Jörg Bode: FDP wirkt – Drohende Fahrverbote sind vom Tisch

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Jörg Bode: FDP wirkt – Drohende Fahrverbote sind vom Tisch Jörg Bode - fdp-fraktion-nds.de
(BVP) Die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind vom Tisch. „Minister Lies musste heute einräumen, dass die FDP Recht hatte. Die NOx-Werte in Oldenburg überschreiten nicht die zulässige Grenze von 40 Mikrogramm. Damit ist der Klage der DUH auf Fahrverbote die Grundlage für Fahrverbote entzogen. Die DUH sollte daher alle Klagen in Niedersachsen zurücknehmen, da die jetzt durchzuführenden Modellrechnungen für Hannover und Osnabrück ein mindestens ähnlich niedriges Ergebnis erwarten lassen. Wir haben immer gesagt, dass richtige Messungen nötig sind und die bisherigen Messungen nicht die EU-Richtlinie abbilden, sondern eine weltweit einmalige Messidiotie sind“, resümierte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode. Die nunmehr vom Gewerbeaufsichtsamt ermittelten Zahlen bestätigen die Haltung der Freien Demokraten.

„Die neuen Bewertungsmethoden zur Ermittlung der tatsächlichen Stickoxidverteilung in Oldenburg dürften der Anfang vom Ende der Diskussion um Fahrverbote in ganz Deutschland sein“, ist sich Bode sicher.  Die Messwerte seien dort, wo die Menschen unmittelbar betroffen sind, unterhalb des EU-Grenzwertes“, so Bode weiter. Er frage sich, warum das Ministerium nicht schon früher die Messmethoden hinterfragt habe, sondern erst auf Druck der FDP tätig wurde. „Stattdessen hat der Minister Millionen Autofahrer unnötig verunsichert“, kritisiert Bode. Es müsse nun zeitnah auch an den anderen kritischen Stellen eine Neuberechnung der realen Stickoxidbelastung im vorgenommen werden, um Fahrverbote in Niedersachsen dauerhaft abzuwenden.

Quelle: fdp-fraktion-nds.de

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