Wichtige Neubauprojekte gesichert

(BVP) „Ich freue mich sehr, dass unser Werben als Landesregierung für unsere großen Bauprojekte des zweiten Bauabschnitts der B 96 n auf Rügen und der Neubrandenburger Ortsumgehung sowie der Ortsumgehung Mirow bei der aktuellen Verteilung der zusätzlichen Straßenbaumittel aus dem Versprechen der Bundesregierung im Rahmen des Koalitionsvertrages aus dem Jahr 2013 so erfolgreich Früchte trägt und wir dort jetzt bauen können“, nahm Infrastrukturminister Christian Pegel am heutigen Tage die veröffentliche Liste des Bundesverkehrsministeriums mit zusätzlichen finanzierten Straßenbauprojekten positiv auf. Es zeige sich, so der Minister, dass die Planungsvorläufe für die Projekte und das vorhandene Baurecht, das einen jederzeitigen Baubeginn in Neubrandenburg und auf Rügen zulässt, sich positiv ausgezahlt hätten.

Es sei gut, das Mecklenburg-Vorpommern auf Vorrat geplant habe. „Nur so konnten wir jetzt die Finanzierung für diese Projekte bekommen, weil wir eine schnelle Umsetzung Dank vorhandener Baugenehmigungen auf Rügen und in Neubrandenburg vorweisen können“, so Pegel.

Dies zeige auch, dass die Kritik an den mit solchen Vorratsplanungen verbundenen Kostenanpassungen verfehlt sei. Frühe Planungen führten zwar dazu, dass zuweilen mehrere Jahre zwischen Planung und dem dann tatsächlichen Baubeginn vergingen, so dass die Baukostenkalkulation dann aufgrund der Baukostensteigerungen nachkalkuliert werden müssten, aber nur so sei es bei zusätzlich verfügbaren Bundesmitteln möglich, als Land etwas vom Kuchen abbekommen zu können.

Bei allen vom Bund ausgewählten Projekten können im kommenden Jahr die Bauarbeiten beginnen. Auf Rügen liegt seit langem Baurecht vor und nun können zügig die Ausschreibungen vorbereitet werden. Ebenso in Neubrandenburg, wo man insgesamt sogar schon ein wenig weiter ist. Dort wurden bereits einige vorbereitende Maßnahmen initiiert und auch erste Gespräche für den notwendigen Grunderwerb wurden geführt. Im Falle Mirows laufen die letzten Fristen im Baurechtsverfahren, so dass auch dort in diesem Herbst Ausschreibungen auf den Weg gebracht werden könnten.

Der Minister dankte den Bundestagsabgeordneten, die sich nachhaltig für die verschiedenen Projekte eingesetzt hätten. „Gemeinsam mit den Gesprächen der Landesregierung hat dies zum erfreulichen Ergebnis für Rügen, Neubrandenburg und Mirow geführt“, so der Minister. In Mirow gelte es nun aber erst einmal, das für den Bau erforderliche Baurecht zu erlangen. Dieses sei durch eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Mirow derzeit noch nicht abschließend gesichert.

Quelle: regierung-mv.de