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Bizarres Verständnis von Neutralität bei der Hochbahn

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Bizarres Verständnis von Neutralität bei der Hochbahn Sabine Boeddinghaus - linksfraktion-hamburg.de - Karin Desmarowitz
(BVP) Überraschend weigert sich die Hochbahn, wie in den Jahren zuvor in U-Bahn-Stationen und auf Monitoren bezahlte Werbung für eine Veranstaltung des Auschwitz-Komitees aus Anlass des Jahrestags der Befreiung des KZ zu zeigen. Als Grund nennt der städtische Betrieb, dass auf dem Veranstaltungsplakat ein Foto der Seebrücken-Demonstration in Hamburg am 29. September 2018 mit den Parolen „Gemeinsam gegen den Hass“ und „Hamburg zum sicheren Hafen! Schluss mit dem Sterben im Mittelmeer – für sichere Fluchtwege“ zu sehen ist – diese Forderungen seien laut Hochbahn „nicht überparteilicher Konsens“.

„Das ist völlig inakzeptabel“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. „Drei Tage, bevor das Foto aufgenommen wurde, hat sich die Hamburgische Bürgerschaft auf unseren Antrag hin und über viele Parteigrenzen hinweg mit großer Mehrheit hinter die Forderungen gestellt, die die Hochbahn jetzt als ,parteipolitisch nicht neutral‘ ablehnt. Ganz zu schweigen von den zehntausenden Hamburger_innen, die hinter der abgebildeten Parole standen und stehen. Wegen Parolen wie ,Gemeinsam gegen den Hass‘ eine gleichnamige Gedenkveranstaltung von KZ-Überlebenden wegzudrücken – da fehlen mir einfach die Worte.“

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt daher ausdrücklich den Offenen Brief des Auschwitz-Komitees an den Ersten Bürgermeister und die Präsidentin der Bürgerschaft. „Wir hoffen sehr darauf, dass Peter Tschentscher und Carola Veit bei der städtischen Hochbahn ein weniger bizarres Verständnis von Neutralität wecken können“, so Boeddinghaus. „Wie schon in all den Jahren zuvor muss das Auschwitz-Komitee selbstverständlich Werbeflächen in der U-Bahn mieten können. Die Forderung ,Gemeinsam gegen den Hass‘ gehört nicht nur in die Bürgerschaft, sondern auch auf die Bahnsteige.“

Quelle: DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

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