Christopher Vogt: Schlagloch-App führt nicht dazu, dass Straßen repariert werden

Christopher Vogt: Schlagloch-App führt nicht dazu, dass Straßen repariert werden Christopher Vogt - FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag
(BVP) In seiner Rede zu TOP 24 (Schleswig-Holsteins Infrastruktur instand halten) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Der Vorschlag einer Schlagloch-App erinnert mich an die TV-Sendung ‚Die Höhle der Löwen‘. Hier will uns auch jemand eine App anpreisen. Ich muss aber sagen, Herr König, mich überzeugt das nicht. Ich bin raus! Das ‚Schlagloch-Register‘ von Minister Meyer, das vor einigen Jahren sogar bundesweit einen gewissen Bekanntheitsgrad erreichen konnte, erlebt durch die Piraten ein Comeback. Allerdings gibt es den Unterschied, dass es dieses Mal eben ‚piratiger‘ sein soll, weil die Bürgerinnen und Bürger für das Land die Schäden auflisten sollen und es digital sein soll. Es ist also so eine Art ‚Instagram für Schlaglöcher‘.

Die vielen Schlaglöcher sollten meines Erachtens aber nicht lange gezählt und aufgelistet, sondern endlich gestopft werden. Altmodisch, wie ich manchmal bin, bin ich der Meinung, dass die öffentliche Hand mit ihren Verwaltungen den Zustand der öffentlichen Infrastruktur selbst überwachen und bei Bedarf entsprechende Maßnahmen ergreifen sollte. Das ist die Aufgabe des Staates.

Wie wir alle wissen, hat sich das Land von diesem Ideal leider ein ganzes Stück entfernt. Der Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr wurde massiv heruntergefahren (von über 2.000 Mitarbeitern bei jetzt nur rund 1.400), führt aber dennoch regelmäßige Streckenkontrollen durch und weiß, wo die Infrastruktur beschädigt ist. Es mangelt also nicht an Erkenntnis, sondern an den entsprechenden Reparaturmaßnahmen. Was also soll diese App bringen?

Wir beklagen seit Jahren den schlechten Zustand des Landesstraßennetzes. Wie uns Staatssekretär Dr. Nägele jetzt verraten hat, soll nach dem Willen der Landesregierung die Sanierung nun in 15 statt in zehn Jahren erfolgen. Und neue Planer soll es ja auch geben. Trotzdem ist offensichtlich geplant, den Personalabbau jenseits der Planungsabteilung im Landesstraßenbaubetrieb weiter fortzuführen. Ob das sachgerecht ist, ist vollkommen unklar. Ich glaube nicht, dass es sich lohnen würde, für die Entwicklung einer solchen App Steuergelder auszugeben. Wir werden den Antrag deshalb ablehnen.“

Quelle: fdp-fraktion-sh.de