(BVP) Verkehrs-Ministerin Kathrin Schneider hat die Bedeutung der Trans-Europäischen Verkehrsnetze für die Hauptstadt-Region Berlin-Brandenburg hervorgehoben. Im Vorfeld der in Berlin beginnenden Konferenz zur Weiterentwicklung der Transeuropäischen Verkehrsnetze, sagte Schneider:„In den vergangenen Jahren ist der Ausbau der Transeuropäischen Netze in der Hauptstadtregion gut vorangekommen. Im Rahmen der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit wurden Straßen, Gleise und Wasserwege ausgebaut und saniert. Aber es gibt noch viel zu tun, um die internationale Anbindung der Hauptstadtregion zu verbessern. Der Ausbau der Wasserstraßen ist dafür ein Beispiel. Der Ausbau der Strecken und Schleusen muss jetzt fortgesetzt und beendet werden.“Das Transeuropäische Verkehrsnetz TEN ist ein Verkehrssystem, das die…
(BVP) Verkehrs-Ministerin Kathrin Schneider hat die Bürger-Initiative „Lärmschutz jetzt“, die Gemeinde Michendorf und den Landkreis Potsdam-Mittelmark darüber informiert, dass das Modellprojekt Solar-Lärmschutzwand entlang der A10 bei Michendorf nicht gebaut werden kann. Mit dem Modellprojekt sollte die reguläre Lärmschutzwand mit Solarmodulen von acht auf zehn Meter erhöht werden. Nachdem sich beim ersten Vergabeverfahren kein Investor beteiligt hatte, wurden die Rahmenbedingungen für das zweite Verfahren verbessert. Das daraufhin abgegebene Angebot erfüllt allerdings nicht die Mindestkriterien der Ausschreibung.„Ich bedauere, dass das Modellprojekt nicht umgesetzt werden kann. Die von den Bürgerinnen und Bürger eingebrachte Idee, den regulären Lärmschutz durch die Kombination mit Solarenergie zu…
(BVP) Gestern tagte der Vermittlungsausschuss des Bundesrates zu Gesetzesregelungen über die Höhe des Bundesanteils an den Kosten für den öffentlichen Regionalverkehr – die so genannten Regionalisierungsmittel. Bedauerlicherweise kam es zu keinem entscheidenden Durchbruch, das Thema wurde weiter vertagt. Eine Arbeitsgruppe soll nun Kompromissmöglichkeiten im Streit um die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern ausloten.„Angesichts der schwierigen Finanzlage des Regionalverkehrs im SPNV und ÖPNV in den Ländern ist es schwer zu akzeptieren, dass die auf einer gesicherten Datengrundlage basierenden Forderungen der Länder: 8,5 Mrd. Euro und eine jährliche Dynamisierung von 2 % nicht aufgenommen werden.“ So Anita Tack. Der Streit dauert nun…
(BVP) Deutschland und Polen wollen ihre Anstrengungen für leistungsfähige und schnelle Schienenverbindungen zwischen beiden Ländern erhöhen. Das ist die wichtigste Botschaft des ersten deutsch-polnischen Bahngipfels, der heute auf Einladung des Polen-Koordinators der Bundesregierung, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, in Potsdam tagte. Wie Woidke nach den Beratungen mitteilte, haben die Bundesregierung und die Deutsche Bahn zugesichert, alle Anstrengungen zu unternehmen, damit die Elektrifizierung der Strecke Berlin-Szczecin (Stettin) bis 2020 planmäßig durchgeführt oder gar verkürzt werden kann. Dann soll der Zug zwischen beiden Metropolen 80 Minuten benötigen. Schon ab Dezember 2015 soll täglich ein weiterer Direktzug zwischen Berlin und Stettin verkehren, um das…
(BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider lobt die Leistungen des Landesbetriebs Straßenwesen (LS) anlässlich des 10 jährigen Bestehens und wird den Tag der offenen Tür in der Autobahnmeisterei eröffnen. Der Landesbetrieb nimmt auch am deutschlandweiten Tag des offenen Denkmals unter dem Motto „Handwerk, Technik, Industrie“ teil. Die historischen Gebäude und die Autobahngeschichtliche Sammlung können besichtigt werden.Der Landesbestrieb Straßenwesen nahm im Januar 2005 seine Arbeit für das Land Brandenburg auf. Der LS ging aus sechs Straßenbauämtern, dem Autobahnamt und zwei Abteilungen des damaligen Landesamtes für Bauen, Verkehr und Straßenwesen hervor.Kathrin Schneider: „Seit 1991 sind in unsere Bundes- und Landesstraßen 13 Milliarden Euro geflossen.…
(BVP) Wer sich einen neuen Wagen kaufen möchte, sollte sich erst zwei essenzielle Fragen stellen. Die erste Frage ist dabei selbstverständlich die, für welches Fahrzeug man sich aus dem aktuellen Modellverzeichnis entscheiden möchte. Die zweite Frage bezieht sich hingegen darauf, ob es ein Neuwagen oder vielleicht doch lieber ein Gebrauchtwagen werden soll. Da die Auswahl an Fahrzeugmodellen ebenso facettenreichen wie die individuellen Bedürfnisse, Ansprüche und Vorlieben der jeweiligen Fahrzeugkäufer ist, kann in Bezug auf die erste Frage an dieser Stelle leider keine allgemeingültige Empfehlung ausgesprochen werden. In Hinblick auf die zweite Frage können hingegen zumindest die wichtigsten Vor- und potenziellen…
(BVP) Verkehrs-Ministerin Kathrin Schneider hat sich heute in Strausberg über drei Projekte informiert, die in der Vorhabenliste des Straßensanierungsprogramms des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung stehen. Das Programm wurde im April dieses Jahres gestartet. Heute besuchte Ministerin Schneider zunächst die Baustelle an der Prötzeler Chaussee, im Anschluss nahm sie an der Freigabe des Geh und- Radweges an der Hennickendorfer Chaussee teil.„Die Umsetzung des Straßensanierungsprogramms kommt voran, das zeigen die Vorhaben in Strausberg. Zwei Ortsdurchfahrten sind saniert, eine dritte wird gerade erneuert – das alles war nur möglich, weil die planerischen Vorbereitungen abgeschlossen waren und zusätzliche Mittel aus dem 100-Millionen-Programm zur…
(BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute einen weiteren Teil der Ortsdurchfahrt der B 2 in Gartz für den Verkehr freigegeben. Das Land hat hier rund 1,6 Millionen Euro investiert.„Ich freue mich, dass die Sanierung der Ortsdurchfahrt ein gutes Stück vorangekommen ist. Mit dem jetzt fertiggestellten Teilstück gewinnt der Ort an Attraktivität. Denn im Rahmen der Fahrbahnsanierung wurden auch die Gehwege neugestaltet und Alleebäume gepflanzt. Der Anfang wurde vor mehreren Jahren mit der innerörtlichen Verlegung der B 2 in die Scheunenstraße gemacht. Damit ist ein Engpass beseitigt worden. Profitiert davon hat vor allem der historische Stadtkern. Im kommenden Jahr soll die…
(BVP) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute die Ortsdurchfahrt der Landesstraße L66 im Bad Liebenwerdaer Ortsteil Möglenz für den Verkehr freigegeben. Das Land hat rund 840.000 Euro bereitgestellt. Im Anschluss hat die Ministerin in Bad Liebenwerda die neue Rösselgasse vom Marktplatz zum Einkaufszentrum Rösselpark freigegeben.Verkehrsministerin Kathrin Schneider: „Die Ortsdurchfahrt war in einem sehr schlechten Zustand und musste dringend saniert werden. Wir haben die Kommune unterstützt, denn diese Investition konnte sie nicht alleine schultern. Jetzt ist die Ortsdurchfahrt wieder eine gute Visitenkarte für Möglenz. Der Verkehr kann ruhiger und sicherer fließen. Davon profitieren die Anwohner ebenso wie Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger.“Ortsdurchfahrt MöglenzDie…
(BVP) Bei der Fahrplangestaltung kann es nicht darum gehen, die Prignitz, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße und Cottbus gegeneinander auszuspielen. Stattdessen müssen die Kriterien, nach denen über Streckenführung und Haltepunkte entschieden wird, transparent dargelegt und diskutiert werden. Der Knotenpunkt Cottbus darf nicht geschwächt werden. In Gesprächen mit der BI Raddusch/Kolkwitz hatte ich das Gefühl, dass die verschiedenen Alternativen nicht konsequent mit allen Partnern wie dem VBB, der DB-Netz, dem Fahrgastverband Pro Bahn, dem MIL und den betroffenen Kommunen diskutiert worden sind. Dies gilt es so schnell wie möglich zu korrigieren – wir müssen gemeinsam nach Lösungen bzw. Kompromissen für alle Betroffenen suchen.i.V. Jan…
(BVP) Sozialministerin Diana Golze übergab den Tafeln im Kreis Oder-Spree ein dringend benötigtes Kühlfahrzeug. Das Sozialministerium hat die Anschaffung mit 20.000 Euro aus Lottomitteln unterstützt. Die Fahrzeugschlüssel erhielt Siegfried Unger, Vorstand des Träger-Vereins Gesellschaft für Arbeit und Soziales. Der Verein führt drei Tafeln für bedürftige Menschen in Beeskow, Erkner und Fürstenwalde sowie eine Ausgabestelle in Storkow. Golze sagte bei der Übergabe in Erkner: „Die Tafel-Arbeit ist und bleibt wichtig. Tafeln helfen tagtäglich Menschen in Notlagen direkt und unmittelbar. Mit dem neuen Kühlfahrzeug können die Lebensmittel sicher zu den Menschen, die Hilfe benötigen, transportiert werden.“Die Tafeln im Kreis Oder-Spree hatten im…
(BVP) Zum Volksbegehren gegen eine dritte Startbahn am BER erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen:"Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg unterstützen das Anliegen des Volksbegehrens, höchstens zwei Start- und Landebahnen für den BER festzuschreiben. Eine dritte Startbahn an diesem Standort wäre Wahnsinn. Mit den beiden aktuell geplanten Bahnen sind schon jetzt 360.000 Flugbewegungen im Jahr verbunden. Bereits das bedeutet eine erhebliche Belastung für die betroffenen Menschen in der Region.Mit einer dritten Start- und Landebahn und einem weiteren Zuwachs im Luftverkehr würde darüber hinaus die Klimapolitik ad absurdum geführt. Um die schlimmsten Folgen des Klimawandels abzuwenden, muss gerade der Luftverkehr als klimaschädlichstes…
(BVP) Vor zwei Jahren wurde der Hafen von einer neuen Betreibergesellschaft übernommen. Seit dem ist die Zahl der Transporte über den Wasserweg überdurchschnittlich zwischen Ende 2013 bis Juli 2015 um ca. 200 Prozent gestiegen, die Flächen im Güterverkehrszentrum sind zu 75 % ausgelastet. Auch ist es gelungen, wieder regelmäßige Güterzugverbindungen in die deutschen Seehäfen einzurichten. Bei ihrem Besuch heute in Wustermark sagte Verkehrsministerin Kathrin Schneider: „Der Standort Wustermark ist sehr gut an die Transeuropäischen Verkehrsnetze angebunden und hat sich mit der Kombination aus Hafen, Güterverkehrszentrum und dem Verladebahnhof als ein ideales Drehkreuz für fast alle Güter entwickelt. Mit diesem dreigliedrigen…
(BVP) Die Tafel Königs Wusterhausen - Träger ist der Arbeitslosenverband Brandenburg - erhielt heute ein neues Kühlfahrzeug. Das Auto wurde vom Sozialministerium mit 16.000 Euro aus Lottomitteln bezuschusst. Sozialstaatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt sagte bei der Fahrzeugübergabe in Zeesen: „Es ist beeindruckend zu sehen, mit welchem Engagement die Tafelmitarbeiterinnen und -mitarbeiter für andere da sind. Ich freue mich, dass das Sozialministerium das Anliegen unterstützen kann und nun ein neues Kühlfahrzeug durch die Region rollt. Natürlich wäre es besser, jede und jeder könnte seinen Lebensunterhalt durch Gute Arbeit sichern und die Tafelarbeit wäre nicht nötig. Aber leider brauchen Arbeitslose, Geringverdiener, alleinerziehende Mütter mit…
(BVP) Verkehrs-Staatsekretärin Katrin Lange hat den ersten Spatenstich für den Neubau des Radweges entlang der Landes-Strasse 21 von Zehdenick Richtung Krewelin in der Ortslage Siedlung 2 gesetzt.„Der Neubau ist ein weiterer Schritt zum Ausbau eines straßenbegleitenden Radwegenetzes entlang von Bundes- und Landesstraßen. Mit dem neuen Radweg wird der Schul- und Arbeitsweg für die Bürgerinnen und Bürger deutlich sicherer. Ich würde mich freuen, wenn sich mehr Menschen aus Zehdenick und Umgebung für die Nutzung der neuen Strecke entscheiden würden. Der Umstieg auf das Rad für kurze Wege ist uns wichtig, denn Radfahren hält fit und ist ein Beitrag zum Klimaschutz“, sagte…