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Santjer, Haase und Logemann: Verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe muss gestoppt werden

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Santjer, Haase und Logemann: Verschärfte Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe muss gestoppt werden Uwe Santjer - uwe-santjer.de
(BVP) 22 Vertreterinnen und Vertreter der niedersächsischen Traditionsschifffahrt sind heute der Einladung der Hafenpolitikerinnen und -politiker der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gefolgt, um mit ihnen über die umstrittene Sicherheitsrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums und die Zukunft der Traditionsschifffahrt zu sprechen.

„Die Gespräche mit den Akteuren aus der Praxis haben noch einmal das Ausmaß der Bedrohung verdeutlicht, die von Herrn Dobrindts unsinniger Richtlinie für die Traditionsschifffahrt ausgeht“, so der hafenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Uwe Santjer. „Nach Einschätzung der Fachleute könnten bis zu 90 Prozent der Traditionsschiffe verschwinden, wenn die Richtlinie wie geplant in Kraft tritt.“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Dieter Haase ergänzt: “Da die EU-Kommission derzeit an neuen Rahmenbedingungen für die Sicherheitsrichtlinien arbeitet, kommt der Entwurf von Herrn Dobrindt zur Unzeit. Ziel muss es sein, diesen zu stoppen."

Auch die Abgeordnete Karin Logemann kritisiert die Pläne des Bundesverkehrsministers: „Diese Richtlinie tritt das Ehrenamt mit Füßen. Es werden vollkommen überzogene Anforderungen im Bereich der Gesundheitsvorsorge, der Ersten Hilfe und der Bürokratie erwartet. Wir sind den vielen Ehrenamtlichen dankbar, die das Traditionsschiff als Ort der Bildung, des Tourismus und der Identifikation pflegen und erhalten."

Die Unfälle, die das Bundesverkehrsministerium als Begründung für die verschärfte Sicherheitsrichtlinie vorbringt, konnten von den eingeladenen Fachleuten indes nicht bestätigt werden. In den letzten 16 Jahren seien insgesamt lediglich sieben Unfälle auf anerkannten deutschen Traditionsschiffen bekannt geworden, von denen jedoch keiner schwerwiegend gewesen sei.

Quelle: spd-fraktion-niedersachsen.de

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