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(BVP) Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing hat den Neubau der Vorlandbrücke Lützel als Teil der Europabrücke im Zuge der B9 in Koblenz eröffnet. Damit ist nach langjähriger Sanierung eine wichtige Verkehrsachse wieder für den Verkehr freigegeben. Die Europabrücke ist die wichtigste Verbindung zwischen Koblenz und dem nordwestlichen Einzugsgebiet der Stadt. „Die Europabrücke in Koblenz ist ab heute wieder auf allen Spuren und uneingeschränkt befahrbar“, sagte Verkehrsminister Volker Wissing heute bei der offiziellen Verkehrsfreigabe. „Damit hat Koblenz eine wichtige Verkehrsachse zwischen der Stadt und dem nordwestlichen Einzugsgebiet mit voller Leistungsfähigkeit wieder. Gerade Städte wie Koblenz, die an großen Flüssen liegen,…
(BVP) Verkehrsminister Volker Wissing hat die Ortsumgehung Heßheim (L453/L520) offiziell für den Verkehr freigegeben. Das Land Rheinland-Pfalz hat 5,8 Millionen Euro in die 2,4 Kilometer lange Umgehungsstraße investiert. Lastwagen und Durchgangsverkehr, Lärm- und Abgasbelastung sind in der Ortsmitte von Heßheim nun Geschichte. Verkehrsminister Volker Wissing hat heute die neue Ortsumgehung offiziell für den Verkehr freigegeben. „Die Umgehungsstraße erhöht die Wohn- und Lebensqualität der Bürger deutlich – und sie eröffnet für Heßheim neue städtebauliche Möglichkeiten. Nun kann die Gemeinde ihren Ortskern attraktiv gestalten“, sagte Wissing bei der offiziellen Eröffnung der Straße.Das Land Rheinland-Pfalz hat 5,8 Millionen Euro für die insgesamt 2,4…
(BVP) Nach der heutigen Sondersitzung von drei Landtagsausschüssen zum angestrebten Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hans Jürgen Noss: "Die Landesregierung hat heute gezeigt, dass es ihr ernst ist mit der Transparenz und sie größtmögliche Offenheit gegenüber Parlament und Öffentlichkeit an den Tag legt. Die zahlreichen Fragen, die in der fast dreistündigen Sitzung gestellt wurden, sind vonseiten der Regierung einzeln und ausführlich beantwortet worden. Überdies können alle Parlamentarier das gesamte Vertragswerk, inklusive der geschäftliche Interna, umfassend einsehen; für die Einsichtnahme der Verträge wurde von der Landtagsverwaltung eigens ein Leseraum eingerichtet."Noss betont: "Der Regierung ist es aus…
(BVP) Anlässlich der Erklärung zum Verkauf des Flughafens Frankfurt-Hahn erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Die heutige Ankündigung ist Folge eines sorgfältigen und sachgerechten Verfahrens, das das zuständige Innenministerium in den vergangenen Monaten durchgeführt hat. Die Landesregierung und das beauftragte Beratungsunternehmen haben in enger Abstimmung mit der EU-Kommission geräuschlos ein hoch komplexes Ausschreibungsverfahren durchgeführt. Die Angebote verschiedener Bieter sind bewertet worden, und es ist dann mit einem aussichtsreichen Bieter ein umfassender Verkaufsvertrag ausgehandelt worden. Leitgedanken waren vor allem die wirtschaftliche Perspektive des Flughafens, die vorhandenen Arbeitsplätze und die Entwicklungschancen für die Hunsrück-Region und für Rheinland-Pfalz. Der Verkauf eröffnet dem Flughafen gute…
(BVP) Die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels ist der erste Schritt für die neue Nord-Süd-Verbindung im Güterverkehr, die auch durch das Mittelrheintal führt. Umweltministerin Ulrike Höfken und Wirtschaftsminister Volker Wissing setzen sich gemeinsam dafür ein, dass es im Mittelrheintal leiser wird und nicht lauter. „Wir arbeiten in der Landesregierung mit vereinten Kräften daran, dass das Mittelrheintal vom Bahnlärm spürbar entlastet wird“, teilen Umweltministerin Ulrike Höfken und Wirtschaftsminister Volker Wissing mit Blick auf die Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels am heutigen Mittwoch mit. Die Minister bekräftigten die Vereinbarung im Koalitionsvertrag: „Sollte sich der Bahnlärm im Mittelrheintal absehbar bis 2020 nicht halbieren, werden wir…
(BVP) Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing erlaubt Transporte für Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben während der Erntezeit in Rheinland-Pfalz auch an Sonn- und Feiertagen. Er bittet Ernte- und Autofahrer um gegenseitige Rücksichtnahme. Von Juni bis November ist Erntezeit in Rheinland-Pfalz. Transporte für Getreide, Mais, Ölsaaten und Trauben werden dann auch an den Wochenenden notwendig sein. Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing setzt deshalb das Sonntagsfahrverbot für Erntetransporte in dieser Zeit aus. „Rheinland-Pfalz ist stark geprägt von der Landwirtschaft. Wir möchten die Qualität unserer landwirtschaftlichen Erzeugnisse sicherstellen und den Landwirten für die Erntezeit eine bestmögliche Infrastruktur bieten. Daher sind Erntetransporte…
(BVP) Über das Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) des Bundes sind an zwölf rheinland-pfälzischen Bahnhöfen Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit vorgesehen, wie Infrastrukturminister Roger Lewentz heute in Mainz mitgeteilt hat. Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm stellt die Bundesregierung ausschließlich in dem Zeitraum der Jahre 2016 bis 2018 zusätzliche Mittel für Investitionen zur Verfügung. Das ZIP umfasst verschiedene Teilprogramme. Mit dem Teilprogramm „Herstellung der Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen“ beabsichtigt die Bundesregierung, die Attraktivität des Verkehrsträgers Schiene auch dort weiter zu steigern, wo die Förderung bislang nicht oder nur vereinzelt wirksam wurde, das heißt bei den kleinen Verkehrsstationen, die weniger als 1000 Ein-, Aus- und Umsteiger pro Tag…
(BVP) Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Kreisverwaltung Trier-Saarburg für den Bau einer Park+Ride-Anlage, einer Bushaltestelle und Abstellplätzen für Zweiräder am Bahnhof Konz eine Zuwendung von bis zu 656.200 Euro zugesagt.Die Verkehrsstation Konz wurde in Projektträgerschaft der DB Station&Service AG in den Jahren 2013 und 2014 Jahren barrierefrei ausgebaut. Ergänzend hierzu wird die Stadt Konz die Verknüpfungsanlagen für den ÖPNV und den Individualverkehr im Bahnhofsumfeld ausbauen. Geplant ist eine Park+Ride-Anlage an der Südseite des Bahnhofs mit 80 Stellplätzen inklusive zwei Behindertenparkplätzen. Für den Rad- und motorisierten Zweiradverkehr sollen überdachte Abstellbereiche sowie abschließbare Fahrradboxen eingerichtet werden. Darüber hinaus wird eine Bushaltestelle in…
(BVP) Infrastruktuminister Roger Lewentz hat eine gute Radwege-Infrastruktur als wichtigen Beitrag für den Tourismus in Rheinland-Pfalz hervorgehoben: „22 neue Radewege-Kilometer sind im vergangenen Jahr an rheinland-pfälzischen Bundes-, Landes- und Kreisstraßen fertig gestellt worden“, sagte Lewentz.Rund 10,3 Millionen Euro seien in diesem Zeitraum für den Radwegebau an klassifizierten Straßen ausgegeben worden. Das gesamte Netz dieser Radwege weist damit eine Länge von 1863 Kilometer auf.Hervorgehoben hat der Minister die Lückenschlüsse am Ahr-Radweg zwischen Laach und Altenahr sowie am Kyllradweg zwischen Jünkerath und der nordrhein-westfälischen Landesgrenze. Die Radwege zwischen Neuleiningen und Sausenheim an der L 453, zwischen Bingen und Ingelheim entlang der L…
(BVP) Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich dafür stark gemacht, die Arbeitsplätze bei der DB Cargo in Mainz zu erhalten. In einem Brief bittet Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, diese Pläne „hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit zu überprüfen und den intensiven Austausch mit der Interessenvertretung zu suchen“.In weiteren Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bittet sie die Bundesregierung, sich für den Erhalt der Arbeitsplätze einzusetzen und die DB Cargo zur Einhaltung der Mitbestimmungsrechte aufzufordern.Mit großer Sorge habe sie erfahren, dass die DB Cargo AG beabsichtige, zirka 600 Stellen einzusparen, davon geschätzte 400 Stellen…
(BVP) „Die aktuelle Entwicklung am Hahn deutet darauf hin, dass die rot-grüne Landesregierung mit ihrem quälenden Verkaufsprozess ein Täuschungsmanöver entwickelt hat, um sich irgendwie über die Wahl zu retten. Die richtig schlechten Nachrichten sollen vertagt werden. Das alles erinnert stark an den Nürburgring. Vor der Landtagswahl 2011 wurde die dramatische Lage verschleiert, kurz nach der Wahl ging er krachend Pleite. Ein solcher Wahlbetrug bahnt sich nun am Hahn an. In diese Richtung weist auch das Verhalten des SPD-Landtagspräsidenten, der in der zurückliegenden Plenarsitzung jede kritische Frage zum Hahn unterbunden und das Fragrecht der Opposition beschnitten hat.“ so heute der stellvertretende…
(BVP) Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat beim vierten „International Commercial Vehicle Technology Symposium“ an der TU Kaiserslautern die Bedeutung der Nutzfahrzeugindustrie für Rheinland-Pfalz hervorgehoben.„Die Nutzfahrzeugindustrie spielt im Wirtschaftsleben von Rheinland-Pfalz eine extrem wichtige Rolle. Der Südwesten Deutschlands – insbesondere das südliche Rheinland-Pfalz und das westliche Baden-Württemberg – bilden einen der regionalen Schwerpunkte der deutschen und europäischen Nutzfahrzeugindustrie. Rund ein Viertel des nationalen Umsatzes der Nutzfahrzeugbranche wird in dieser Region erwirtschaftet“, sagte die Ministerpräsidentin.Rheinland-Pfalz habe im Bereich der Nutzfahrzeugindustrie ein starkes Industriecluster. Darüber hinaus sei die Fahrzeugindustrie mit 65.000 Beschäftigten eine der größten Wirtschaftsbranchen im Land. „In Rheinland-Pfalz beherbergen wir sowohl wichtige…
(BVP) Laut einem SWR-Bericht soll der Weiterbau der Autobahn A1 als vordringlicher Bedarf im aktuellen Bundesverkehrswegeplan aufgelistet sein. „Wenn diese Information zutrifft, wäre das eine sehr gute Nachricht für die Region“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz. „Der Lückenschluss der Eifelautobahn A1 nach Nordrhein-Westfalen hat für das Land seit vielen Jahren höchste Priorität und wurde daher entsprechend von der Landesregierung für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet.“Die Schließung der rund 25 Kilometer langen Lücke zwischen Kelberg und Blankenheim (Nordrhein-Westfalen) habe hohe Bedeutung für die Eifel, als Verbindung zwischen der Region Trier und dem Raum Köln sowie als fehlendes Teil der überregional…
(BVP) Infrastrukturminister Roger Lewentz hat gemeinsam mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, Norbert Barthle MdB, den Spatenstich zur Ortsumgehung Gödenroth gesetzt. „Mit dem heutigen Spatenstich kommen wir dem Ziel einen großen Schritt näher, die Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit in der Ortsdurchfahrt zu verbessern“, betonte der Minister in Gödenroth.Die rund drei Kilometer lange Ortsumgehung wird südlich der Ortslage Gödenroth verlaufen. Insgesamt werden vier Brückenbauwerke hergestellt, die die beiden Kreisstraßen K 35 und K 36 sowie der Gödenrother Bach kreuzen. Der umfangreiche Straßenbau und die verkehrsgerechte Anbindung der neuen Trasse an das bestehende Straßennetz werden im Anschluss folgen.…
(BVP) Das Land untersucht im Rahmen einer Machbarkeitsstudie den Trassenverlauf für eine Radschnellverbindung zwischen Bingen, Ingelheim und Mainz. „In den Niederlanden und Dänemark sind bereits sehr gute Erfahrungen mit diesen Radverkehrsverbindungen, die eine höhere Durchschnittsgeschwindigkeit zulassen, gemacht worden“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz.Rheinland-Pfalz hat diesen Ansatz aufgegriffen, um das Fahrrad im Alltagsverkehr noch attraktiver zu machen. Als Pilotprojekt ist der Korridor Mainz - Ingelheim - Bingen ausgewählt worden. Für diesen Korridor sprächen insbesondere die starken Pendlerverflechtungen, die Bevölkerungszahl, die flache Topographie und die Bahnstrecke als Schlechtwetteralternative, so der Minister. Anders als Bundesländer mit großen Ballungsräumen und entsprechenden Planungsgrößen setze…