(BVP) Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Was haben neun Ampeln mit der Freigabe eines neuen Autobahnabschnittes zu tun? Mit der Fertigstellung der A30 – der Nordumgehung Bad Oeynhausen – fallen diese letzten „Lichtsignalanlagen“ zwischen Rotterdam und Warschau weg. Die Lücke in einer wichtigen Ost-West-Achse von besonderer europäischer Bedeutung ist geschlossen. Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst und Straßen.NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek haben das 9,5 Kilometer lange Teilstück heute feierlich freigegeben. Entlastung für die Kurstadt und weniger Zeitverlust für den überregionalen Verkehr – diese beiden Ziele werden mit dem Lückenschluss erreicht.…
(BVP) Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Einen wichtigen Beitrag zur Umwelt- und Luftreinhaltung leistet der Einsatz emissionsarmer und -freier Busse im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Um die Umstellung der Citybusflotten von Diesel- auf Elektrobetrieb voranzutreiben, hat Verkehrsminister Hendrik Wüst heute einen Bewilligungsbescheid für die Beschaffung von 20 elektrisch angetriebenen Linienbussen an die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) übergeben. Bewilligt wurde die Förderung in Höhe von rund 8,9 Millionen Euro durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium. Das Land fördert neben der Anschaffung der Fahrzeuge auch die für den Betrieb benötigte Ladeinfrastruktur und die spezielle Werkstatteinrichtung für die Elektrobusse.Zukünftig…
(BVP) Im Haushalts- und Finanzausschuss wurden heute gemeinsame Haushalts-Änderungsanträge von CDU und FDP zum Thema Verkehr beschlossen. Sie decken unter anderem die Themenbereiche Mobilität, Verkehrssicherheit und Binnenschifffahrt ab. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem: „Wir wollen eine Trendwende in der Verkehrspolitik. Der Verkehrsminister hat mit dem Bündnis für Mobilität eine moderne Austausch- und Informationsplattform ins Leben gerufen. Darüber können sich alle beteiligten Akteure landesweit austauschen und digital vernetzen. Die Praktiker vor Ort wissen am besten, welche Planungen benötigt werden. Wir erhöhen die Mittel für das Bündnis um 500.000 Euro.Der Titel „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3…
(BVP) Im Verkehrsausschuss wurden heute zwei gemeinsame Änderungsanträge von CDU und FDP zum Haushalt beschlossen. Darin geht es um beleuchtete Radwege und um die Verkehrssicherheit für Vorschulkinder. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem und die CDU-Abgeordnete Charlotte Quik: Klaus Voussem:„Radfahren ist umweltschonend, praktisch und macht fit. Dunkelheit und unbeleuchtete Wege können dabei für viele ein Unsicherheitsfaktor sein. Daher freue ich mich darüber, dass wir jetzt zusätzliche Mittel in Höhe von 250.000 Euro in den Haushalt für die Beleuchtung an Radwegen einstellen. Gerade im ländlichen Raum kann das zu mehr Sicherheit beitragen. Innerhalb von Orten sollen komplette Routen…
(BVP) Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 236 in Schwerte vollzogen. Das Infrastrukturprojekt wird künftig für eine spürbare Entlastung der Verkehrssituation im Schwerter Wald sorgen. Das derzeit noch hohe Risiko, auf der B 236 im Stau zu stehen, wird nach der geplanten Fertigstellung des Ausbaus im Jahr 2020 deutlich reduziert. Enak Ferlemann vom Bundesverkehrsministerium: „Wir investieren in die Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur. Das Projekt führt zu mehr Mobilität in…
(BVP) Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung teilt mit: Am 16. Juli 2018 startet das zehntägige deutsch-französische Begegnungsprojekt „Heimat erfahren“. Entlang der Strecken des NRW- und des Rhein-Weser-Expresses entdecken 24 Jugendliche im Alter von 15 bis 18 Jahren aus Frankreich und Nordrhein-Westfalen bei einer Bahnreise die Vielfalt Nordrhein-Westfalens. Die Begegnung folgt den Regional-Express-Linien 1 und 6 von Aachen bis Porta Westfalica bzw. Minden und wird dabei in folgenden Städten einen Zwischenhalt mit Ausstieg der Jugendlichen einlegen: Köln, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Hamm, Rheda-Wiedenbrück, Bielefeld und Porta Westfalica. „Es ist ein großartiges und verbindendes Projekt, um die grenzübergreifende Begegnung zwischen…
(BVP) Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Über 30 Millionen Seitenzugriffe allein im ersten Halbjahr 2018 sprechen für sich: Der Radroutenplaner NRW erfreut sich seit Jahren großer Beliebtheit. Pünktlich zu Beginn der Sommerferien gibt es neue Funktionen. „Als Münsterländer bin ich mit dem Fahrrad aufgewachsen. Es freut mich, wenn der Radroutenplaner NRW jetzt noch mehr kann und den Nutzern mehr Service bietet. Vielleicht werden so noch mehr Menschen für das Fahrradfahren begeistert“, so Verkehrsminister Hendrik Wüst. Durch Aktualisierungen und Erweiterungen enthält der Radroutenplaner jetzt allein in Nordrhein-Westfalen rund 32.000 Kilometer Radnetz. In den vergangenen Monaten wurde eine Reihe neuer Funktionen…
(BVP) Zur Ankündigung von NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst die Lücke auf der A1 in der Eifel jetzt zügig schließen zu wollen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem:„Die Ankündigung den Lückenschluss der A 1 mit einer Neuplanung und mehr Tempo angehen zu wollen ist ein gutes Signal für den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und die Region Eifel. Viel zu lange sind die Menschen von einer rot-grünen Verhinderungspolitik „hinter die Fichte“ geführt worden. Die NRW-Koalition geht das dringend notwendige Infrastrukturprojekt hingegen ideologiefrei und ressortübergreifend an. Ein Team von fünf Planern kümmert sich ausschließlich darum. Wir schaffen somit die Voraussetzungen für eine tragfähige Variante,…
(BVP) Auf Initiative von FDP und CDU hat der Landtag heute über Weichenstellungen hin zur Mobilität der Zukunft debattiert. Die Chancen neuer technologischer Entwicklungen sollen für NRW systematisch erschlossen und nutzbar gemacht werden. Dazu will die NRW-Koalition modellhafte und wegweisende Projekte zügig voranbringen. Bodo Middeldorf, Sprecher für Verkehr der FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, erklärte dazu heute im Landtag:„Mit dem Beschluss werden wir heute für Nordrhein-Westfalen die Tür zur Mobilität der Zukunft aufstoßen. Wir haben den Anspruch, NRW in den nächsten Jahren zu einem Kompetenzzentrum und Vorreiter bei der Entwicklung, Erprobung und Anwendung zukünftiger Mobilitätskonzepte und -technologien zu machen.Es geht darum, Mobilität 4.0…
(BVP) Zum Antrag von CDU und FDP „Neustart in der Verkehrspolitik und die Zukunft der Mobilität“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem: „Wir entwickeln Mobilität weiter – denn wir sehen sie ganzheitlich. Das Verkehrsaufkommen in Nordrhein-Westfalen erhöht sich stetig. Deshalb denken wir technologieoffen in verschiedene Richtungen mit dem Ziel, die Effizienz der verschiedenen Verkehrsträger zu erhöhen. Gleichzeitig lassen wir den Nutzer selbst entscheiden, welches Verkehrsmittel für ihn das richtige ist. Dazu ist eine intelligente Vernetzung der Verkehrsträger nötig und auch die passende Ausgestaltung der Infrastruktur.Darum geht es in dem von uns weiterentwickelten Bündnis für Mobilität: In diesem Bündnis…
(BVP) Mit dem heutigen Urteil hat das Aachener Verwaltungsgericht festgestellt, dass die Maßnahmen der Stadt und des Landes NRW in keiner Weise ausreichen, um die Stickoxidbelastung in der Stadt Aachen in absehbarer Zeit auf den erforderlichen Grenzwert zu senken. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:"Die Untätigkeit der schwarz-gelben Landesregierung führt nun höchstwahrscheinlich zu ersten Fahrverboten in NRW. Die einzig wirksame Maßnahme, um Fahrverbote zu verhindern, wäre die sofortige Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen auf Kosten der Automobilindustrie. Dies fordern nicht nur wir GRÜNE, sondern auch der Deutsche Städtetag, die Industrie- und Handelskammer und weitere wichtige Akteure, wie…
(BVP) Das Kabinett hat heute das Maßnahmenpaket für ein besseres Baustellenmanagement (Infrastrukturpaket) von Verkehrsminister Hendrik Wüst beschlossen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Klaus Voussem: „Die Staubekämpfung in Nordrhein-Westfalen nimmt durch ein optimiertes Baustellenmanagement Fahrt auf. Wir sorgen dafür, dass auf unseren Autobahnen schnell und ordentlich gebaut werden kann. Das schont die Nerven der Pendler und unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen. Damit halten wir unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag, die staubedingten Belastungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen auch durch eine Optimierung des Baustellenmanagements zu reduzieren. Das Maßnahmenpaket umfasst unter anderem ein „8-Punkte-Programm“, das die…
(BVP) Der Verkehrsausschuss hat heute unter anderem zum Grünen Antrag "Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz - wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen" Experten angehört. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: "Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Automobilindustrie und die Einführung einer Blauen Plakette sind das Gebot der Stunde. Diese Sofortmaßnahmen fordern zahlreiche Expertinnen und Experten, die in der heutigen Anhörung des Landtags über das Thema diskutierten. Der Vertreter der Stadt Düsseldorf beispielsweise erklärte, ohne Einführung einer Blauen Plakette seien wirksame Kontrollen unmöglich durchzuführen, hier bestehe dringender Handlungsbedarf. Der Deutsche Städtetag forderte die Verantwortlichen in…
(BVP) Das Ministerium für Verkehr teilt mit: 27 Kilometer Autobahn sollen bis Ende 2019 Bielefeld mit Borgholzhausen verbinden, dann ist die seit vielen Jahren klaffende Lücke in der A33 zwischen Ostwestfalen und der A1 bei Osnabrück geschlossen. Auf den ersten acht Kilometern dieses Abschnitts kann der Verkehr seit Mittwochnachmittag rollen. Armin Laschet, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und Thomas Rensing, Regionalleiter von Straßen.NRW, haben das Teilstück am Mittag für den Verkehr freigegeben. „Das ist ein bedeutender Tag für Ostwestfalen. Denn nicht nur die Oberzentren Paderborn und Osnabrück werden künftig optimal verbunden sein. Dieser Autobahnneubau ist…
(BVP) Das Ministerium für Verkehr teilt mit: Aufgrund von gesetzlichen Änderungen werden die Bundesautobahnen ab 2021 in die Zuständigkeit des Bundes übergehen. In diesem Zusammenhang hat der Bund den Ländern die Option eingeräumt, auch die Zuständigkeit für die Bundesstraßen an den Bund abzugeben. Das Land Nordrhein-Westfalen hat heute entschieden, die Bundesstraßen in der Verwaltung des Landes und damit in der Verantwortung von Straßen.NRW zu behalten. „Wir haben die Entscheidung nach gründlicher Abwägung aller Pro- und Contra-Argumente getroffen“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst. „Die Bundesstraßen sind wichtige Verkehrsachsen für die Erschließung von Wirtschafts- und Mittelzentren, gerade auch außerhalb der Ballungsräume. Da ist…