiefensee sieht weiteren Handlungsbedarf bei Azubi-Ticket
    (BVP) Der SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die heute vorgestellten Pläne zur Einführung eines Azubi-Tickets in Thüringen grundsätzlich begrüßt, sieht aber weiteren Handlungsbedarf. „Mit der Pilotphase ist der Einstieg vollzogen. Jetzt kommt es darauf an, weitere Verkehrsverbünde und…