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(BVP) „Wir sind uns einig, dass der Ausbau der Bundestraße 10 eine hohe Bedeutung für die Region hat und dass wir bei den einzelnen Bauabschnitten Lösungen brauchen, die die Interessen der Menschen in der Region berücksichtigen“, so das Fazit von Erich Weiss, Vorsitzender der Bürgerinitiative „B 10 – 4 Spuren jetzt!“ und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing nach einem Treffen in Mainz, bei dem sich die Bürgerinitiative über die laufenden und geplanten Baumaßnahmen informierte. „Die B 10 ist die Lebensader der Region und für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Westpfalz unverzichtbar. Dort, wo Baurecht vorliegt, wird kontinuierlich am Ausbau gearbeitet. Die…
(BVP) Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat die aktuelle Aufstockung des Planungspersonals bei der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) begrüßt. Mit diesem wichtigen Schritt werde die Planung der Abladeoptimierung am Mittelrhein gestärkt, sagte Wissing. „Die Abladeoptimierung ist von hoher Bedeutung für alle Wirtschaftsstandorte entlang des Rheinkorridors. Sie bringt Versorgungssicherheit, verringert Transportkosten und entlastet Straßen vom LKW-Verkehr“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing. „Ich begrüße es, dass die Bundesregierung dieses wichtige Projekt nun verstärkt mit Personal ausstattet“, fügte der Minister hinzu. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) teilte aktuell mit, dass dem federführenden Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Duisburg-Rhein und anderen…
(BVP) Zur Debatte um eine alternative Güterverkehrsstrecke, die das Mittelrheintal entlasten soll, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer: „Die aktuellen Verlautbarungen aus dem Bundesverkehrsministerium, die eine Neubaustrecke für den Güterverkehr fast unmöglich erscheinen lassen, sind völlig inakzeptabel. In die Welt zu setzen, dass sich im Mittelrheintal das Güterverkehrsaufkommen verzehnfachen müsse, um Alternativplanungen voranzutreiben, ist abgehoben und absurd. Schon jetzt leiden die Menschen im Mittelrheintal massiv unter dem Lärm: Mit mehr als 400 Zügen pro Tag wird das Mittelrheintal von Durchfahrten im Abstand von weniger als vier Minuten dauerbeschallt. Es ist unvorstellbar, wie entlang eines bewohnten Tals, das das Prädikat…
(BVP) Verkehrsstaatssekretär Andy Becht hat Dr. Thomas Geyer, Leiter des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Nord in den Ruhestand verabschiedet und ihm für die gute Zusammenarbeit beim Ausbau des Nahverkehrs in nördlichen Rheinland-Pfalz gedankt.„Unter Leitung von Dr. Thomas Geyer hat der ZSPNV-Nord das Angebot im Schienennahverkehr im Norden von Rheinland-Pfalz für die Bürgerinnen und Bürger erheblich verbessert. Herr Dr. Geyer gehört zu denjenigen, die den Öffentlichen Verkehr in Rheinland-Pfalz von der ersten Stunde an im Rahmen der Bahnreform in den 1990er Jahren begleitet und wesentlich gestaltet haben. Ich danke Herrn Dr. Thomas Geyer für die stets gute Zusammenarbeit und wünsche ihm einen…
(BVP) Rheinland-Pfalz hat so viele Bundesmittel verbaut wie noch nie. Der Landesbetrieb Mobilität setzte im Bundesfernstraßenbau rund 444,4 Millionen Euro um – das sind 40 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.„Eine leistungsfähige Infrastruktur ist für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz von entscheidender Bedeutung – für unsere Bürgerinnen und Bürger wie auch für unsere Unternehmen. Infrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor. Mein Ziel war es, dass wir alle Kräfte mobilisieren, um die in 2018 erneut stark gestiegenen Bundesmittel für unser Land zu nutzen. Das ist uns gelungen“, hat Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gesagt.Der Landesbetrieb Mobilität verbaute im Jahr 2018 rund 444,44 Millionen Euro…
(BVP) Die Pendler-Radroute „Oberrhein“ kommt voran. Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung wurde nun eine weitere Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die die beste Route zwischen Worms und Ludwigshafen finden soll. Damit sind die Machbarkeitsstudien für alle drei Abschnitte der gesamten Pendlerradroute „Oberrhein“ von Worms bis Wörth auf den Weg gebracht. Dies hat Verkehrsstaatssekretär Andy Becht bekannt gegeben.„Eine 80 Kilometer lange Pendler-Radroute entlang des Oberrheins ist ein gewaltiger Fortschritt für alle Pendler. Zwischen Worms, Ludwigshafen und Wörth wohnen viele Menschen, die zu den Hochschulen oder ihren Arbeitsplätzen pendeln und für die das Fahrrad eine echte Mobilitätsalternative zum Auto ist. Mit einer Pendler-Radroute…
(BVP) Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing erneuert seine Forderung gegenüber der Bundesregierung, die Bundeswasserstraße Rhein zügig auszubauen. Das Niedrigwasser der vergangen Monate habe gezeigt, welche Folgen für Wirtschaft und Verbraucher entstehen, wenn die Bundeswasserstraßen nicht leistungsfähig gehalten werden.„Der Rhein ist die wichtigste Bundeswasserstraße Deutschlands. Wirtschaft, Tourismus, Binnenschiffer und Verbraucher sind auf ihn als leistungsfähigen Transportweg angewiesen. Kommt der Schiffsverkehr auf dem Rhein zum Erliegen, hat das gravierende Auswirkungen auf das ganze Land, wie das Niedrigwasser dieses Jahr deutlich gezeigt hat“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, der auf einem Schiff in St. Goar über das Projekt „Abladeoptimierung am Mittelrhein“ informierte.…
(BVP) Der Landesbetrieb Mobilität hat die Unterlagen für den sechsstreifigen Ausbau der A 643 zwischen Mainz-Mombach und Mainz-Gonsenheim an die zuständige Genehmigungsbehörde übergeben. Damit kann das Planfeststellungsverfahren starten.„Wir haben mit dem Planfeststellungsverfahren den ersten Meilenstein für einen Ausbau der A 643 erreicht. Mir war es wichtig, dass wir beim A 643-Ausbau Gas geben und das Projekt wieder in die Spur bringen. Jetzt beginnt der Genehmigungsprozess für den Ausbau, an dessen Ende mit dem Planfeststellungsbeschluss das Baurecht für den sechsstreifen Ausbau der A 643 steht“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing.„Die Erstellung der Planungsunterlagen war sehr umfangreich, da sich mit dem Naturschutzgebiet…
(BVP) Verkehrsstaatssekretär Andy Becht hat auf dem Symposium der Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure Rheinland-Pfalz und dem Saarland e.V. (VSVI) auf dem Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße zur Verkehrssicherheit und der „Vision Zero*“ gesprochen, die auch das Land Rheinland-Pfalz verfolgt. Rheinland-Pfalz setzt auf Maßnahmen, um die Verkehrssicherheit insbesondere bei Risikogruppen zu erhöhen.„Wir unternehmen wichtige Schritte, um die Sicherheit auf unseren Straßen nicht nur zu gewährleisten, sondern auch nachhaltig und deutlich zu verbessern. Rheinland-Pfalz hat sich im Koalitionsvertrag der Vision Zero verpflichtet und arbeitet mit Nachdruck daran, den Verkehr im Land noch sicherer zu machen“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht…
(BVP) Anlässlich der heute in Berlin vorgestellten Änderungen am Bundesverkehrswegeplan erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist ermutigend, dass der Bund heute eine Machbarkeitsstudie für eine neue Gütertrasse abseits des Mittelrheins angekündigt hat. Eine solche Studie ist ein erster, wichtiger Schritt, um mittelfristig eine neue Bahnverbindung zu bauen und damit das Rheintal zwischen Bingen und Koblenz zu entlasten. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD auf Bundesebene hatte die SPD-Rheinland-Pfalz eine erneute Prüfung der Projekte im Potenziellen Bedarf durchgesetzt. Auch wenn die Alternativtrasse nicht in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen wurde, so ist die angekündigte Machbarkeitsstudie ein wichtiges Signal für die lärmgeplagten…
(BVP) Das Verkehrsministerium und die Deutsche Bahn Station&Service AG modernisieren kontinuierlich zusammen mit den Kommunen die Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz. Verkehrsstaatssekretär Andy Becht hat den modernisierten, barrierefreien Bahnhof Gensingen-Horrweiler in der Gemeinde Gensingen, Landkreis Mainz-Bingen, eingeweiht.„Wir investieren in den ÖPNV. Moderne barrierefreie Bahnhöfe machen die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs attraktiver“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht. „Wir möchten den Pendlern und Reisenden in Rheinland-Pfalz attraktive Zugverbindungen anbieten. Deshalb investieren wir in die moderne und barrierefreie Ausstattung unserer Bahnhöfe. Schließlich gehört ein gut ausgebauter und barrierefreier Bahnhof genauso zu einem attraktiven ÖPNV-Angebot wie moderne Züge und gute Verbindungen“, sagte Verkehrsstaatssekretär Andy Becht bei der…
(BVP) Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat anlässlich der Verkehrsfreigabe der erneuerten L 292, Ortsdurchfahrt Hachenburg, auf die gesteigerten Baumittel des Landes hingewiesen. „Wir investieren in unsere Straßen“, sagte Wissing.„Unsere Straßen sind die Lebensadern unseres Landes. Sie verbinden Menschen, sind wichtig für Pendler und Unternehmen. Eine gute Infrastruktur ist wesentlich, um unseren Wohlstand zu erhalten und auszubauen. Das Land investiert so viel Geld in den Straßenbau wie noch nie zuvor“, sagte Verkehrsminister Dr. Volker Wissing bei der Verkehrsfreigabe der L 292 in Hachenburg.Der Minister hob die Vorteile hervor, welche die Erneuerung der L 292 für Hachenburg gebracht hat: „Die Straße ist…
(BVP) Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute einen Entschließungsantrag "Verbesserung der Information der Öffentlichkeit und zur Vermeidung nachteiliger Auswirkungen bei Kerosin-Ablässen (Fuel-Dumping)" in den Bundesrat eingebracht. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Rheinland-Pfalz lässt beim Thema Kerosin-Notablass nicht locker. Mit einem heute in den Bundesrat eingebrachten Entschließungsantrag erhöht die SPD-geführte Landesregierung den Druck auf den Bund und das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium. Bereits an diesem Donnerstag haben die Ampelfraktionen einen Plenarantrag beschlossen, in dem sie sich für mehr Transparenz und Verantwortung auf Seiten des Bundes beim Fuel Dumping einsetzen.“Schweitzer sagt: „Der rheinland-pfälzische Entschließungsantrag nimmt drei zentrale Forderungen auf, die die SPD-Landtagsfraktion in den…
(BVP) Nach einer Bauzeit von rund 16 Monaten sind die Bauarbeiten an der L 182 in der Ortsdurchfahrt Kirn und der freien Strecke abgeschlossen. „Der Ausbau trägt dazu bei, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Wohn- und Lebensbedingungen in Kirn zu verbessern“, sagte Staatssekretär Andy Becht bei der offiziellen Verkehrsfreigabe am Montag in Kirn. Neben der Erneuerung des Straßenaufbaus und von Kanal- und Wasserleitungen war eine Neuordnung des gesamten Straßenraumes dringend erforderlich. Die Obersteiner Straße (L 182) erhielt auf einer Länge von rund 700 Meter eine 6,50 Meter breite Fahrbahn, ausreichend breite Gehwege, neue Beleuchtung und moderne barrierefreie Bushaltestellen. Zwei…
(BVP) „Kaum ein anderes Unglück ist so tief im Gedächtnis unseres Landes verankert wie die Flugtagkatastrophe in Ramstein. Es bewegt uns auch nach 30 Jahren noch immer. Deswegen wollen wir den Opfern und ihren Angehörigen heute sagen, dass wir in Gedanken bei ihnen sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Gedenkgottesdienst in der St. Nikolaikirche in Ramstein. An diesem verhängnisvollen Sommertag vor 30 Jahren waren 300.000 Menschen zur Flugschau der US-Luftstreitkräfte gekommen. Gegen 15.45 Uhr mussten sie miterleben, wie drei italienische Militärjets kollidierten und abstürzten. Eine Maschine landet als riesiger Feuerball direkt in einer Zuschauermenge. 70 Menschen starben, etwa 400 Menschen…