Ein Norden, ein Tarif: Wir stellen die Weichen für die Zukunft

Ein Norden, ein Tarif: Wir stellen die Weichen für die Zukunft Andreas Tietze - sh-gruene-fraktion.de
(BVP) Die Grüne Landtagsfraktion hat eine neue Strategie „Netz25+“ für den Öffentlichen Personennahverkehr in Schleswig-Holstein entwickelt. Das Hamburg Institut hat dieses gutachterlich begleitet. Im Folgenden stellen Eka von Kalben, Fraktionsvorsitzende, Andreas Tietze, verkehrspolitischer Sprecher und Detlef Matthiessen, energiepolitischer Sprecher, die wichtigsten Grundzüge dar.

Demographischer Wandel, Klimaschutzgipfel, Dieselgate und Ressourcenknappheit: Globale Einflüsse steigern die Anforderungen an unser lokales Handeln. Schleswig-Holstein steht zu Recht für eine erfolgreiche Energiewende, insbesondere für regenerative Stromerzeugung. Industrie und private Haushalte senken Emissionen und Ressourcenverbrauch, während sie im Verkehr weiter ansteigen. Die Erfolge einer ganzheitlichen Energiewende müssen auf den Verkehrssektor übertragen werden. Nur mit einer grundlegenden Verkehrswende kann Klimaschutz verwirklicht werden.

Eine wachsende Zahl von Menschen verzichtet auf ein eigenes Auto oder muss es tun. Trotzdem wollen sie auch auf dem Land leben und mobil sein. Die sich wandelnde Gesellschaft erfordert neue Wege in der Verkehrspolitik. Für sie muss es Angebote geben.

Dank der Steigerung der Regionalisierungsmittel um 300 Mio. Euro in den nächsten zehn Jahren und der Kostendeckelung bei den Schieneninfrastrukturkosten besteht jetzt die Möglichkeit, gezielt in die Zukunft zu investieren. Dazu haben wir unsere Strategie Netz25+ entwickelt, um mit Innovationen im Umweltverbund aus Zug und Bus mit Fahrrad, zu Fuß und Pkw in Zukunft nachhaltig mobil zu sein.

1. Elektrifizierung des Schienenverkehrs
Alleine die Marschbahn verbraucht 28 Mio. Liter Diesel im Jahr und produziert 74.000 Tonnen Treibhausgas. Mit unserem Konzept der Elektrifizierung unter Einsatz von Strom aus Schleswig-Holstein können wir den Treibhausgasausstoß auf nahezu null senken. Teurer Dieselkraftstoff wird eingespart. E-Züge fahren leiser, schneller, besser und billiger. Die eingesparten Mittel ermöglichen mehr Zugfahrten und Streckenreaktivierungen.

Unser Ziel ist, den Anteil der mit Oberleitung elektrifizierten Strecken zu verdoppeln. Statt heute 30 Prozent sollen es 60 Prozent werden, wie es im Bundesgebiet Standard ist.

Oberleitungen lohnen sich nur auf stark befahrenen Strecken. Wir wollen für die verbleibenden 40 Prozent der Strecken ohne Oberleitung Fahrzeuge anschaffen, die mit Akkumulatoren oder Wasserstoffbrennstoffzellen elektrisch fahren.

Dafür wollen wir einen Landesfonds schaffen und in den nächsten zehn Jahren mit 100 Mio. Euro ausstatten.

2. Starke Linien – Flexible Bedienung
Das Land ist flächendeckend erschlossen. Vielerorts fehlt aber ein attraktiver Nahverkehr. Dort schlängeln sich Busse langsam durch die Orte. Lange Fahrzeiten und seltene Bedienung verfehlen die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen.

Wir wollen ein landesweites Netz „starker Linien“, auf denen Züge und Busse den ganzen Tag mit Takt und Tempo das Land schnell und regelmäßig alle halbe Stunde verbinden. Statt wie heute „jede Milchkanne mitzunehmen“, nutzen Busse die Hauptverkehrsstrecken. Dafür fahren sie dort im Takt sehr viel öfter.

Zubringerverkehre binden jeden Ort abseits des „Starken Liniennetzes“ an. Er kommt auf Wunsch der Menschen zur Haustür und fährt, wann sie ihn brauchen. Das sind sowohl Linienbusse, Taxen, Anrufsammeltaxen und Bürgerbusse, aber auch PKW und Fahrräder. Hierfür müssen an den Knoten Abstellmöglichkeiten geschaffen werden und die Mitnahme von Fahrrädern in den Zügen und Bussen erleichtert werden. Jeder Ort entwickelt individuell die jeweils beste Variante seines Zubringerverkehrs.

In die Verbesserung der Schieneninfrastruktur und Erweiterung der Angebote wollen wir in den nächsten zehn Jahren 100 Mio. Euro investieren.

3. Mehr Geld für kommunalen Verkehr
Elektrifizierung und starke Linien steigern die Effizienz bei Zug und Bus. Trotzdem benötigen insbesondere die Busverkehre auf kommunaler Basis weitere Gelder.

Steuern, Abgaben, Beiträge können schon heute Verkehre der Kommunen finanzieren. Weitere Instrumente müssen folgen beispielsweise durch die Änderungen des kommunalen Abgabengesetzes. Die gerade eingeführte Möglichkeit der Tourismusabgabe ist ein erstes Beispiel. Unsere Vision ist der kostenlose Nahverkehr. Wir unterstützen die Kommunen mit Fachkompetenz durch unseren Nahverkehrsverbund NAH.SH und 50 Mio. Euro in den nächsten zehn Jahren.

4. Ein Norden - Ein Tarif
Wir wollen den komplizierten und ungerechten Tarifdschungel lichten. Dafür wollen wir mit Hamburg und Niedersachsen einen NordTarif schaffen. Er muss einfach, transparent, gerecht und für alle erschwinglich sein. So bringen wir die verschiedenen Anforderungen an den Nahverkehr unserer Metropolen und unserer ländlichen Räume zusammen. In einem weiteren Schritt kann es richtig norddeutsch mit allen Nachbarn werden.

Wir wollen weiterhin für verschiedene Fahrgastgruppen passgenaue Angebote schaffen. Der erste Schritt ist die Einführung eines landesweiten Semestertickets für Studierende. Wer im Land studiert, soll es auch erkunden können. Wir wollen auch ein 9-Uhr-Ticket einführen. Dies ist der Einstieg in die Solidartickets und den kostenlosen Nahverkehr. Hierfür werden wir in den nächsten zehn Jahren 50 Mio. Euro bereitstellen.

Quelle: sh.gruene.de