Baden Württemberg

  • Zumeldung Verkehrsministerium: Qualität auf der Bahn stimmt immer noch nicht Zumeldung Verkehrsministerium: Qualität auf der Bahn stimmt immer noch nicht
    (BVP) Martin Rivoir: „Verkehrsminister Hermann trägt als ‚oberster Fahrdienstleiter‘ politische Verantwortung für das anhaltende Chaos im Bahnverkehr“. Aus Sicht des SPD-Fraktionsvizes Martin Rivoir trägt letztendlich Verkehrsminister Winfried Hermann die oberste politische Verantwortung für das seit geraumer Zeit bestehende Chaos des…

Bayern

Berlin

  • THEURER: Bundesregierung und Autobauer bei Diesel-Nachrüstung in der Pflicht THEURER: Bundesregierung und Autobauer bei Diesel-Nachrüstung in der Pflicht
    (BVP) Zu den Medienberichten über die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Die Bundesregierung muss die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Innenstädten unbedingt verhindern. Sie sollte ihrem eigenen Gutachter Professor Wachtmeister folgen und die Nachrüstungsdebatte nicht länger…

Brandenburg

  • „Moped mit 15“ - Modellversuch wird angenommen „Moped mit 15“ - Modellversuch wird angenommen
    (BVP) Seit 1. Mai 2017 ist es auch in Brandenburg möglich, einen Moped-Führerschein mit 15 Jahren zu erwerben. Nachdem dies bereits seit 2013 in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt möglich war, ist Brandenburg in diesem Jahr dem Modellversuch beigetreten. Verkehrsministerin Kathrin…

Bremen

Hamburg

  • Weniger geht nicht: Tempo 30. Nachts. Auf vier Kilometern Länge Weniger geht nicht: Tempo 30. Nachts. Auf vier Kilometern Länge
    (BVP) Zur Reduzierung des Straßenlärms will der Senat jetzt auf sechs Straßenabschnitten nachts Tempo 30 einführen, vier weitere sollen folgen. Bei 30 anderen lauten Straßenabschnitten, die ebenfalls geprüft wurden, wird es keine Maßnahmen geben. „Wieso der Senat Jahre gebraucht hat,…

Hessen

  • LED-Technik: 17 Prozent aller hessischen Straßenlaternen bis 2019 umgerüstet LED-Technik: 17 Prozent aller hessischen Straßenlaternen bis 2019 umgerüstet
    (BVP) Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich, dass die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Hessens Städten und Gemeinden auf LED-Technik schnell voranschreitet. „Bis 2019 werden allein dank der Förderung der Landesregierung 17 Prozent der hessischen Straßenleuchten energie- und kostensparend Licht…

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

  • Wissing: Lang-Lkw entlasten Straßen und Umwelt Wissing: Lang-Lkw entlasten Straßen und Umwelt
    (BVP) Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat den Startschuss für eine der ersten Fahrten eines Lang-Lkw in Rheinland-Pfalz gegeben. Der Lastwagen der Spedition Haaf fuhr von der Ardagh Group in Haßloch los. „Lang-Lkw bedeuten für Rheinland-Pfalz und die Unternehmen eine Win-Win-Situation:…

Saarland

  • Rehlinger: Barrierefreiheit geht vor Rehlinger: Barrierefreiheit geht vor
    (BVP) Verkehrsministerin Anke Rehlinger fordert eine schnelle Einigung bei der aktuellen Diskussion über Standards für Bahnsteighöhen in Deutschland. Der Wunsch der Deutschen Bahn nach einer einheitlichen Zielhöhe von 76 cm für alle Bahnsteige in ihrem Hauptnetz dürfe nicht zu Lasten…

Sachsen

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

  • Klare Absage an Tempo 80 Klare Absage an Tempo 80
    (BVP) Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erteilte dem Vorstoß des Deutschen Verkehrssicherheitsrates, die Geschwindigkeit auf den Landstraßen von 100 auf 80 km/h herunter zu setzen, heute eine klare Absage: „Für ein Flächenland wie Schleswig-Holstein mit weiten Entfernungen ist Tempo…

Thüringen