Baden Württemberg

Bayern

Berlin

  • Berlin: Sprint und Go für Tegel Berlin: Sprint und Go für Tegel
    (BVP) Zur Erweiterung des Netzes dezentraler Sammelstellen für das Volksbegehren zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel erklärt Sebastian Czaja, Generalsekretär der FDP Berlin: Das Netz der nichtamtlichen Sammelstellen zum Volksbegehren zum Weiterbetrieb wächst weiter. Ab Samstag können auch an den 18…

Brandenburg

  • Schneider schlägt neues Zugangebot zwischen Cottbus und Lübben vor Schneider schlägt neues Zugangebot zwischen Cottbus und Lübben vor
    (BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat den Kommunen und Kreisen in einem Gespräch am 17. Februar 2017 vorgeschlagen, das Angebot auf der Bahnlinie zwischen Cottbus und Lübben zu verbessern. Mit einem Pendelzug zwischen Cottbus und Lübben könnten die Orte Raddusch, Kunersdorf…

Bremen

  • Hauke Hilz: Rot-Grün hat die Häfen in der Stadt Bremen aufgegeben Hauke Hilz: Rot-Grün hat die Häfen in der Stadt Bremen aufgegeben
    (BVP) Zur Debatte um die Weservertiefung erklärt der hafenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Prof. Dr. Hauke Hilz: „Die Bremischen Häfen brauchen, um zukunftsfähig zu bleiben, die Vertiefung der Außenweser und der Unterweser. Daher ist es gut, die…

Hamburg

Hessen

  • LENDERS zu OPEL / Hessen muss starker Automobilstandort bleiben LENDERS zu OPEL / Hessen muss starker Automobilstandort bleiben
    (BVP) Im Zusammenhang mit Meldungen über einen möglichen Verkauf der Adam Opel AG in Rüsselsheim an den französischen PSA-Konzern erklärt Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Fraktion: „Diese Nachricht hat uns sehr überrascht. Opel hat nach vielen Anstrengungen und erheblichen…

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

  • REHLINGER: „Maut bleibt unsinnige Eintrittsbarriere“ REHLINGER: „Maut bleibt unsinnige Eintrittsbarriere“
    (BVP) Zum veröffentlichten Gutachten des Wissenschaftlichen Diensts des Deutschen Bundestages, wonach das überarbeitete Gesetz zur PKW-Maut gegen Europaprecht verstößt, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der SPD Saar im Landtagswahlkampf, Anke Rehlinger: „Das Herumeiern bei der Maut zeigt die mangelende…

Sachsen

  • Dobrindt-Maut schadet Sachsen – Mautfreiheit für Grenzregionen gefordert Dobrindt-Maut schadet Sachsen – Mautfreiheit für Grenzregionen gefordert
    (BVP) Das Bundeskabinett hat eine überarbeitete Gesetzesvorlage zur Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland beschlossen. Der Freistaat Sachsen unterstützt bisher das Vorhaben. Dazu erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender FDP Sachsen und Präsidiumsmitglied der Bundespartei: „Die Einführung einer Pkw-Maut wird den sächsischen Grenzregionen…

Sachsen-Anhalt

  • Auftragsverwaltung für Bundesstraßen beibehalten Auftragsverwaltung für Bundesstraßen beibehalten
    (BVP) Zur Debatte im Landtag „Auftragsverwaltung für Bundesstraßen beibehalten und Transparenz beim Aufbau der Bundesinfrastrukturgesellschaft schaffen“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Frank Scheurell: „Wir sind noch immer der Meinung, dass die Optimierung der Auftragsverwaltung für Bundesfernstraßen sinnvoller…

Schleswig-Holstein

  • So werden die freien Planerstellen nie besetzt So werden die freien Planerstellen nie besetzt
    (BVP) Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute die Landesregierung aufgefordert, endlich die gesamten Planstellen für den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr erfolgreich zu besetzen. „Im Dezember hat Verkehrsminister Meyer die 30 Ingenieursstellen ausgeschrieben. Bis heute…

Thüringen