Baden Württemberg

  • SPD unterstützt Forderung nach Blauer Plakette SPD unterstützt Forderung nach Blauer Plakette
    (BVP) Reinhold Gall: „Die Landesregierung muss gegen das Stuttgarter Urteil in Revision gehen. Kurzfristiges Ziel bleibt die Vermeidung von Fahrverboten durch eine effektive Diesel-Nachrüstung.“ Die SPD bleibt auch nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart bei ihrem Ziel, Fahrverbote für ältere…

Bayern

Berlin

  • E-Quote ist schnelle Wahlkampfnummer / Hilft weder Umwelt noch der Autobranche E-Quote ist schnelle Wahlkampfnummer / Hilft weder Umwelt noch der Autobranche
    (BVP) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorschlag zur Einführung einer Quote für Elektro-Autos in Europa zurückgewiesen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs: „Der SPD-Vorschlag erweist sich immer deutlicher als eine schnelle Wahlkampfnummer. Wenn die Bundeskanzlerin die Aussage…

Brandenburg

  • Straßenwärter nach Ausbildung freigesprochen Straßenwärter nach Ausbildung freigesprochen
    (BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute bei einer Feierstunde im Industriemuseum in Brandenburg an der Havel die Zeugnisse an 26 Auszubildende des Landesbetriebs Straßenwesen überreicht. „Ich gratuliere den jungen Straßenwärtern zu den guten Ergebnissen, die sie in den Prüfungen erreicht…

Bremen

  • Fraktion DIE LINKE: ‚Winke-Tarif‘ ist kein Ersatz für das Frauen-Nachttaxi Fraktion DIE LINKE: ‚Winke-Tarif‘ ist kein Ersatz für das Frauen-Nachttaxi
    (BVP) „Das Vorhaben des Senats, das Frauen-Nachttaxi künftig einzustellen, wäre ein inakzeptabler frauenpolitischer Rückschritt und muss revidiert werden“, so Claudia Bernhard, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der für die Bau- und Verkehrsdeputation angekündigten Vorlagen zu einem neuen Taxi-Tarif.…

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

  • Dietmar Eifler: Mopedführerschein mit 15 und Votum des Landtages umsetzen Dietmar Eifler: Mopedführerschein mit 15 und Votum des Landtages umsetzen
    (BVP) „Die Aufnahme Mecklenburg-Vorpommerns in den Modellversuch zum Mopedführerschein mit 15 ist eine Möglichkeit, die Mobilität der jungen Menschen im ländlichen Raum zu erhöhen und somit der Abwanderung zu begegnen“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dietmar Eifler, MdL. „Noch…

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

  • Minister Wüst: Sperrung der Rheinbrücke Neuenkamp wird nächste Woche aufgehoben Minister Wüst: Sperrung der Rheinbrücke Neuenkamp wird nächste Woche aufgehoben
    (BVP) Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Die Vollsperrung der A40-Rheinbrücke Neuenkamp bei Duisburg kann nach umfangreichen Reparaturarbeiten voraussichtlich ab dem nächsten Donnerstag, 17. August 2017, 5.00 Uhr, wieder aufgehoben werden. Dies hat Verkehrsminister Hendrik Wüst bei einem Informationsgespräch bekanntgegeben,…

Rheinland-Pfalz

  • Wissing: Änderung des Landesstraßengesetzes entlastet die Gemeinden Wissing: Änderung des Landesstraßengesetzes entlastet die Gemeinden
    (BVP) Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat heute im Kabinett den Entwurf zur Änderung des Landesstraßengesetzes vorgelegt. Dieser sieht eine deutliche Entlastung der Gemeinden vor. Hintergrund ist die geforderte Abstufung von Kreis- zu Gemeindestraßen nach der sogenannten Alsheim-Entscheidung und der Forderung…

Saarland

Sachsen

Sachsen-Anhalt

  • Ministerpräsident Haseloff: A 14-Verlängerung dringend notwendig Ministerpräsident Haseloff: A 14-Verlängerung dringend notwendig
    (BVP) „Die Verlängerung der A 14 ist ein weiterer Schritt, unser Land attraktiver machen. Die Rahmenbedingungen für Unternehmen werden nach der Fertigstellung deutlich besser, vor allem hier in der Region nördlich von Magdeburg. Die Strukturschwäche der Altmark wird ein Stück…

Schleswig-Holstein

  • Christopher Vogt: Traditionsschiffe gehören zu und nach Schleswig-Holstein Christopher Vogt: Traditionsschiffe gehören zu und nach Schleswig-Holstein
    (BVP) In seiner Rede zu TOP 14 und 15 (Traditionsschifffahrt erhalten) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Anfang des Jahres hatte der 18. Landtag bereits ein klares Signal an die Bundesregierung ausgesandt, um die Traditionsschifffahrt…

Thüringen

  • Radikales Umdenken bei Verkehr und Mobilität notwendig Radikales Umdenken bei Verkehr und Mobilität notwendig
    (BVP) „Wenn sich die Diskussionen beim heutigen Dieselgipfel von Bund, Ländern und Autoindustrie nur auf den Abgas- und möglichen Kartellbetrug sowie Varianten einer bessern Kontrolle der Autoindustrie beziehen, dann wird es kaum echte Lösungen geben“, sagt Dr. Gudrun Lukin, Verkehrspolitikerin…