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Debatte um alternative Gütertrasse für Mittelrheintal: Scheuer-Ministerium agiert absurd und abgehoben

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Debatte um alternative Gütertrasse für Mittelrheintal: Scheuer-Ministerium agiert absurd und abgehoben Alexander Schweitzer - SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz - A. Heimann
(BVP) Zur Debatte um eine alternative Güterverkehrsstrecke, die das Mittelrheintal entlasten soll, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Schweitzer: „Die aktuellen Verlautbarungen aus dem Bundesverkehrsministerium, die eine Neubaustrecke für den Güterverkehr fast unmöglich erscheinen lassen, sind völlig inakzeptabel. In die Welt zu setzen, dass sich im Mittelrheintal das Güterverkehrsaufkommen verzehnfachen müsse, um Alternativplanungen voranzutreiben, ist abgehoben und absurd. Schon jetzt leiden die Menschen im Mittelrheintal massiv unter dem Lärm: Mit mehr als 400 Zügen pro Tag wird das Mittelrheintal von Durchfahrten im Abstand von weniger als vier Minuten dauerbeschallt. Es ist unvorstellbar, wie entlang eines bewohnten Tals, das das Prädikat UNESO-Weltkulturerbe trägt, dieses Aufkommen verzehnfacht werden soll. Die neuen Äußerungen widersprechen zudem den Vereinbarungen von SPD und Union auf Bundesebene: Es ist abgemacht, dass die Planungen für eine alternative Güterverkehrsstrecke vorangetrieben und die Schiene gestärkt werden soll. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer werde ich in einem Schreiben darauf hinweisen, dass er zu dem Vereinbarten zurückkehren soll.“ Alexander Schweitzer hatte den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union auf Bundeseben unter anderem an diesem Punkt für die Bundes-SPD verantwortlich ausgehandelt.

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Benedikt Oster, ergänzt: „Bereits im Jahr 1996 hat Deutschland mit den drei europäischen Partnern Niederlande, Schweiz und Italien den Ausbau des Rhein-Alpen-Korridors zwischen Rotterdam und Genua beschlossen. Mit dem Gotthard-Basistunnel hat die Schweiz den längsten Eisenbahntunnel der Welt 2016 in Betrieb genommen. Deutschland entwickelt sich immer mehr zum Flaschenhals in der seit Jahrzehnten geplanten europäischen Güterverkehrsverbindung: Deutschland hinkt meilenweit hinter seinen europäischen Partnern hinterher. Als SPD-Fraktion haben wir bei jeder Gelegenheit die Notwendigkeit einer neuen Strecke betont und werden unsere Aktivitäten noch einmal intensivieren. Es ist unbegreiflich, dass das Projekt der alternativen Güterverkehrsstrecke wieder und wieder auf die lange Bank geschoben wird.“

Quelle: SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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