Baden Württemberg

Bayern

  • Martin Burkert: Für starke Schiene - neuer Bahnvorstand muss Vollgas geben Martin Burkert: Für starke Schiene - neuer Bahnvorstand muss Vollgas geben
    (BVP) Martin Burkert, Nürnberger Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, zu den diesjährigen Investitionen in Bayerns Bahninfrastruktur: Ich begrüße es, dass in diesem Jahr 1,15 Milliarden Euro für die Schiene in Bayern gibt. So werden 260 Kilometer Gleis…

Berlin

  • Autobahngesellschaft mit Tarifvertrag und 100 Prozent Staat Autobahngesellschaft mit Tarifvertrag und 100 Prozent Staat
    (BVP) Die neue Verkehrsinfrastrukturgesellschaft des Bundes verspricht zügigere Baumaßnahmen und einen effizienteren Mitteleinsatz. Um die Interessen der Beschäftigten zu wahren und die demokratische Kontrolle und Steuerung über Verkehrsinvestitionen beizubehalten, sollten die Gesetzentwürfe der Bundesregierung aber noch verändert werden. Dies ist…

Brandenburg

Bremen

  • Verkehrssicherheit: Abbiegeassistent für Lkw zur Pflicht machen Verkehrssicherheit: Abbiegeassistent für Lkw zur Pflicht machen
    (BVP) Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit will die Grünen-Fraktion sog. Abbiegeassistenten für neu zugelassene Lkw verpflichtend machen. Mit einem heute auf den Weg gebrachten Antrag fordert die Fraktion den Senat dazu auf, sich dafür auf Bundesebene einzusetzen. Das elektrische System warnt…

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

  • Gesine Meißner: Deutsche Pkw-Maut europarechtswidrig und diskriminierend Gesine Meißner: Deutsche Pkw-Maut europarechtswidrig und diskriminierend
    (BVP) Der Bundestag hat mehrheitlich für die Pkw-Maut gestimmt. Demnach müssen Autofahrer in Deutschland zukünftig für die Nutzung von Autobahnen und Bundesstraßen zahlen. Bundesbürger sollen durch Erstattung bei der Kfz-Steuer entlastet werden. "Dass Bundesverkehrsminister Dobrindt die Maut als europäisches Projekt…

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • Bundestag winkt Unsinns-Maut durch: Vermittlungsausschuss einberufen Bundestag winkt Unsinns-Maut durch: Vermittlungsausschuss einberufen
    (BVP) Der Bundestag hat die umstrittene Pkw-Maut verabschiedet. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich: „Der Bundestag hat mit der Verabschiedung der Pkw-Maut eine beispiellose verkehrspolitische Fehlentscheidung getroffen. Zudem hat sich die SPD, die Dobrindts Maut-Plänen eigentlich ablehnend gegenübersteht,…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Steigende Zahl von Lkw-Unfällen fordert entschlossenes Handel Steigende Zahl von Lkw-Unfällen fordert entschlossenes Handel
    (BVP) Nach Auffassung von Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel muss schnell und entschlossen gehandelt werden, um die Zahl der Lkw-Unfälle – insbesondere auf Autobahnen – deutlich zu verringern. „Wir brauchen mehr und schärfere Kontrollen, ob Lkw-Fahrer gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen und…

Schleswig-Holstein

  • Christopher Vogt: Der sechsstreifige Ausbau ist dringend notwendig Christopher Vogt: Der sechsstreifige Ausbau ist dringend notwendig
    (BVP) In seiner Rede zu TOP 28 (Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Bevor ich auf die Rader Hochbrücke und das dringend benötigte Ersatzbauwerk eingehe, möchte ich kurz etwas allgemeiner…

Thüringen

  • Verkehrssicherheit geht alle an Verkehrssicherheit geht alle an
    (BVP) Trotz des positiven Rückgangs der Verkehrstoten und Verletzten auf Thüringer Straßen gibt es noch viel zu tun. Nach wie vor ist überhöhte und nicht angepasste Geschwindigkeit die Hauptunfallursache Nr.1, besonders auch bei jungen Fahrern. Die um rund 90.000 im…