(BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute die Ortsdurchfahrt Ragösen nach erfolgter Sanierung freigegeben. Die Bundesstraße B 102 wurde in der gesamten Ortslage auf 1,6 Kilometern ausgebaut. Es wurden rund 3,8 Millionen Euro zum überwiegenden Teil vom Bund investiert. Kathrin Schneider: „Die Ortsdurchfahrt war in einem schlechten Zustand. Die B 102 hat jedoch eine wichtige Funktion als Verbindung aus dem Raum um Bad Belzig in Richtung Autobahn A 2. Vor allem Pendler und Wirtschaftsunternehmen sind auf eine gut ausgebaute Infrastruktur angewiesen. Mit der sanierten Ortsdurchfahrt verbessern sich nicht nur die Verkehrsverhältnisse, sondern die Straße ist auch sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden. Es…
(BVP) Verkehrsstaatsekretärin Ines Jesse hat bei der Vorstellung des Projektes „Autonomer Nahverkehr im ländlichen Raum in der Modellregion Ostprignitz-Ruppin“ teilgenommen. Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin beteiligt sich mit mehreren Projektpartnern an dem Fördervorhaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. „Ich freue mich, dass der Landkreis Ostprignitz-Ruppin gemeinsam mit der Ostprignitz-Ruppiner Verkehrsgesellschaft, den Technischen Universitäten in Berlin und Dresden und der Regionalentwicklungsgesellschaft Nordwestbrandenburg am Modellprojekt des Bundes für autonomes Fahren teilnimmt. Die Gestaltung eines attraktiven, bedarfsgerechten öffentlichen Personennahverkehrs ist ein Hauptziel der Mobilitätsstrategie 2030 der Landesregierung. Gerade für den ländlichen Raum ist es wichtig, verschiedene innovative Modelle und Möglichkeiten zu entwickeln und…
(BVP) Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MICHAEL JUNGCLAUS hat der Landesregierung und ihren Vorgängerregierungen einen unverantwortlichen Umgang mit dem Öffentliche Personennahverkehr in den vergangenen zehn Jahren vorgeworfen. „Das Nahverkehrsnetz wurde jahrelang ausgedünnt und auf Verschleiß betrieben. Auf die trotzdem zunehmende Nachfrage nach Bussen und Bahnen wird nun viel zu spät reagiert.“ Dieser Befund spiegele sich in der Antwort der Landesregierung auf seine Große Anfrage „Situation des Bahnverkehrs“ in Brandenburg wieder.Danach sank allein die zwischen 2006 und 2016 bestellte Leistung in Zugkilometern im Regionalverkehr um 674.000 Kilometer pro Jahr. Zwischen 2006 und 2016 wurden 15 Streckenabschnitte im…
(BVP) Anlässlich des Abgas-Gipfels der Kommunen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert die Brandenburger Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ANNALENA BAERBOCK eine stärkere Unterstützung durch den Bund beim Ausbau des Nahverkehrs. Der so genannte Dieselfonds reiche dafür nicht aus: „Was die Bundesregierung unter Angela Merkel den betroffenen Kommunen wie etwa Potsdam in Aussicht stellt, ist ein laues Lüftchen. Das ist viel zu wenig Geld für wirksame Maßnahmen, damit die Stadtluft bis Ende 2018 deutlich sauberer wird. Vor Ort hakt es ja besonders bei der Bereitstellung weiterer attraktiver Nahverkehrsangebote.Bei einer grünen Regierungsbeteiligung wollen wir deshalb mit einem „Zukunftsprogramm Nahverkehr“ die Bundesmittel…
(BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat alle Autofahrerinnen und Autofahrer im Land Brandenburg dazu aufgerufen, in den kommenden Wochen besonders aufmerksam unterwegs zu sein. Schneider sagte: „Wenn am kommenden Montag die Schule beginnt, sind wieder viele Erstklässler unterwegs, für die der Weg in die Schule eine große Herausforderung ist. Deshalb ist es wichtig, dass Eltern den sichersten Weg gemeinsam mit ihren Kindern üben. Gefährdet sind aber auch die Schülerinnen und Schüler, die in die siebenten Klassen wechseln. Ihren neuen Weg zur Schule legen sie häufig mit dem Rad zurück. Ich appelliere deshalb an alle, die mit dem Auto oder dem Lkw…
(BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute bei einer Feierstunde im Industriemuseum in Brandenburg an der Havel die Zeugnisse an 26 Auszubildende des Landesbetriebs Straßenwesen überreicht. „Ich gratuliere den jungen Straßenwärtern zu den guten Ergebnissen, die sie in den Prüfungen erreicht haben. Ich freue mich über drei Auszubildende, die die Note eins geschafft haben. Dieses Ergebnis ist auch dem Engagement der Ausbilderinnen und Ausbilder beim Landesbetrieb zu verdanken. Für die Sicherheit auf unseren Straßen sind gut qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter notwendig. Nur mit ihnen können wir die Qualität der Arbeit des Landesbetriebs in den kommenden Jahren sichern. Ich würde mich freuen,…
(BVP) Die Europäische Kommission hat diese Woche bekanntgegeben, in welchen Regionen Europa insgesamt 140 Millionen Euro für bessere grenzüberschreitende Verkehrsverbindungen investieren will. Dazu erklärt die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Barbara Hackenschmidt, die als Mitglied im EU-Ausschuss der Regionen (AdR) die regionalen Interessen Brandenburgs in Brüssel mit vertritt:„Mitglieder des Europäischen AdR und des Europa-Parlaments haben sich in den vergangenen Monaten gemeinsam für mehr Investitionen eingesetzt, um vorhandene Lücken in Verkehrsverbindungen zwischen Grenzregionen innerhalb der EU zu schließen. Damit soll der Zusammenhalt in Europa sowohl territorial als auch sozial gefördert werden. Die im Ausschreibungsverfahren vergebenen Mitteln nützen auch Brandenburg, da durch die…
(BVP) Die Diskussion zur Wiederinbetriebnahme der Stammbahn wird intensiv und auch konträr geführt. Daher ist es nur folgerichtig, wenn die Kommunalvertreterinnen und -vertreter in Kleinmachnow Beschlüsse fassen, Vorkehrrungen für bessere Mobilitätsbedingungen in der Region treffen. Das Land wird mit dem Landesnahverkehrsplan 2018-22 auf der Grundlage der Korridoruntersuchungen die nötigen Entscheidungen für einen zukunftsfähigen Schienenregionalverkehr treffen. Dazu gehört auch die Stammbahn.„Die konkreten Verhandlungen mit dem Land Berlin und mit der DB AG zur Stammbahn sollte das Infrastrukturministerium zügig führen. Meines Erachtens müssen die zahlreichen Potenziale, die die Stammbahn zur Verbesserung der Bahnverbindungen hat, genutzt werden - insbesondere für die wachsende Zahl…
(BVP) Die nächste Generation der Schutz(B)engel tritt in den Dienst der Verkehrssicherheit. Heute stellte Verkehrsministerin Kathrin Schneider 8 neue Schutz(B)engel vor, die insbesondere im Rahmen der 20-Jahre-Jubiläumstour der Brandenburger Verkehrssicherheitskampagne „Lieber sicher. Lieber leben.“ im Einsatz sein werden, um für ein sicheres und rücksichtsvolles Verhalten im Straßenverkehr zu werben.In diesem Jahr feiert die Kampagne „Lieber sicher. Lieber leben.“ ihr 20-jähriges Bestehen. Deshalb besuchen die Schutz(B)engel im Rahmen der Jubiläumstour zusätzlich zu den üblichen Einsätzen 20 Einkaufszentren und Stadtfeste im Land Brandenburg. Um für die vielen Einsätze vorbereitet zu sein, hat „Lieber sicher. Lieber leben.“ zusätzliche Schutzengel und Schutzbengel gesucht, die…
(BVP) Rechtzeitig zum Start in die Radsaison wird am Stechlinsee eine wichtige Lücke im Radwegenetz geschlossen. Auf der ehemaligen Trasse der Stechlinseebahn zwischen Gransee und Schulzendorf wurde eine sieben Kilometer lange Asphaltbahn errichtet. Sie verbindet die Stadt Rheinsberg mit dem Bahnhof in Gransee und führt entlang des Stechlinsees. Angebunden an die Strecke sind mehrere Ortschaften. Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat die Strecke heute eröffnet. „Ich freue mich, dass der Stechlinseeradweg jetzt lückenlos befahrbar ist. Damit hat die landschaftlich reizvolle Region einen neuen touristischen Anziehungspunkt. Aber auch für die Bürgerinnen und Bürger der Region ist der neue Radweg attraktiv. Die Orte entlang…
(BVP) Die Deutsche Bahn AG hat darüber informiert, dass in Kürze die Arbeiten an den oberen Bahnsteigen am Bahnhof Pirscheide beginnen. Mit der künftigen Wiederinbetriebnahme der Bahnsteige erhält der Bahnhof eine wachsende Bedeutung als regionaler Verkehrsknoten. Vor allem die Erreichbarkeit des Flughafens BER mit schnellen Bahnverbindungen wird über den ausgebauten Bahnhof von Bedeutung sein. Seine Weiterentwicklung zu einem wichtigen Knoten des Öffentlichen Personenverkehrs mit Bussen, Straßenbahnen und künftig auch wieder mehr Zügen auf den oberen Gleisen geht in die richtige Richtung. „Ich freue mich, dass es endlich losgeht. Die Reaktivierung des Bahnhofs ist notwendig, um eine bessere Erreichbarkeit Potsdams auf…
(BVP) „Ich begrüße den Blitzer-Marathon, weil er die Aufmerksamkeit der AutofahrerInnen weckt: Um sicher durch den Straßenverkehr zu kommen und niemand anderen zu gefährden, muss sich jede Autofahrerin und jeder Autofahrer an die Geschwindigkeitsgrenzen halten. Rasen ist nicht tolerierbar.“ Zu schnelles Fahren gehöre zu den Hauptunfallursachen in Brandenburg, das dramatische Unfallgeschehen mache Aktionen wie den Blitzer-Marathon nötig. „Natürlich kann so etwas nicht die alleinige Maßnahme sein, um künftig weniger Unfälle zu haben“, so Tack. „Es bedarf einer stetigen Kleinarbeit bei der Verkehrserziehung – in Kitas und Schulen, aber auch bei denen, die täglich mit dem Auto zur Arbeit fahren.“ Nur…
(BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute den Spatenstich für die Sanierung der Bundesstraße 102 in Brandenburg an der Havel gesetzt. Zwischen dem Ortseingang und der Brücke über dem Silokanal wird die Fahrbahn erneuert, ein Rad- und Gehweg gebaut und ein Regenwasserkanal neu verlegt. „Die Sanierungsarbeiten sind der Auftakt zum Ausbau des Stadtrings im Zuge der B 102 zu einer leistungsfähigen Verbindung der Wirtschaftsstandorte Rathenow und Premnitz mit der Autobahn 2. Bis 2021 wird die Ortsdurchfahrt in mehreren Bauabschnitten saniert. Dabei werden auch mehrere Bushaltestellen neu errichtet sowie Mittelinseln und Querungsstellen gebaut. Das erhöht die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmende, insbesondere aber…
(BVP) Brandenburg hat sich erfolgreich im Rechtsausschuss mit dem Antrag durchgesetzt, wonach eine Fluggastdatenspeicherung auf das absolut notwendige Maß zu beschränken ist. Im Bundesrat befindet sich derzeit der Entwurf eines Fluggastdatengesetzes in der Beratung, mit dem die einschlägige EU-Richtlinie umgesetzt werden soll. Gegen die bereits in der Richtlinie vorgesehene umfangreiche Speicherung zahlreicher Fluggastdaten (neben den Flugangaben u. a. auch Kontaktangaben, Zahlungsinformationen, Angaben zu Mitreisenden), die erst nach fünf Jahren zu löschen sind, hat der Bundesrat bereits in einer früheren Stellungnahme Bedenken geäußert. Der von Brandenburg initiierte Antrag weist auf die jüngste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hin, wonach eine Vorratsdatenspeicherung auf…
(BVP) Ministerin Schneider diskutiert mit Cottbuser Schülerinnen und Schülern im Rahmen der Präventionskampagne „bunt statt blau – Kunst gegen Komasaufen“ über das Rauschtrinken. Alkoholmissbrauch unter Kindern und Jugendlichen ist auch in Brandenburg seit Jahren ein schwerwiegendes Problem. Die DAK-Gesundheit sucht nun in Kooperation mit dem Brandenburger Verkehrsministerium den Dialog mit mehr als 300 Jugendlichen aus Cottbus. Die Brandenburger Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung Kathrin Schneider und Vertreter der örtlichen Stadtverwaltung, Klinikum, Polizei und der Lebenshilfe haben in einer offenen Diskussionsrunde mit den Schülerinnen und Schülern über Ursachen, Erfahrungen, Auswirkungen und Wege gegen das so genannte Rauschtrinken diskutiert.„Alkohol am Steuer ist…